Rechtsprechung
| OLG Hamburg, 31.05.1985 - 1 Ss 91/85 OWi 204 - 152/85 |
Zitiervorschläge
OLG Hamburg, Entscheidung vom 31.05.1985 - 1 Ss 91/85 OWi 204 - 152/85 (https://dejure.org/1985,6265)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 31. Mai 1985 - 1 Ss 91/85 OWi 204 - 152/85 (https://dejure.org/1985,6265)
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Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Papierfundstellen
- DAR 1985, 292
Wird zitiert von ...
- VGH Bayern, 21.12.2005 - 11 CS 05.1329
Zu den Voraussetzungen für die Anbringung des Zeichens 299 nach der StVO; …
Denn dieser darf unter Durchbrechung des sich aus § 2 Abs. 1 Satz 1 StVO ergebenden Grundsatzes dann überfahren werden, wenn ein Grundstück nur auf diese Weise mit Fahrzeugen erreichbar ist (BGH vom 27.6.1985 BGHSt 33, 278/281; OLG Hamburg vom 31.5.1985 DAR 1985, 292).
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