Rechtsprechung
| OLG Hamburg, 29.09.1995 - 1 Ss 125/95 OWi |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
StVO § 37 Abs. 2
Papierfundstellen
- VersR 1996, 1034
- DAR 1995, 500
Wird zitiert von ... (3)
- OLG Hamm, 09.09.1999 - 4 Ss OWi 457/99
Aufhebung, Zurückverweisung, qualifizierter Rotlichtverstoß mit Unfall, …
Derartige ergänzende Feststellungen sind nur dann entbehrlich, wenn der Rotlichtverstoß innerhalb einer geschlossenen Ortschaft begangen worden ist, weil dort von einer zulässigen Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h und einer Gelbphase von drei Sekunden Dauer ausgegangen werden kann (vgl. dazu OLG Hamm, VRS 85, 464, 465; VRS 91, 67, 68; OLG Düsseldorf, NZV 1996, 81, 81; OLG Hamburg, DAR 1995, 500, 501 jeweils mit weiteren Nachweisen). - OLG Hamm, 07.09.1999 - 4 Ss OWi 909/99
Durchentscheidung im Rechtsfolgenausspruch, Sachrüge, sachlich-rechtlicher Mangel …
In einem solchen Fall kann, ohne daß es näherer Feststellungen dazu bedarf (vgl. dazu OLG Hamm, VRS 85, 464, 465; VRS 91, 67, 68; OLG Düsseldorf, NZV 1996, 81, 81; OLG Hamburg, DAR 1995, 500, 501 jeweils mit weiteren Nachweisen), von einer zulässigen Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h und einer Gelblichtphase von 3 Sekunden ausgegangen werden, so daß es dem Betroffenen bei Einhaltung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit in jedem Fall möglich ist, rechtzeitig anzuhalten. - OLG Hamm, 18.11.1999 - 4 Ss OWi 1116/99
Rotlichtverstoß innerhalb geschlossener Ortschaft, zulässige …
Die Feststellungen sind zwar knapp, sie erfüllen aber (noch) die von der Rechtsprechung an den Umfang der tatsächlichen Feststellungen für einen innerörtlichen Rotlichtverstoß gestellten Anforderungen (vgl. dazu OLG Hamm, 3. Senat, VRS 85, 464, 465 f., OLG Hamm, 2. Senat, VRS 91, 67, 68; OLG Hamburg, DAR 1995, 500, 501; OLG Düsseldorf, NZV 1996, 81 jeweils mit weiteren Nachweisen;… Jagusch/Hentschel, Straßenverkehrsrecht, 35. Auflage, § 37 StVO Rdnr. 61).
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