Rechtsprechung
| OLG Jena, 18.08.1998 - 3 U 139/98 |
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Volltextveröffentlichung
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Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Haftungsverteilung bei Schäden infolge eines hochragenden Kanaldeckels auf dem Seitenstreifen
Papierfundstellen
- MDR 1999, 294
- NVwZ-RR 1999, 361
- NZV 1999, 206
- DAR 1999, 71
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 27.01.2005 - III ZR 176/04
Verkehrssicherungspflicht bei einem unbefestigten Bankett
Soweit in jüngeren Entscheidungen geäußert worden ist, im Hinblick auf den verkehrstechnischen Zweck, abirrende Fahrzeuge zu sichern, gehöre es auch zur Funktion des Banketts, mit verhältnismäßig hoher Geschwindigkeit von der Fahrbahn abgekommenen Fahrzeugen ein möglichst sicheres Wiederauffahren auf die Fahrbahn zu ermöglichen, dies jedenfalls nicht unnötigerweise zu erschweren (in diesem Sinn etwa OLG Schleswig NZV 1995, 153; OLG Jena DAR 1999, 71, 72;… vgl. auch Staudinger/Hager, BGB, 13. Bearbeitung 1999, § 823 Rn. E 165), vermag der Senat dem - was den Aspekt der Geschwindigkeit angeht - für ein erkennbar unbefestigtes Bankett nicht zu folgen. - OLG Naumburg, 21.06.2012 - 1 U 18/12
Amtshaftung: Anforderungen an die Verkehrssicherungspflicht eines …
Das Bankett darf keine zusätzlichen Gefahren heraufbeschwören, insbesondere keine schaftkantigen Hindernisse aufweisen (OLG Jena NZV 1999, 206; OLG Schleswig NZV 2005, 153).
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