Rechtsprechung
| OLG Jena, 12.12.2001 - 3 U 829/99 |
Zitiervorschläge
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Kurzfassungen/Presse (2)
- juraforum.de (Kurzinformation)
Autofahrer müssen sich bei Schnee und Eis auf Hindernisse einstellen
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
BGB § 823 § 839
Gegenstand und Umfang öffentlich-rechtlicher Straßenverkehrssicherungspflicht; beherrschbare Gefahren für den Kraftfahrzeugverkehr durch eine Bordsteinkante
Papierfundstellen
- DAR 2001, 311
Wird zitiert von ...
- OLG Jena, 29.07.2010 - 4 W 281/10
Keine Verkehrssicherungspflichtverletzung auf Grund der Bauweise von …
Nach der ständigen Rechtsprechung des Senats kommt eine Verletzung der (allgemeinen) Verkehrssicherungspflicht daher erst in Betracht, wenn sich eine für den achtsamen Verkehrsteilnehmer trotz der aufgewendeten Sorgfalt nicht meisterbare Gefahrensituation ergibt (vgl. z.B. OLG Jena NJW 1998, 247; OLG Jena DAR 2001, 311).
dejure.org
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