Rechtsprechung
| EuGH, 23.11.2023 - C-480/22 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Europäischer Gerichtshof
EVN Business Service u. a.
Vorlage zur Vorabentscheidung - Öffentliche Aufträge - Nachprüfungsverfahren im Bereich des öffentlichen Auftragswesens - Richtlinie 2014/25/EU - Art. 57 Abs. 3 - Auftraggeber mit Sitz in einem anderen Mitgliedstaat als dem des Sitzes einer zentralen Beschaffungsstelle, ...
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Beschaffung durch zentrale Beschaffungsstelle mit Sitz "in einem anderen EU-Staat"?
Besprechungen u.ä.
- vergabeblog.de (Entscheidungsbesprechung)
Cross-Border-Vergaben: Rolle zentraler Beschaffungsstellen geklärt
Sonstiges (2)
- Europäischer Gerichtshof (Vorlagefragen)
EVN Business Service u.a.
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
EVN Business Service u.a.
Papierfundstellen
- EuZW 2024, 168
- NZBau 2024, 167
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (1)
- EuGH, 29.06.2023 - C-501/22
Interfel
Auszug aus EuGH, 23.11.2023 - C-480/22
Rn. 36 Unter diesen Umständen sind nach ständiger Rechtsprechung des Gerichtshofs bei der Auslegung einer unionsrechtlichen Vorschrift nicht nur ihr Wortlaut, sondern auch ihr Kontext und die Ziele zu berücksichtigen, die mit der Regelung, zu der sie gehört, verfolgt werden (Urteil vom 29. Juni 2023, 1nterfel, C-501/22 bis C-504/22, EU:C:2023:531, Rn. 53 und die dort angeführte Rechtsprechung).Rn. 37 Ferner ist nach ebenfalls ständiger Rechtsprechung bei mehreren möglichen Auslegungen einer Vorschrift des Unionsrechts derjenigen der Vorzug zu geben, die die praktische Wirksamkeit der Vorschrift zu wahren geeignet ist (Urteil vom 29. Juni 2023, 1nterfel, C-501/22 bis C-504/22, EU:C:2023:531, Rn. 54 und die dort angeführte Rechtsprechung).
- EuGH, 01.08.2025 - C-76/24
Tradeinn Retail Services - Vorlage zur Vorabentscheidung - Geistiges Eigentum - …
Ferner ist bei mehreren möglichen Auslegungen einer Vorschrift des Unionsrechts derjenigen der Vorzug zu geben, die die praktische Wirksamkeit der Vorschrift zu wahren geeignet ist (…Urteile vom 24. Februar 2000, Kommission/Frankreich, C-434/97, EU:C:2000:98, Rn. 21, und vom 23. November 2023, EVN Business Service u. a., C-480/22, EU:C:2023:918, Rn. 37 und die dort angeführte Rechtsprechung). - EuGH, 08.05.2025 - C-410/23
Pielatak - Vorlage zur Vorabentscheidung - Verbraucherschutz - Richtlinie …
Rn. 66 Bei mehreren möglichen Auslegungen einer Vorschrift des Unionsrechts ist derjenigen der Vorzug zu geben, die die praktische Wirksamkeit der Vorschrift zu wahren geeignet ist (…Urteile vom 24. Februar 2000, Kommission/Frankreich, C-434/97, EU:C:2000:98, Rn. 21, und vom 23. November 2023, EVN Business Service u. a., C-480/22, EU:C:2023:918, Rn. 37 und die dort angeführte Rechtsprechung). - EuG, 23.07.2025 - T-113/24
Lattanzio KIBS u. a./ Kommission - Öffentliche Aufträge - Schutz der finanziellen …
Somit ist bei mehreren möglichen Auslegungen einer Vorschrift des Unionsrechts derjenigen der Vorzug zu geben, die die praktische Wirksamkeit der Vorschrift zu wahren geeignet ist (vgl. Urteil vom 23. November 2023, EVN Business Service u. a., C-480/22, EU:C:2023:918, Rn. 37 und die dort angeführte Rechtsprechung).
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