Rechtsprechung
| OLG München, 09.07.1969 - 12 U 1277/69 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- MDR 1970, 928
- MDR 1970, 933
- DNotZ 1971, 544
Wird zitiert von ... (3)
- BGH, 14.10.1988 - V ZR 73/87
Wirksamkeit einer nicht beurkundeten Nebenabrede; Vermutung der Richtigkeit und …
Zwar reicht die Bezugnahme auf in der Natur gegebene Merkmale selbst dann, wenn diese ihrer Art nach veränderlich sind (wie z.B. Bäume, Hecken, Pfähle), sofern nach Lage des Falles mit einer gewissen Bestandsdauer zu rechnen ist (Senatsurt.v. 17. Januar 1969, V ZR 162/65, NJW 1969, 502, 503; vgl. auch Senatsurt.v. 8. November 1968, V ZR 58/65, NJW 1969, 131, 132); insoweit wäre daher hier die Verweisung auf die Auspflockung der geplanten Straße genügend (vgl. OLG München DNotZ 1971, 544). - BGH, 09.05.1972 - V ZB 19/71
Bezugnahme in Eintragungsbewilligungen
Es kann hier nichts anderes gelten, als wenn zur Bezeichnung eines Grundstücksteils auf irgendwelche im Gelände vorhandene oder von den Beteiligten erst angebrachte Orientierungshilfen wie Bäume, Zäune, Gräben, Pflöcke usw. verwiesen wird (vgl. Urteil des Senats vom 17. Januar 1969 - V ZR 162/65, DNotZ 1969, 486 und OLG München DNotZ 1971, 544). - BayObLG, 14.11.1996 - 2Z BR 83/96
Bindung des Grundbuchamtes an einen Erbschein; Heilung der Verfügung eines …
Weitere Voraussetzungen für die Anwendung des § 185 Abs. 2 Satz 1 Fall 3 stellen Larenz (Allgemeiner Teil des Bürgerlichen Rechts § 24) und Hagen (AcP Band 167, 481/499 ff.) auf; offen gelassen wird die Frage in RGZ 110, 94/96, nicht näher behandelt in BGH MDR 1974, 577; OLG München DNotZ 1971, 544.
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