Rechtsprechung
| EuGH, 09.07.2010 - C-461/09 P |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Europäischer Gerichtshof
The Wellcome Foundation / HABM
- EU-Kommission
The Wellcome Foundation Ltd gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM).
Sonstiges (2)
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)
Rechtsmittel, eingelegt am 23. November 2009 von The Wellcome Foundation Ltd gegen das Urteil des Gerichts erster Instanz (Siebte Kammer) vom 23. September 2009 in der Rechtssache T-493/07, The Wellcome Foundation Ltd/Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und ...
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
Rechtsmittel gegen das Urteil des Gerichts erster Instanz (Siebte Kammer) vom 23. September 2009, GlaxoSmithkline u. a./HABM (T"493/07, T"26/08, T"27/08), mit dem das Gericht eine Klage der Inhaberin der nationalen Wortmarke "LANOXIN" für Waren in Klasse 5 auf Aufhebung der ...
Verfahrensgang
- EuG, 23.09.2009 - T-493/07
- EuGH, 09.07.2010 - C-461/09 P
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (1)
- EuG, 23.09.2009 - T-493/07
GlaxoSmithkline / OHMI - Serono Genetics Institute (FAMOXIN)
Auszug aus EuGH, 09.07.2010 - C-461/09
Rechtsmittel gegen das Urteil des Gerichts erster Instanz (Siebte Kammer) vom 23. September 2009, GlaxoSmithkline, Laboratórios Wellcome de Portugal, The Wellcome Foundation/HABM (T-493/07, T-26/08, T-27/08), mit dem das Gericht eine Klage der Inhaberin der nationalen Wortmarke "LANOXIN" für Waren der Klasse 5 auf Aufhebung der Entscheidung R 8/2007-1 der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 14. September 2007 abgewiesen hat, mit der die Beschwerde gegen die Entscheidung der Nichtigkeitsabteilung zurückgewiesen wurde, die den Antrag der Rechtsmittelführerin auf Nichtigerklärung der Gemeinschaftswortmarke "FAMOXIN" für Waren und Dienstleistungen der Klasse 5 zurückgewiesen hatte.
- EuGH, 12.07.2012 - C-311/11
Smart Technologies / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) …
Rn. 51 Jedenfalls ist, was die Frage betrifft, ob die angemeldete Marke die Schwelle der Unterscheidungskraft erreicht hat, darauf hinzuweisen, dass die Feststellungen zur Aufmerksamkeit, Wahrnehmung oder Haltung der maßgeblichen Verkehrskreise zum Bereich der Würdigung der Tatsachen gehören (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 4. Oktober 2007, Henkel/HABM, C-144/06 P, Slg. 2007, I-8109, Randnr. 51, sowie Beschlüsse vom 9. Juli 2010, The Wellcome Foundation/HABM, C-461/09 P, Randnr. 20, und vom 21. März 2012, Fidelio/HABM, C-87/11 P, Randnr. 66). - EuGH, 13.09.2011 - C-546/10
Wilfer / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Bildzeichen, das einen …
136 bis 138, sowie Beschluss vom 9. Juli 2010, The Wellcome Foundation/HABM, C-461/09 P, Randnrn.
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