Rechtsprechung
| VG Düsseldorf, 05.02.2007 - 6 L 83/07 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- archive.org
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Entziehung einer ausländischen Fahrerlaubnis wegen vorherigem Entzugs der deutschen Fahrerlaubnis; Aberkennung des Rechts des Gebrauchens einer ausländischen Fahrerlaubnis im Inland; Führen eines Kraftfahrzeuges mit 1,41 Promille Alkohol sowie mit 1,08 Promille; ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- verkehrslexikon.de (Leitsatz und Auszüge)
Zum Kraft-Treten der 3. FS-Richtlinie und zur Ablieferungspflicht des ausländischen Führerscheins bei Anordnung einer Nutzungsuntersagung
- verkehrslexikon.de (Leitsatz und Auszüge)
Papierfundstellen
- DAR 2007, 279
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (4)
- EuGH, 28.09.2006 - C-340/05
Kremer - Artikel 104 § 3 Absatz 1 der Verfahrensordnung - Richtlinie 91/439/EWG - …
Auszug aus VG Düsseldorf, 05.02.2007 - 6 L 83/07
Rn. 12 Ob aus der Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes vom 28. September 2006 (C-340/05 -, Rechtssache L1) eine andere Beurteilung zu folgen hätte, mag hier offenbleiben. - VGH Bayern, 06.10.2005 - 11 CS 05.1505
Ablieferung, Vorlage oder Umtausch ausländischer EU-Führerscheine nach …
Auszug aus VG Düsseldorf, 05.02.2007 - 6 L 83/07
Rn. 25 vgl. Beschluss der Kammer vom 23. Januar 2007 - 6 L 2493/06 - und dazu ausführlich BayVGH, Beschluss vom 6. Oktober 2005 - 11 CS 05.1505 -, juris. - OVG Nordrhein-Westfalen, 27.11.2006 - 16 B 1494/06
Widerruf einer anwaltlichen Vollmacht bzw. Niederlegung eines Mandats; Anzeige …
Auszug aus VG Düsseldorf, 05.02.2007 - 6 L 83/07
Rn. 27 vgl. OVG NRW, Beschluss vom 27. November 2006 - 16 B 1494/06 - vgl. zu den Möglichkeiten, die Aberkennung des Rechts auf einer EU-Fahrerlaubnis zu dokumentieren, BayVGH, Beschluss vom 6. Oktober 2005, a.a.O. - VG Düsseldorf, 23.01.2007 - 6 L 2493/06
Auszug aus VG Düsseldorf, 05.02.2007 - 6 L 83/07
Rn. 25 vgl. Beschluss der Kammer vom 23. Januar 2007 - 6 L 2493/06 - und dazu ausführlich BayVGH, Beschluss vom 6. Oktober 2005 - 11 CS 05.1505 -, juris.
- VG Sigmaringen, 13.02.2008 - 5 K 416/06
Aberkennung des Rechts, von der Fahrerlaubnis im Bundesgebiet Gebrauch zu machen; …
Rn. 35 Die Aufforderung in Ziffer 2 der Verfügung des Landratsamtes B. zur Abgabe des Führerscheins innerhalb von drei Tagen nach Zustellung der Verfügung ist in Form der Abgabe zur Eintragung eines Vermerks über die Aberkennung des Rechts, von der Fahrerlaubnis in der Bundesrepublik Deutschland Gebrauch zu machen, wie dies im Widerspruchsbescheid des Regierungspräsidiums T. vom 3.3.2006 ausgeführt wird und vom Vertreter des Beklagten in der mündlichen Verhandlung klargestellt wurde, nach § 3 Abs. 2 Satz 2 StVG in Verbindung mit § 47 Abs. 2 FeV rechtmäßig (vgl. BayVGH, Beschluss vom 6.10.2005 - 11 Cs 05.1505 -, DAR 2006, 38; OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 27.11.2006 - 16 B 1494/06 - VG Düsseldorf, Beschluss vom 5.2.2007 - 6 L 83/07 -, DAR 2007, 279).
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