Volltextveröffentlichungen (3)

• Europäischer Gerichtshof

  Smanor u.a. / Kommission

• EU-Kommission

  Smanor u.a. / Kommission

  Rechtsmittel

• EU-Kommission

  Smanor u.a. / Kommission

  Freier Warenverkehr , Mengenmäßige Beschränkungen , Maßnahmen gleicher Wirkung , Angleichung der Rechtsvorschriften , Landwirtschaft , Lebensmittel

Sonstiges (2)

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

  Smanor u.a. / Kommission

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

Verfahrensgang

• EuG, 14.12.2006 - T-150/06
• EuGH, 23.05.2007 - C-99/07 P

Wird zitiert von ... (4)Zitiert selbst (1)

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• EuG, 14.12.2006 - T-150/06

  Smanor u.a. / Kommission

  Auszug aus EuGH, 23.05.2007 - C-99/07

  Rechtsmittel gegen den Beschluss des Gerichts erster Instanz (Vierte Kammer) vom 14. Dezember 2006, Smanor u. a./Kommission (T-150/06), mit dem das Gericht die Klage als unzulässig abgewiesen hat, mit der die Kläger zum einen die Feststellung einer im rechtswidrigen Unterlassen einer Stellungnahme zu ihren 1986 gegen die Französische Republik erhobenen Beschwerden bestehenden Untätigkeit der Kommission und zum anderen die Anordnung der Aussetzung des Vollzugs eines Urteils und einer Entscheidung der nationalen Behörden begehrten.

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• EuGH, 14.04.2011 - C-609/10

  Umbach / Kommission

  Rn. 14 Nach Art. 256 AEUV und Art. 58 Abs. 1 der Satzung des Gerichtshofs der Europäischen Union ist das Rechtsmittel gegen Entscheidungen des Gerichts auf Rechtsfragen beschränkt und muss auf die Unzuständigkeit des Gerichts, auf einen Verfahrensfehler, durch den die Interessen des Rechtsmittelführers beeinträchtigt werden, oder auf eine Verletzung des Gemeinschaftsrechts durch das Gericht gestützt werden (vgl. u. a. Beschlüsse des Gerichtshofs vom 10. Mai 2001, FNAB u. a./Rat, C-345/00 P, Slg. 2001, I-3811, Randnr. 28 und die dort angeführte Rechtsprechung, sowie vom 23. Mai 2007, Smanor u. a./Kommission, C-99/07 P, Randnr. 14).

  34 und 35, vom 8. Januar 2002, Frankreich/Monsanto und Kommission, C-248/99 P, Slg. 2002, I-1, Randnr. 68, sowie Beschluss Smanor u. a./Kommission, Randnr. 15).

• Generalanwalt beim EuGH, 08.10.2008 - C-431/07

  Bouygues und Bouygues Télécom / Kommission - Rechtsmittel - Art. 87 Abs. 1 EG - …

  {FN:89} - Beschluss vom 23. Mai 2007, Smanor u. a./Kommission (C-99/07 P, Slg. 2007, I-70, Randnrn. 34 bis 36).
• EuGH, 24.01.2017 - C-53/16

  Beul / Parlament und Rat - Rechtsmittel - Art. 181 der Verfahrensordnung des …

  Rn. 33 Zum zweiten Rechtsmittelgrund ist festzustellen, dass nach Art. 256 AEUV und Art. 58 Abs. 1 der Satzung des Gerichtshofs der Europäischen Union das Rechtsmittel gegen die Entscheidungen des Gerichts auf Rechtsfragen beschränkt ist und auf die Unzuständigkeit des Gerichts, auf einen Verfahrensfehler, durch den die Interessen des Rechtsmittelführers beeinträchtigt werden, oder auf eine Verletzung des Unionsrechts durch das Gericht gestützt werden muss (…Beschlüsse vom 10. Mai 2001, FNAB u. a./Rat, C-345/00 P, EU:C:2001:270, Rn. 28 und die dort angeführte Rechtsprechung, sowie vom 23. Mai 2007, Smanor u. a./Kommission, C-99/07 P, nicht veröffentlicht, EU:C:2007:295, Rn. 14).
• EuGH, 24.09.2021 - C-540/20

  FL Brüterei M-V - Rechtsmittel - Art. 181 der Verfahrensordnung des Gerichtshofs …

  Ein solches Rechtsmittel zielt nämlich in Wirklichkeit nur auf eine erneute Prüfung der beim Gericht eingereichten Klage ab, was nicht in die Zuständigkeit des Gerichtshofs fällt (vgl. u. a. Beschlüsse vom 23. Mai 2007, Smanor u. a./Kommission, C-99/07 P, nicht veröffentlicht, EU:C:2007:295, Rn. 15, …und vom 21. Mai 2010, Ségaud/Kommission, C-514/09 P, nicht veröffentlicht, EU:C:2010:297, Rn. 8, …sowie Urteil vom 22. September 2020, Österreich/Kommission, C-594/18 P, EU:C:2020:742, Rn. 91).