Rechtsprechung
   OLG Braunschweig, 07.02.2011 - Ss (OWiZ) 225/10   

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https://dejure.org/2011,38084
OLG Braunschweig, 07.02.2011 - Ss (OWiZ) 225/10 (https://dejure.org/2011,38084)
OLG Braunschweig, Entscheidung vom 07.02.2011 - Ss (OWiZ) 225/10 (https://dejure.org/2011,38084)
OLG Braunschweig, Entscheidung vom 07. Februar 2011 - Ss (OWiZ) 225/10 (https://dejure.org/2011,38084)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • verkehrslexikon.de

    Zur Annahme von Vorsatz bei einem Geschwindigkeitsverstoß

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • DAR 2011, 406
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Braunschweig, 13.05.2013 - 1 Ss (OWiZ) 85/13

    Rechtsbeschwerde in Verkehrsordnungswidrigkeitenverfahren: Anforderungen an die

    Es wird daran festgehalten (OLG Braunschweig, Beschl. v. 07.02.2011, Ss (OWiZ) 225/10; juris), dass eine vorsätzliche Begehungsweise nicht angenommen werden kann, wenn die Geschwindigkeitsüberschreitung weniger als 40% beträgt und weitere Tatsachen, aus denen auf Vorsatz geschlossen werden kann, nicht feststellbar sind.

    Hierzu hat die Generalstaatsanwaltschaft in ihrer Stellungnahme vom 15. April 2013 unter Hinweis auf einen Beschluss des Senats vom 07. Februar 2011 (Ss (OWiZ) 225/10, veröffentlicht bei juris) Folgendes ausgeführt:.

    Bei der Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit drängt sich eine vorsätzliche Begehungsweise umso mehr auf, je massiver das Ausmaß der Überschreitung ist (OLG Braunschweig, Beschl. v. 07.02.2011 - Ss (OWiZ) 225/10 -, juris, Rn. 9 f.; KG NStZ-RR 2002, 116 m. w. N.).

    Dem tritt der Senat auf der Grundlage seiner bisherigen Rechtsprechung (OLG Braunschweig, Beschluss vom 07.02.2011, Ss (OWiZ) 225/10; Beschluss vom 23.02.2011, Ss (OWiZ) 26/11; Beschluss vom 28.11.2011, Ss (OWiZ) 190/11), zu deren Änderung der vorliegende Fall keinen Anlass gibt, bei und fügt ergänzend hinzu:.

  • OLG Braunschweig, 08.12.2015 - 1 Ss OWi 163/15

    Bußgeldverfahren: Feststellungen zu den wirtschaftlichen Verhältnissen bei

    Bei einer innerorts erfolgten relativen Geschwindigkeitsüberschreitung um mehr als 100 % in einer Tempo-30-Zone ist gegen die Annahme vorsätzlichen Handelns nichts zu erinnern, sofern - wie hier - keine besonderen Umstände vorliegen ( vgl. OLG Hamm, Beschluss vom 31. Juli 2006 - 2 Ss OWi 401/06, NZV 2007, 263; OLG Braunschweig, Beschluss vom 07. Februar 2011, Ss (OWiZ) 225/10, DAR 2011, 406 und Beschluss vom 13. Mai 2015, 1 Ss (OWiZ) 85/13, juris ).
  • OLG Bamberg, 19.06.2013 - 3 Ss OWi 474/12

    Verurteilung wegen Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit: Indizien

    Schon aufgrund der über seinen Verteidiger für den Betroffenen abgegebenen Erklärung, " m it d e m Mo t o r rad no c h n icht v e rt ra u t" gewesen und " au f d ies e r Fa h rt d i e B e sc h le un i g u n g de s Fa hr z eu g s au s p ro b ie r en " zu wollen, weshalb der Betroffene " e r heb l i ch Ga s" gegeben habe, kann nach Auffassung des S en a ts am Vorliegen der für die Annahme eines jedenfalls bedingten Tatvorsatzes notwendigen kognitiven und voluntativen Vorsatzelemente kein vernünftiger Zweifel bestehen (vgl. hierzu z.B. OLG Bamberg, Beschluss vom 20.10.2010 - 3 Ss OWi 1704/10 = DAR 2010, 708 = zfs 2011, 50 = SVR 2011, 76 = OLGSt StPO § 267 Nr. 23 = VRR 2010, 472 m. Anm. G ieg [für vorsätzliche Nichteinhaltung des Mindestabstandes]), zumal selbst unter Zugrundelegung der außerhalb geschlossener Ortschaften auf Bundesstraßen nach § 3 Abs. 3 Nr. 2c StVO allgemein zulässigen Höchstgeschwindigkeit von 100 km/h hier noch eine Überschreitung um erhebliche 87 % erreicht wurde (vgl. insoweit etwa OLG Celle NZV 2011, 618 f.; OLG Braunschweig DAR 2011, 406 f.; OLG Hamm, Beschluss vom 04.03.2009 - 4 Ss OWi 123/09 [bei juris]; OLG Jena DAR 2008, 35 ff. und KG NZV 2005, 596 f.).
  • OLG Braunschweig, 20.10.2015 - 1 Ss OWi 156/15

    Bußgeldverfahren wegen Geschwindigkeitsüberschreitung: Entbehrlichkeit von

    Die getroffenen Feststellungen tragen insbesondere auch die Verurteilung wegen einer vorsätzlichen Begehungsweise und entsprechen insoweit der dazu ergangenen Rechtsprechung des Senats (Beschlüsse vom 07.02.2011 (1 Ss (OWiZ) 225/10) und vom 13.05.2013 (1 Ss (OWiZ) 85/13); jeweils juris).
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