Rechtsprechung
| OVG Nordrhein-Westfalen, 27.01.1981 - CB 3/80 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1981,22884) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (6)
- BAG, 15.01.1987 - 6 AZR 589/84
Anspruch auf Fortzahlung eines ungekürzten Essenzuschusses - Bestehen einer …
Vorliegend hat der Beklagte jedoch lediglich den mitbestimmungsfreien Dotierungsrahmen (BAGE 25, 93, 98 = AP Nr. 1 zu § 87 BetrVG 1972 Werkmietwohnungen; BAG Beschluß vom 3. Juni 1975 - 1 ABR 118/73 - AP Nr. 3 zu § 87 BetrVG 1972 Werkmietwohnungen, m. w. N.; OVG Münster Beschluß vom 27. Januar 1981 - CB 3/80 - in Weiß, Personalvertretungsrecht, Entscheidungssammlung zum BPersVG, § 75 RNr. 52) geändert, ohne im übrigen zugleich das Verteilungs- und Bemessungssystem zu verändern. - OVG Nordrhein-Westfalen, 08.03.1989 - CL 23/87
Mitbestimmung der Personalvertretung einer Landesversicherungsanstalt bei der …
Rn. 52 263 = PersV 1987, 382 = 7BR 1987, 381; OVG NW, Fachsenat für Bundespersonalvertretungssachen, Beschluß vom 27. Jänuar 1981 - CB 3/80 -, PersV 1983, 287 und Beschluß vom. - BAG, 15.01.1987 - 6 AZR 670/84
Essenszuschuss und Mitbestimmung des Personalrats - Vorliegen …
Vorliegend hat die Beklagte jedoch lediglich den mitbestimmungsfreien Dotierungsrahmen (BAGE 25, 93, 98 = AP Nr. 1 zu § 87 BetrVG 1972 Werkmietwohnungen; BAG Beschluß vom 3. Juni 1975 - 1 ABR 118/73 - AP Nr. 3 zu § 87 BetrVG 1972 Werkmietwohnungen, m. w. N.; OVG Münster Beschluß vom 27. Januar 1981 - CB 3/80 - in Weiß, Personalvertretungsrecht, Entscheidungssammlung zum BPersVG, § 75 RNr. 52) geändert, ohne im übrigen zugleich das Verteilungs- und Bemessungssystem zu verändern.
- BAG, 15.01.1987 - 6 AZR 731/85
Essenmarkenzuschuss und Mitbestimmung des Personalrats - Fehlen …
Vorliegend hat die Beklagte jedoch lediglich den mitbestimmungsfreien Dotierungsrahmen (BAGE 25, 93, 98 = AP Nr. 1 zu § 87 BetrVG 1972 Werkmietwohnungen; BAG Beschluß vom 3. Juni 1975 - 1 ABR 118/73 - AP Nr. 3 zu § 87 BetrVG 1972 Werkmietwohnungen, m. w. N.; OVG Münster Beschluß vom 27. Januar 1981 - CB 3/80 - in Weiß, Personalvertretungsrecht, Entscheidungssammlung zum BPersVG, § 75 RNr. 52) geändert, ohne im übrigen zugleich das Verteilungs- und Bemessungssystem zu verändern. - BAG, 14.01.1988 - 6 AZR 95/86
Anspruch auf Zahlung eines Essenszuschusses - Anforderungen an einen …
Vorliegend hat der Beklagte jedoch lediglich den mitbestimmungsfreien Dotierungsrahmen (BAGE 25, 93, 98 = AP Nr. 1 zu § 87 BetrVG 1972 Werkmietwohnungen; BAG Beschluß vom 3. Juni 1975 - 1 ABR 118/73 - AP Nr. 3 zu § 87 BetrVG 1972 Werkmietwohnungen, m.w.N.; BAG Urteil vom 15. Januar 1987 - 6 AZR 589/84 - zur Veröffentlichung bestimmt; OVG Münster Beschluß vom 27. Januar 1981 - CB 3/80 - in Weiß, Personalvertretungsrecht, Entscheidungssammlung zum BPersVG, § 75 Rz 52) geändert, ohne im übrigen zugleich das Verteilungs- und Bemessungssystem zu verändern. - BAG, 14.01.1988 - 6 AZR 11/86
Anspruch auf Essenszuschuss aus betrieblicher Übung
Vorliegend hat der Beklagte jedoch lediglich den mitbestimmungsfreien Dotierungsrahmen (BAGE 25, 93, 98 = AP Nr. 1 zu § 87 BetrVG 1972 Werkmietwohnungen; BAG Beschluß vom 3. Juni 1975 - 1 ABR 118/73 - AP Nr. 3 zu § 87 BetrVG 1972 Werkmietwohnungen, m.w.N.; BAG Urteil vom 15. Januar 1987 - 6 AZR 589/84 - zur Veröffentlichung bestimmt; OVG Münster Beschluß vom 27. Januar 1981 - CB 3/80 - in Weiß, Personalvertretungsrecht, Entscheidungssammlung zum BPersVG, § 75 Rz 52) geändert, ohne im übrigen zugleich das Verteilungs- und Bemessungssystem zu verändern.
dejure.org
Übersicht OVG Nordrhein-Westfalen
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.