Rechtsprechung
| EuGH, 05.11.2014 - C-356/14 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Europäischer Gerichtshof
Hunland-Trade
Sonstiges (2)
- Europäischer Gerichtshof (Vorlagefragen)
Hunland-Trade
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
Vorlage zur Vorabentscheidung - Art. 53 Abs. 2 und Art. 94 der Verfahrensordnung des Gerichtshofs - Keine hinreichenden Angaben zum tatsächlichen und rechtlichen Zusammenhang des Ausgangsrechtsstreits - Offensichtliche Unzulässigkeit
Wird zitiert von ... (3)
- EuGH, 12.05.2016 - C-281/15
Sahyouni - Vorlage zur Vorabentscheidung - Art. 53 Abs. 2 der Verfahrensordnung …
Rn. 32 Festzustellen ist jedoch, dass es dem vorlegenden Gericht unbenommen bleibt, ein neues Vorabentscheidungsersuchen vorzulegen, wenn es dem Gerichtshof Anhaltspunkte zu liefern vermag, die ihm eine Entscheidung ermöglichen (…vgl. in diesem Sinne Beschlüsse vom 14. März 2013, EBS Le Relais Nord-Pas-de-Calais, C-240/12, nicht veröffentlicht, EU:C:2013:173, Rn. 22…, vom 18. April 2013, Adiamix, C-368/12, nicht veröffentlicht, EU:C:2013:257, Rn. 35, sowie vom 5. November 2014, Hunland-Trade, C-356/14, nicht veröffentlicht, EU:C:2014:2340, Rn. 24). - EuGH, 12.05.2016 - C-692/15
Security Service - Vorlage zur Vorabentscheidung - Verfahrensordnung des …
Rn. 30 Es bleibt dem vorlegenden Gericht indes unbenommen, ein neues Vorabentscheidungsersuchen vorzulegen, wenn es dem Gerichtshof alle Angaben zu liefern vermag, die ihm eine Entscheidung ermöglichen (…vgl. in diesem Sinne Beschlüsse vom 14. März 2013, EBS Le Relais Nord-Pas-de-Calais, C-240/12, nicht veröffentlicht, EU:C:2013:173, Rn. 22…, vom 18. April 2013, Adiamix, C-368/12, nicht veröffentlicht, EU:C:2013:257, Rn. 35, und vom 5. November 2014, Hunland-Trade, C-356/14, nicht veröffentlicht, EU:C:2014:2340, Rn. 24). - Generalanwalt beim EuGH, 12.03.2015 - C-497/12
Gullotta und Farmacia di Gullotta Davide & C. - Vorabentscheidungsersuchen - …
{FN:63} - Vgl. u. a. Beschlüsse Herrenknecht (C-366/14, EU:C:2014:2353), Hunland-Trade (C-356/14, EU:C:2014:2340) und 3D I (C-107/14, EU:C:2014:2117).
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