Weitere Entscheidung unten: LG Paderborn, 17.09.2009

Rechtsprechung
   OLG München, 03.08.2009 - 24 U 252/09   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,26340
OLG München, 03.08.2009 - 24 U 252/09 (https://dejure.org/2009,26340)
OLG München, Entscheidung vom 03.08.2009 - 24 U 252/09 (https://dejure.org/2009,26340)
OLG München, Entscheidung vom 03. August 2009 - 24 U 252/09 (https://dejure.org/2009,26340)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,26340) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de

    Straßenverkehrsrecht: Wirksamkeit einer vor dem Kreisverkehr außerorts durch ein Verkehrszeichen angeordneten Geschwindigkeitsbeschränkung

  • verkehrslexikon.de

    Zur begrenzten Geltung eines Streckenverbots auf einen außerörtlichen Kreisverkehr

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • beck-blog (Leitsatz)

    Durch einen Kreisverkehr endet die Geschwindigkeitsbegrenzung

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Geschwindigkeitsbeschränkung endet mit Kreisverkehr

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Kreisverkehr beendet Geschwindigkeitsbeschränkung

  • taxi-zeitschrift.de (Kurzinformation)

    Geschwindigkeitsbeschränkung gilt nur im Kreis

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Kreisverkehr beendet Tempolimit

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Tempolimit endet an Kreisverkehr

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Haftungsverteilung bei Kollision zweier Fahrzeuge aufgrund Vorfahrtverletzung

Papierfundstellen

  • DAR 2010, 206
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

  • OLG Hamm, 05.07.2001 - 2 Ss OWi 524/01

    Geltung einer Streckenvorschrift, Sichtbarkeitsgrundsatz, Straßeneinmündung,

    Auszug aus OLG München, 03.08.2009 - 24 U 252/09
    Es muss im vorliegenden Fall nicht entschieden werden, ob eine Geschwindigkeitsbeschränkung durch Zeichen 274 generell nur bis zur nächsten Einmündung oder Straßenkreuzung gilt (so LG Bonn NZV 2004, 98 ff.; a.A. OLG Hamm NZV 2001, 489 f., Hentschel/König/Dauer, Straßenverkehrsrecht, 40. Aufl., § 41 StVO Rz. 248h).
  • LG Bonn, 19.05.2003 - 2 O 567/02

    Haftungsverteilung bei Kollision zweier Fahrzeuge im Kreuzungsbereich

    Auszug aus OLG München, 03.08.2009 - 24 U 252/09
    Es muss im vorliegenden Fall nicht entschieden werden, ob eine Geschwindigkeitsbeschränkung durch Zeichen 274 generell nur bis zur nächsten Einmündung oder Straßenkreuzung gilt (so LG Bonn NZV 2004, 98 ff.; a.A. OLG Hamm NZV 2001, 489 f., Hentschel/König/Dauer, Straßenverkehrsrecht, 40. Aufl., § 41 StVO Rz. 248h).
  • OLG Hamm, 06.09.2019 - 7 U 18/17

    Verkehrsunfall, Sichtfahrgebot, Geschwindigkeitsbeschränkung, Beschleunigung,

    Es ist auch aus subjektiver Sicht eines Verkehrsteilnehmers bei Annäherung an einen Kreisverkehr außerorts eine Geschwindigkeitsbeschränkung durch Zeichen 274 im Hinblick auf den nahen Kreisverkehr ohne weiteres nachvollziehbar, aber ohne Wiederholung des Zeichens 274 nach dem Kreisverkehr bei ansonsten freier Strecke nicht darüber hinaus, zumal in den Kreisverkehr Fahrzeuge aus anderen Richtungen einfahren, deren Geschwindigkeiten bei Annäherung an den Kreisverkehr unterschiedlich geregelt sein können (so auch OLG München, Beschluss vom 03.08.2009, 24 U 252/09, Rn. 6 ff, juris; Helle in Freymann/Wellner, jurisPK-Straßenverkehrsrecht, 1. Aufl. 2016, Stand: 13.12.2017, § 3 StVO, Rn. 51).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   LG Paderborn, 17.09.2009 - 5 S 3/09   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,18034
LG Paderborn, 17.09.2009 - 5 S 3/09 (https://dejure.org/2009,18034)
LG Paderborn, Entscheidung vom 17.09.2009 - 5 S 3/09 (https://dejure.org/2009,18034)
LG Paderborn, Entscheidung vom 17. September 2009 - 5 S 3/09 (https://dejure.org/2009,18034)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,18034) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • IWW
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Pflichtverletzung durch Herausfahren einer Radwaschbürste i.R.e. Anspruchs auf Schadensersatz aufgrund von Lackschäden an einem die Vorgaben der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO) nicht einhaltenden Auto

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Tiefergelegtes Auto und Beschädigung in der Waschanlage

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Beschädigungen durch automatische Waschanlage - Nachweispflicht des Geschädigten

  • bld.de (Leitsatz/Kurzmitteilung)

    Keine Haftung des Waschanlagenbetreibers bei Nichteinhaltung der Vorschriften der StVZO

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Nachweispflicht bei Schaden in Waschanlage

Besprechungen u.ä.

  • vogel.de (Entscheidungsbesprechung)

    Kein Ersatz für Waschstraßenschaden - Gläubiger der Schadensersatzforderung trägt grundsätzliche Beweislast

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DAR 2010, 206
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht