Rechtsprechung
| EuGH, 17.01.2014 - C-477/12 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2014,2614) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- Europäischer Gerichtshof
Hogan Lovells International
Streichung
Sonstiges (2)
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)
Hogan Lovells International
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
Hogan Lovells International
Vorabentscheidungsersuchen des Bundespatentgerichts (Deutschland) - Auslegung von Art. 3 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 1610/96 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Juli 1996 über die Schaffung eines ergänzenden Schutzzertifikats für ...
Verfahrensgang
- BPatG, 18.09.2012 - 3 Ni 60/06
- EuGH, 17.01.2014 - C-477/12
- BPatG, 24.06.2014 - 3 Ni 60/06
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- EuGH, 17.10.2013 - C-210/12
Sumitomo Chemical - Patentrecht - Pflanzenschutzmittel - Ergänzendes …
Auszug aus EuGH, 17.01.2014 - C-477/12
Rn. 1 Mit Schreiben vom 25. Oktober 2013 hat die Kanzlei des Gerichtshofs dem vorlegenden Gericht das Urteil vom 17. Oktober 2013, Sumitomo Chemical (C-210/12, noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht), übersandt und es gebeten, ihr mitzuteilen, ob es im Licht dieses Urteils sein Vorabentscheidungsersuchen aufrechterhalten wolle.
- BPatG, 24.06.2014 - 3 Ni 60/06
Patentnichtigkeitsklageverfahren - "Wirkstoff Clothianidin (ergänzendes …
Rn. 28 Der EuGH hat das Vorabentscheidungsersuchen in vorliegender Sache (C-477/12) bis nach der Urteilsverkündung in der Rechtssache C-210/12 ausgesetzt.
dejure.org
Übersicht EuGH
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.