Volltextveröffentlichungen (3)

• Justiz Sachsen

  SächsDG § 64 Abs. 1, § 68 Abs. 3, § 38 Abs. 1; SächsBG § 92 Abs. 1
  Vorläufige Dienstenthebung, Entfernung aus dem Beamtenverhältnis, Unerlaubtes Fernbleiben vom Dienst

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Aussetzung einer vorläufigen Dienstenthebung wegen fehlenden Nachweises des Dienstvergehens; Täuschung über die Dienstunfähigkeit und ungenehmigtes Fernbleiben vom Dienst als Dienstvergehen

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Aussetzung einer vorläufigen Dienstenthebung wegen fehlenden Nachweises des Dienstvergehens; Täuschung über die Dienstunfähigkeit und ungenehmigtes Fernbleiben vom Dienst als Dienstvergehen

Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (1)

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• BVerwG, 12.10.2006 - 1 D 2.05

  Unerlaubtes Fernbleiben vom Dienst; Nachweis der Dienstfähigkeit; Vorrang der …

  Auszug aus OVG Sachsen, 22.02.2010 - D 6 A 656/09

  Zum Vorwurf des unerlaubten Fernbleibens vom Dienst (§ 92 Abs. 1 Satz 1 SächsBG) ist die Disziplinarkammer zutreffend von der zu § 73 Abs. 1 BBG a. F. ergangenen ständigen Rechtsprechung des Disziplinarsenats des Bundesverwaltungsgerichts (Urt. v. 12.10.2006 - 1 D 2/05 -, juris Rn. 32 f. m. w. N.) ausgegangen, nach der das Erfordernis der Dienstfähigkeit ein ungeschriebenes objektives Tatbestandsmerkmal darstellt, dessen Nachweis grundsätzlich dem Dienstherrn obliegt.

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• OVG Sachsen, 20.01.2017 - 6 A 9/16

  Ruhegehaltsaberkennung, Änderung von Arbeitsunfähigkeits-bescheinigungen, …

  Der begründete Vorwurf des unerlaubten Fernbleibens vom Dienst verlangt als ungeschriebenes objektives Tatbestandsmerkmal die Dienstfähigkeit des Beamten, deren Nachweis grundsätzlich dem Dienstherrn obliegt (…st. Rspr., vgl. zu § 73 Abs. 1 BBG a. F.: BVerwG, Urt. v. 12. Oktober 2006 - 1 D 2.05 -, juris Rn. 32 f., m. w. N.; zu § 92 Abs. 1 Satz 1 SächsBG: SächsOVG, Beschl. v. 22. Februar 2010 - D 6 A 656/09 -, juris Rn. 7/8, und v. 17. September 2010 - 2 B 168/10 -, juris Rn. 18).
• OVG Sachsen, 26.09.2013 - D 6 B 151/11

  Vorläufige Dienstenthebung, sachgleiches Strafverfahren, Prognose

  Ausreichend ist vielmehr der Prognosemaßstab der "überwiegenden Wahrscheinlichkeit", wie er in der Rechtsprechung des beschließenden Senats (…Beschl. v. 22. Dezember 2008 a. a. O. ; Beschl. v. 22. Februar 2010 - D 6 A 656/09 -, juris Rn. 8;… vgl. auch Urban a. a. O. Rn. 17) auch für die Beurteilung von disziplinarischen Folgen sachgleicher Strafverfahren herangezogen wird.