Rechtsprechung
| VGH Bayern, 12.07.1982 - 11 B 81 A.2204 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
StVZO § 15b Abs. 1a, Abs. 2
Papierfundstellen
- DAR 1982, 339
Wird zitiert von ... (2)
- VGH Baden-Württemberg, 27.07.1990 - 10 S 1428/90
Überprüfung der Fahrtauglichkeit bei unsicherer Fahrweise
Rn. 6 Die der Antragstellerin abverlangte Fahrprobe stellt ein Mittel dar, das zur Behebung der aufgetauchten Fahrtauglichkeitszweifel geeignet ist (…vgl. OVG Bremen, Urt. v. 26.1.1982, VRS 62, 314; BayVGH, Urt. v. 12.7.1982, DAR 1982, 339). - OVG Hamburg, 07.07.1997 - BS VI 93/94 Auszugehen ist von dem Grundsatz, daß sich der zulässige Untersuchungsumfang nach dem jeweiligen Anlaß richtet und durch ihn beschränkt wird (vgl. VGH München, Urt. v. 12.7.1982, DAR 1982 S. 339, 340;… Jagusch/Hentschel, Straßenverkehrsrecht, 32. Aufl. 1993, § 12 StVZO Rdnr. 7; Himmelreich, DAR 1983 S. 257, 259; siehe auch Abschnitt II 4 der Eignungsrichtlinien, wonach sich Untersuchung und Gutachten auf die Fragen beschränken, die im einzelnen Fall zur Aufklärung der mitgeteilten Zweifel der Verwaltungsbehörde an der Eignung des Betroffenen beantwortet werden müssen).
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