Rechtsprechung
| EuGH, 25.10.2001 - C-460/00 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- lexetius.com
Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats - Richtlinie 96/48/EG - Interoperabilität des transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystems
- Judicialis
Richtlinie 96/48/EG
- Europäischer Gerichtshof
Kommission / Griechenland
"Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats - Richtlinie 96/48/EG - Interoperabilität des transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystems"
- EU-Kommission
Kommission / Griechenland
Artikel 226 EG
Mitgliedstaaten - Verpflichtungen - Durchführung der Richtlinien - Verstoß - Rechtfertigung - Nicht gegeben - EU-Kommission
Kommission / Griechenland
- Wolters Kluwer
Vertragsverletzung des Mitgliedstaats Hellenische Republik durch Nichterlassen von erforderlichen Rechts- und Verwaltungsvorschriften, um der Richtlinie 96/48/EG über die Interoperabilität des transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystems nachzukommen; Zweck der ...
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Richtlinie 96/48/EG
Mitgliedstaaten - Verpflichtungen - Durchführung der Richtlinien - Verstoß - Rechtfertigung - Nicht gegeben; [Artikel 226 EG] - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Sonstiges
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats - Nichtumsetzung innerhalb der vorgesehenen Frist der Richtlinie 96/48/EG des Rates vom 23. Juli 1996 über die Interoperabilität des transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystems
Verfahrensgang
- Generalanwalt beim EuGH, 12.07.2001 - C-460/00
- EuGH, 25.10.2001 - C-460/00
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (2)
- EuGH, 15.06.2000 - C-470/98
Kommission / Griechenland - "Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats - …
Auszug aus EuGH, 25.10.2001 - C-460/00
Nach ständiger Rechtsprechung kann sich ein Mitgliedstaat nicht auf Bestimmungen, Übungen oder Umstände seiner internen Rechtsordnung berufen, um die Nichteinhaltung der in einer Richtlinie festgelegten Verpflichtungen und Fristen zu rechtfertigen (vgl. u. a. Urteile vom 15. Juni 2000 in der Rechtssache C-470/98, Kommission/Griechenland, Slg. 2000, I-4657, Randnr. 11, und vom 7. Dezember 2000 in der Rechtssache C-423/99, Kommission/Italien, Slg. 2000, I-11167, Randnr. 10). - EuGH, 07.12.2000 - C-423/99
Kommission / Italien - "Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats - Nichtumsetzung …
Auszug aus EuGH, 25.10.2001 - C-460/00
Nach ständiger Rechtsprechung kann sich ein Mitgliedstaat nicht auf Bestimmungen, Übungen oder Umstände seiner internen Rechtsordnung berufen, um die Nichteinhaltung der in einer Richtlinie festgelegten Verpflichtungen und Fristen zu rechtfertigen (vgl. u. a. Urteile vom 15. Juni 2000 in der Rechtssache C-470/98, Kommission/Griechenland, Slg. 2000, I-4657, Randnr. 11, und vom 7. Dezember 2000 in der Rechtssache C-423/99, Kommission/Italien, Slg. 2000, I-11167, Randnr. 10).
- Generalanwalt beim EuGH, 16.04.2002 - C-254/01
Kommission / Finnland
2 der Urteile des Gerichtshofes vom 25. Oktober 2001 in der Rechtssache C-460/00 (Kommission/Griechenland, Slg. 2001, I-8255) und vom 13. Dezember 2001 in der Rechtssache C-372/00 (Kommission/Irland, Slg. 2001, I-10303).4 der bereits zitierten Urteile Kommission/Griechenland und Kommission/Irland.
12: - Siehe meine Schlussanträge zu dem Urteil vom 4. Juli 2000 in der Rechtssache C-387/97 (Kommission/Griechenland, Slg. 2000, I-5047), insbesondere die Nrn. 28 ff. 13: - Die Frist wird in der mit Gründen versehenen Stellungnahme festgesetzt.
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Rechtsprechung
| Generalanwalt beim EuGH, 12.07.2001 - C-460/00 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Europäischer Gerichtshof
Kommission / Griechenland
- EU-Kommission
Kommission der Europäischen Gemeinschaften gegen Republik Griechenland.
Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats - Richtlinie 96/48/EG - Interoperabilität des transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystems
Verfahrensgang
- Generalanwalt beim EuGH, 12.07.2001 - C-460/00
- EuGH, 25.10.2001 - C-460/00
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (1)
- EuGH, 15.06.2000 - C-470/98
Kommission / Griechenland - "Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats - …
Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 12.07.2001 - C-460/00
L 235, S. 6.3: - Vgl. u. a. Urteil vom 15. Juni 2000 in der Rechtssache C-470/98 (Kommission/Griechenland, Slg. 2000, I-4657, Randnr. 11).
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