Rechtsprechung
| VG Meiningen, 04.09.1995 - 2 E 494/95.Me |
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Papierfundstellen
- DAR 1996, 74
Wird zitiert von ... (4)
- OVG Nordrhein-Westfalen, 07.11.2007 - 9 A 4822/05
Zulässigkeit einer Gebührenfestsetzung im Fall mangelnder Bestandskraft der …
Rn. 29 vgl. etwa VG Oldenburg, Beschluss vom 12. März 2003 - 7 B 575/03 -, juris - ähnlich VG Meinigen, Beschluss vom 4. September 1995 - 2 E 494/95.Me -, ZfSch 1996, 159; Dauer, in: Hentschel, StVR, 39. Aufl. 2007, § 2 a StVG Rn. 15 -. - VG Saarlouis, 11.06.2018 - 5 L 752/18
Entzug der Fahrerlaubnis auf Probe wegen der innerhalb der gesetzten Frist nicht …
Das habe das VG Meiningen im Beschluss vom 04.09.1995 - 2 E 494/95.Me -, ZfS 1996, 159 so entschieden. - VG Sigmaringen, 28.11.2001 - 4 K 1636/01
Unverschuldete Versäumung eines Aufbauseminars - Absehen von …
Zwar dürfte eine Entziehung der Fahrerlaubnis entgegen dem Wortlaut des § 2 a Abs. 3 StVG dann rechtswidrig weil unverhältnismäßig sein, wenn die nachträgliche Bereitschaft zur Nachschulung glaubhaft gemacht wird und die Einhaltung der Frist aus nicht vom Betroffenen zu vertretenden Umständen unmöglich war (vgl. VG Meiningen, Beschl. v. 04.09.1995 - 2 E 494/95 -, ZfSch 1996, 159 f.). - VG Schleswig, 05.03.2001 - 3 A 289/99
Fahrerlaubnis, Aufbauseminar, Ordnungswidrigkeit
(…vgl. Jagusch/Hentschel, StraßenverkehrsR, aaO, § 4 StVG, Rn. 16, § 2 a StVG, Rn. 15; VG Meiningen, Beschluss vom 04.09.1885, ZfS 1996, 159, 159 für § 2 a StVG; für § 2 a Abs. 3 StVG offengelassen von VGH Kassel, Beschluss vom 26.08.1992, NZV 1993, 87, 87; OVG Saarlouis, Beschluss vom 21.09.1989, NZV 1990, 87, 87).
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Rechtsprechung
| VG Neustadt, 24.10.1995 - 5 L 3846/95.NW |
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Papierfundstellen
- DAR 1996, 74
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