Weitere Entscheidung unten: DGH Mecklenburg-Vorpommern, 31.07.2013

Rechtsprechung
   DGH Baden-Württemberg, 17.04.2015 - DGH 1/13   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Richterdienstgerichtliches Verfahren: Beeinträchtigung der richterlichen Unabhängigkeit durch einen Vermerk über die Anzahl unerledigter Verfahren und damit für Verfahrensbeteiligte verbundener Nachteile; Zulässigkeit der Berufung

  • Justiz Baden-Württemberg

    Richterdienstgerichtliches Verfahren: Beeinträchtigung der richterlichen Unabhängigkeit durch einen Vermerk über die Anzahl unerledigter Verfahren und damit für Verfahrensbeteiligte verbundener Nachteile; Zulässigkeit der Berufung

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • lto.de (Pressebericht)

    DGH bestätigt Ermahnung - Niederlage für langsam arbeitenden Richter

  • badische-zeitung.de (Pressebericht, 18.04.2015)

    Freiburger Richter erneut gescheitert: Schulte-Kellinghaus unterliegt vor Dienstgerichtshof


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • merkur-online.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 13.02.2014)

    Richter klagt wegen Rüge der Chefin: Er soll zu langsam gearbeitet haben

  • badische-zeitung.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 15.02.2014)

    Richter lehnt Dienstgericht ab // Entscheidung im Richterstreit vertagt / Anwältin greift Land an

  • stuttgarter-zeitung.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 13.10.2013)

    Präzedenzfall in der Justiz: Ein Rüffel beunruhigt die Richter

  • pressreader.com (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 13.04.2015)

    Richterliche Entdeckung der Langsamkeit

Besprechungen u.ä. (2)


    Vor Ergehen der Entscheidung:


  • De-legibus-Blog (Aufsatz mit Bezug zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Dürfen Richter nicht (mehr) gründlich sein? (Teil 2)

  • De-legibus-Blog (Aufsatz mit Bezug zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Dürfen Richter nicht (mehr) gründlich sein? (Teil 1)

Sonstiges (3)

  • olg-stuttgart.de (Terminmitteilung)

    Verhandlung am 14. Februar 2014

  • olg-stuttgart.de (Terminmitteilung)

    Verhandlung am 17. April 2015

  • lto.de (Äußerung von Verfahrensbeteiligten, 21.07.2015)

    Interview mit RiOLG Thomas Schulte-Kellinghaus: "Die Fixierung auf Zahlen ist von geringem intellektuellem Wert"




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Wird zitiert von ... (4)  

  • BGH, 07.09.2017 - RiZ(R) 2/15  

    Richterdienstgerichtliches Verfahren

    OLG Stuttgart - Urteil vom 17. April 2015 - DGH 1/13.
  • OLG Karlsruhe, 23.01.2017 - 2 Ws 336/16  

    Klageerzwingungsverfahren: Anforderungen an die Darlegungslast bei Behauptung

    Die hiergegen eingelegte Berufung des Antragstellers wurde durch Urteil des Dienstgerichtshofs für Richter bei dem Oberlandesgericht Stuttgart [im Folgenden: Dienstgerichtshof] vom 17.04.2015 - DGH 1/13 - [juris] zurückgewiesen.
  • BGH, 07.09.2017 - RiZ(R) 3/15  

    Richterdienstgerichtliches Verfahren

    OLG Stuttgart - Urteil vom 17. April 2015 - DGH 1/13.
  • DGH Baden-Württemberg, 26.10.2015 - DGH 2/15  

    Richterdienstrecht in Baden-Württemberg: Vorläufiger Rechtsschutz im

    Sie beschränkt sich demnach allein auf die Frage, ob die angegriffene Maßnahme die richterliche Unabhängigkeit beeinträchtigt (vgl. Dienstgerichtshof für Richter bei dem OLG Stuttgart, Urteil vom 17.04.2015 - DGH 1/13 -juris, mit weiteren Nachweisen zu der insoweit ständigen dienstgerichtlichen Rechtsprechung).
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Rechtsprechung
   DGH Mecklenburg-Vorpommern, 31.07.2013 - DGH 1/13   

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Wird zitiert von ...  

  • VG Greifswald, 30.04.2014 - 6 B 317/14  

    Einstweiliger Rechtsschutz - Verwendung von Beurteilungen eines Richters auf

    Der Dienstgerichtshof für Richter des Landes Mecklenburg-Vorpommern bei dem Oberlandesgericht Rostock wies mit Beschluss vom 31. Juli 2013 die Beschwerde des Antragsgegners gegen diesen Beschluss zurück (Aktenzeichen DGH 01/13).

    Für die Frage der Rechtmäßigkeit der Entlassungsverfügung kommt es in erster Linie auf die letzte dem Richter erteilte dienstliche Beurteilung an, wobei in der Regel auch die früheren Beurteilungen mit in den Blick zu nehmen sind (Dienstgerichtshof für Richter des Landes Mecklenburg-Vorpommern bei dem Oberlandesgericht Rostock, Beschl. v. 31. Juli 2013 - DGH 01/13).

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