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| OLG Koblenz, 05.11.1997 - 7 U 370/97 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Deutsches Notarinstitut
AGBG § 11 Nr. 6; BGB §§ 497 ff.
Wiederkaufsrecht zugunsten einer Gemeinde im Grundstückskaufvertrag - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Deutsches Notarinstitut (Kurzinformation/Zusammenfassung)
AGBG § 11 Nr. 6; BGB §§ 497 ff.
Wiederkaufsrecht zugunsten einer Gemeinde im Grundstückskaufvertrag - Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)
Rückübertragungsbedingungen
Papierfundstellen
- DNotI-Report 1998, 25
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (3)
- BGH, 10.12.1986 - VIII ZR 349/85
Vereinbarung einer Rücktrittsklausel bei Störungen der öffentlichen Sicherheit …
Auszug aus OLG Koblenz, 05.11.1997 - 7 U 370/97
Danach sind in Allgemeinen Geschäftsbedingungen vereinbarte Rücktrittsvorbehalte dann wirksam, wenn der Vorbehalt durch ein überwiegendes, zumindest aber durch ein anerkennenswertes Interesse des Verwenders gerechtfertigt ist (BGHZ 99, 182, 193). - BGH, 16.11.1990 - V ZR 217/89
Formularmäßige Vereinbarung von Fälligkeitszinsen in einem notariellen …
Auszug aus OLG Koblenz, 05.11.1997 - 7 U 370/97
Der Umstand, daß der beurkundende Notar Formulierungen wählt, die er bei derartigen Vereinbarungen ständig gebraucht, macht demgegenüber Abreden nicht zu Allgemeinen Geschäftsbedingungen (BGH NJW 1991, 843; BGH NJW 1992, 2817). - BGH, 12.06.1992 - V ZR 106/91
Abwicklung zeitlich bestimmter Einstandspflicht für Erschließungskosten in …
Auszug aus OLG Koblenz, 05.11.1997 - 7 U 370/97
Der Umstand, daß der beurkundende Notar Formulierungen wählt, die er bei derartigen Vereinbarungen ständig gebraucht, macht demgegenüber Abreden nicht zu Allgemeinen Geschäftsbedingungen (BGH NJW 1991, 843; BGH NJW 1992, 2817).
- BGH, 29.11.2002 - V ZR 105/02
Zulässigkeit sog. "Einheimischenmodelle"
a) Mit dem Berufungsgericht bejahen die Instanzgerichte diese Frage in veröffentlichten Entscheidungen ganz überwiegend (OLG Karlsruhe, NJW-RR 1992, 18; OLG München, MittBayNot 1994, 541; OLG Koblenz, MDR 1995, 1110; DNotI-Report 1998, 25; OLG Hamm, NJW 1996, 2104; OLG Celle, DNotI-Report 1999, 70; OLGR 1999, 113; OLG Oldenburg, OLGR 2001, 34; LG Ravensburg, BWNotZ 1998, 44; LG Karlsruhe, DNotZ 1998, 483; LG Traunstein, NotBZ 1998, 198; MittRhNotK 1998, 420; NJW-RR 1999, 891).
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