Volltextveröffentlichungen (7)

• Burhoff online

  Urteilsfeststellungen. innerörtlicher Rotlichtverstoß, Voreintragungen, Darstellung

• openjur.de
• Entscheidungsdatenbank Berlin

  § 49 Abs 3 Nr 2 StVO, § 46 Abs 1 OWiG, § 267 StPO
  Bußgeldverfahren: Urteilsfeststellungen bei innerörtlichem Rotlichtverstoß

• verkehrslexikon.de

  Notwemndige Urteilsfeststellungen bei innerörtlichem Rotlichtverstoß

• IWW
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StVO § 37
  Wiedergabe des Registerauszugs im Urteil in faksimilierter Form

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

• ferner-alsdorf.de (Kurzinformation und Auszüge)

  Qualifizierter Rotlichtverstoß: Erleichterte Maßstäbe

• Burhoff online Blog (Kurzinformation)

  Knapp darf es sein beim Rotlichtverstoß innerorts…..

• anwaltonline.com (Kurzinformation)

  Urteilsfeststellungen bei innerörtlichem Rotlichtverstoß

• wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

  Erforderliche Feststellungen bei einem standardisierten Messverfahren

• wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

  Anforderungen an die notwendigen Feststellungen bei innerörtlichem Rotlichtverstoß

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Bedürfnis der Feststellung der genauen Position eines Fahrzeugführers beim Umspringen einer Ampel auf rotes Wechsellicht im Rahmen der Urteilsfeststellungen bei innerörtlichem Rotlichtverstoß; Wiedergabe eines Registerauszugs im Urteil in faksimilierter Form

• Wolters Kluwer (Leitsatz)
• Wolters Kluwer (Leitsatz)

  Wiedergabe des Registerauszugs im Urteil in faksimilierter Form

Papierfundstellen

• DAR 2016, 214

Wird zitiert von ... (5)Zitiert selbst (2)

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• BGH, 14.05.2013 - 3 StR 101/13

  Maßstäbe für die Gestaltung der Urteilsgründe (keine Wiedergabe sämtlicher …

  Auszug aus KG, 24.02.2016 - 3 Ws (B) 649/15

  Den Registerauszug im Urteil in faksimilierter Form wiederzugeben und dadurch Lesbarkeit und Verständnis der Urteilsgründe zu erschweren, ist verfehlt (Anschluss an BGH, 14. Mai 2013, 3 StR 101/13, StRR 2013, 297).

  Rn. 6 Den Registerauszug im Urteil in faksimilierter Form wiederzugeben und dadurch Lesbarkeit und Verständnis der Urteilsgründe zu erschweren, ist verfehlt (vgl. BGH StRR 2013, 297 [Volltext bei juris]), gefährdet den Bestand des Urteils (hier) jedoch nicht.

• BGH, 24.06.1999 - 4 StR 61/99

  Rotlichtverstoß; Verkehrsbedingter Halt; Vorlegung; Bußgeldkatalog-Verordnung

  Auszug aus KG, 24.02.2016 - 3 Ws (B) 649/15

  Denn das Fahrverbot ist sogar indiziert, wenn der Fahrzeugführer bei verkehrsbedingtem Halt nach Überfahren der Haltelinie nach erneuter mindestens einsekündiger Rotphase weiterfährt (vgl. BGH NJW 1999, 2978, König in Hentschel/König/Dauer, aaO, § 37 Rn. 53 mwN).

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• KG, 22.12.2021 - 25 U 33/21

  Schadenersatz aus einem Auffahrunfall an einer roten Ampel

  Zu diesem Zeitpunkt hatte der Beklagte zu 1. die Haltlinie noch nicht überquert, er hätte also abstoppen und seine Fahrweise zuvor darauf einstellen müssen, und es ist davon auszugehen, dass er dies bei einer üblichen Gelblichtdauer von drei Sekunden innerorts und einer zulässigen Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h unter normalen Umständen auch hätte tun können (vgl. KG VRS 129, 333 ; KG DAR 2016, 214 ; OLG Bamberg DAR 2014, 277; OLG Celle NZV 2012, 403).
• KG, 23.04.2021 - 3 Ws (B) 87/21

  Urteilsanforderungen bei Verurteilung nach § 24a Abs. 2 StVG

  Rn. 9 c) Unabhängig von dem im Zusammenhang mit Nr. 241.1 BKat bestehenden Darstellungserfordernis ist es verfehlt, den Registerauszug in faksimilierter Form im Urteil wiederzugeben und dadurch Lesbarkeit und Verständnis der Urteilsgründe zu erschweren (vgl. BGH StRR 2013, 297 [Volltext bei juris]; Beschluss vom 28. Mai 2013 - 3 StR 121/13 - [juris]; Senat DAR 2016, 214 ).
• KG, 11.04.2016 - 3 Ws (B) 130/16

  Verkehrsordnungswidrigkeitenverfahren wegen Rotlichtverstoß: Überzeugungsbildung …

  Rn. 4 2. Die von der Rechtsbeschwerde vermissten Feststellungen "zum Zeitablauf und insbesondere auch zum Abstand des Fahrzeugs zur Haltelinie bei Umspringen auf Rot" waren, zumal bei der hier festgestellten Rotlichtdauer von zumindest 2, 5 Sekunden, unter den Bedingungen des innerstädtischen Verkehrs erlässlich, denn hier ist von einer zulässigen Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h und einer dreisekündigen Gelbphase (…vgl. König in Hentschel/König/Dauer, StVO 43. Aufl., § 37 Rn. 44 mwN) und mithin von der Möglichkeit, gefahrlos anzuhalten, auszugehen (vgl. Senat, Beschluss vom 24. Februar 2016 - 3 Ws (B) 649/15 - [juris]).
• KG, 18.01.2024 - 3 ORbs 269/23

  "Einkopieren" der Registerauszüge ins Urteil

  Es ist verfehlt, den Registerauszug in faksimilierter Form im Urteil wiederzugeben und dadurch Lesbarkeit und Verständnis der Urteilsgründe zu erschweren (vgl. BGH StRR 2013, 297 und Beschluss vom 28. Mai 2013 - 3 StR 121/13 - [Volltext jeweils bei juris]; Senat DAR 2016, 214).
• KG, 26.01.2018 - 3 Ws (B) 7/18

  Verkehrsordnungswidrigkeitenverfahren: Feststellungen zur Gelbphase einer Ampel …

  Die vom Rechtsmittelführer vermissten Feststellungen des Amtsgerichts zur Dauer der Gelbphase waren unter den Bedingungen des innerstädtischen Verkehrs erlässlich, denn hier ist von einer zulässigen Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h und einer dreisekündigen Gelbphase (…vgl. König in Hentschel/König/Dauer, StVO 44. Aufl. 2017, § 37 Rn. 44 m.w.N.) und mithin von der Möglichkeit, gefahrlos anzuhalten, auszugehen (vgl. Senat, Beschlüsse vom 11. April 2016 - 3 Ws (B) 130/16 - 24. Februar 2016 - 3 Ws (B) 649/15 - = DAR 2016, 214 , juris Rn. 2 sowie 27. Juli 2015 - 3 Ws (B) 312/15 -).