Volltextveröffentlichungen (8)

• lexetius.com
• Judicialis

  EG-Vertrag Art. 177; ; Verordnung Nr. 2392/89 vom 24.07.1989 Art. 11 Abs. 1; ; Verordnung Nr. 2392/89 vom 24.07.1989 Art. 38

• EU-Kommission

  Strafverfahren gegen Voisine

  Verordnung Nr. 2392/89 des Rates, Artikel 38 Absatz 1
  Landwirtschaft; Gemeinsame Marktorganisation; Wein; Bezeichnung und Aufmachung der Weine; Etikettierung; Begriff; Anbringen einer Ausschmückung, die keinen Bezug zu dem in den Verkehr gebrachten Wein hat; Einbeziehung

• EU-Kommission

  Strafverfahren gegen Voisine

• Wolters Kluwer

  Allgemeine Regeln für die Bezeichnung und die Aufmachung von Weinen und Traubenmost ; Anforderungen an die Etikettierung von Weinflaschen; Verbot des Anbringens einer Ausschmückung oder einer Werbeaussage auf dem Etikett der Weinflasche ohne Bezug zu dem Produkt

• riw-online.de(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz/Auszüge frei)

  Etikettierung von Wein

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Landwirtschaft - Gemeinsame Marktorganisation - Wein - Bezeichnung und Aufmachung der Weine - Etikettierung - Begriff - Anbringen einer Ausschmückung, die keinen Bezug zu dem in den Verkehr gebrachten Wein hat - Einbeziehung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

Verfahrensgang

• Generalanwalt beim EuGH, 09.03.1995 - C-46/94
• EuGH, 05.07.1995 - C-46/94

Papierfundstellen

• BB 1995, 688

Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (1)

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• EuGH, 25.02.1981 - 56/80

  Weigand

  Auszug aus EuGH, 05.07.1995 - C-46/94

  23 Insoweit ist darauf hinzuweisen, daß die Gemeinschaftsvorschriften über die Etikettierung der Weine eine besonders genau ausgearbeitete Regelung darstellen, die die Ausschaltung aller Praktiken bei der Vermarktung von Wein bezweckt, die geeignet sind, einen falschen Anschein zu erwecken; dabei kommt es nicht darauf an, ob diese Praktiken bei den Handeltreibenden oder den Verbrauchern zu Verwechslungen mit bestimmten anderen Erzeugnissen führen oder den unzutreffenden Eindruck eines in Wahrheit nicht existierenden Ursprungs oder in Wahrheit nicht existierender Eigenschaften erwecken (vgl. Urteil vom 25. Februar 1981 in der Rechtssache 56/80, Weigand, Slg. 1981, 583, Randnr. 18).

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• Generalanwalt beim EuGH, 25.10.2007 - C-285/06

  Schneider - Verordnung (EG) Nr. 1493/1999 - Verordnung (EG) Nr. 753/2002 - …

  {FN:7} - Der Gerichtshof hat im Urteil vom 5. Juli 1995, Voisine (C-46/94, Slg. 1995, I-1859, Randnrn.
• EuGH, 24.10.2002 - C-81/01

  Borie Manoux - "Landwirtschaft - Gemeinsame Marktorganisation - Wein - …

  Vorab ist daran zu erinnern, dass die Artikel 11 und 12 der Verordnung Nr. 2392/89 den Willen des Gemeinschaftsgesetzgebers erkennen lassen, mit dieser Verordnung einen detaillierten und vollständigen Kodex für die Bezeichnung und Aufmachung der Weine zu erlassen (Urteil vom 5. Juli 1995 in der Rechtssache C-46/94, Voisine, Slg. 1995, I-1859, Randnr. 22).