Rechtsprechung
| EuGH, 17.09.2020 - C-449/18 P, C-474/18 P |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Europäischer Gerichtshof
EUIPO/ Messi Cuccittini
Rechtsmittel - Unionsmarke - Verordnung (EG) Nr. 207/2009 - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Unionsbildmarke MESSI - Ältere Unionswortmarken MASSI - Teilweise Zurückweisung der Anmeldung
- Europäischer Gerichtshof
EUIPO/ Messi Cuccittini
Rechtsmittel - Unionsmarke - Verordnung (EG) Nr. 207/2009 - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Unionsbildmarke MESSI - Ältere Unionswortmarken MASSI - Teilweise Zurückweisung der Anmeldung
- Europäischer Gerichtshof
Kurzfassungen/Presse (9)
- Europäischer Gerichtshof
(Pressemitteilung)
Geistiges und gewerbliches Eigentum - Der Gerichtshof weist die Rechtsmittel zurück, die das EUIPO und ein spanisches Unternehmen gegen das Urteil des Gerichts eingelegt haben, mit dem dem Fußballspieler Lionel Messi die Eintragung der Marke "MESSI" für Sportartikel und ...
- lto.de (Kurzinformation)
Markenanmeldung: "Messi" ist unverwechselbar
- anwaltonline.com (Kurzinformation)
Markenstreit um "MESSI": Verwechslungsgefahr mit "Massi"?
- ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)
Eintragung der Marke MESSI rechtmäßig
- beck-aktuell.de (Kurzinformation)
Weg für Fußballstar-Marke "Messi" frei - Weg für Fußballstar-Marke "Messi" frei
- onlineurteile.de (Kurzmitteilung)
Markenschutz für "MESSI" endgültig gebilligt - Der Fußballstar kann künftig Kleidung und Sportartikel nach sich selbst benennen
- e-recht24.de (Kurzinformation)
Markenrecht: Fußballstar Messi darf mit seinem Namen werben
- anwalt.de (Kurzinformation)
MASSI gegen MESSI - Rechtmäßigkeit einer Wort/Bildmarke mit dem Bestandteil MESSI
- juraforum.de (Kurzinformation)
Messi kann vom Fußballstar als Marke eingetragen werden
Sonstiges (2)
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)
EUIPO/ Messi Cuccittini
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
EUIPO/ Messi Cuccittini
Verfahrensgang
- EuG, 26.04.2018 - T-554/14
- EuGH, 17.09.2020 - C-449/18 P, C-474/18 P
Wird zitiert von ... (3)
- EuG, 06.12.2023 - T-298/22
BB Services/ EUIPO - Lego Juris (Forme d'une figurine de jouet) - Unionsmarke - …
So hat der Gerichtshof entschieden, dass kein Nachweis für die Richtigkeit offenkundiger Tatsachen geführt zu werden braucht und dass die Feststellung des Gerichts, ob die betreffenden Tatsachen offenkundig sind, überdies eine Tatsachenwürdigung darstellt (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 17. September 2020, EUIPO/Messi Cuccittini, C-449/18 P und C-474/18 P, nicht veröffentlicht, EU:C:2020:722, Rn. 57 und die dort angeführte Rechtsprechung). - EuG, 06.12.2023 - T-297/22
BB Services/ EUIPO - Lego Juris (Forme d'une figurine de jouet avec tenon sur la …
So hat der Gerichtshof entschieden, dass kein Nachweis für die Richtigkeit offenkundiger Tatsachen geführt zu werden braucht und dass die Feststellung des Gerichts, ob die betreffenden Tatsachen offenkundig sind, überdies eine Tatsachenwürdigung darstellt (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 17. September 2020, EUIPO/Messi Cuccittini, C-449/18 P und C-474/18 P, nicht veröffentlicht, EU:C:2020:722, Rn. 57 und die dort angeführte Rechtsprechung). - BPatG, 22.11.2021 - 29 W (pat) 13/20 Dies unterscheidet den Streitfall von den beiden von der Markeninhaberin aufgeführten Entscheidungen zu "MESSI./.Massi" (EuG GRURPrax 2018, 257, bestätigt durch EUGH C-449/18 P) und KIEFFER./.KAEFER (vgl. BPatG, Beschluss vom 04.12.2017, 25 W (pat) 2/17).
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