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| OVG Nordrhein-Westfalen, 17.02.1983 - CB 4/82 |
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OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 17. Februar 1983 - CB 4/82 (https://dejure.org/1983,18983)
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Köln, 26.11.1981 - PVB 7/81
- OVG Nordrhein-Westfalen, 17.02.1983 - CB 4/82
- BVerwG, 12.07.1984 - 6 P 14.83
Wird zitiert von ...
- VGH Hessen, 24.06.1993 - HPV TL 490/92
Kostenlose Nutzung eines städtischen Parkhauses durch Bedienstete der …
Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts, der sich andere Gerichte angeschlossen haben und der auch der Senat folgt, sind Sozialeinrichtungen auf Dauer berechnete, von der Dienststelle geschaffene Einrichtungen, die dazu dienen, den Beschäftigten Vorteile zukommen zu lassen (vgl. zum Begriff der "Sozialeinrichtung" BVerwG, Beschlüsse vom 16. September 1977 - VII P 10/75 - PersV 1979, 63 f., 12. Juli 1984 - 6 P 14.83 - ZBR 1985, 28 und vom 5. September 1986 - 6 P 10.84 - PersV 1987, 333 f.; OVG Nordrhein-Westfalen, Beschlüsse vom 17. Februar 1983 - CB 4/82 - PersV 1985, 122 f., 31. Mai 1988 - CL 11/86 - PersV 1991, 37; VGH Baden-Württemberg, Beschluß vom 15. Mai 1984 - 15 S 45/83 - S. 5 des amtlichen Umdrucks; BayVGH, Beschluß vom 19. Juli 1989 - 18 P 89.01935 - S. 8 f. des amtlichen Umdrucks).
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