Rechtsprechung
| OLG Zweibrücken, 30.11.1988 - 3 W 157/88 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Eintragung eines bedingten dinglichen Vorkaufsrechts in das Grundbuch; Verständnis des Bestimmtheitsgrundsatzes; Bestimmtheit und Eintragungsfähigkeit der Bestellung eines Rechts "auf die Dauer des Pachtvertrages"
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Mainz, 06.07.1988 - 8 T 129/88
- OLG Zweibrücken, 30.11.1988 - 3 W 157/88
Papierfundstellen
- DNotZ 1990, 177
Wird zitiert von ... (4) Zitiert selbst (1)
- BGH, 20.09.1974 - V ZR 44/73
Auszug aus OLG Zweibrücken, 30.11.1988 - 3 W 157/88
2 Z 128/84|LG Essen; 21.08.1985; 7 T 675/85">Rpfleger 1985, 488 unter Hinweis auf BGH NJW 1974, 2123, 2124 [BGH 20.09.1974 - V ZR 44/73] und weit.
- BGH, 13.06.2002 - V ZB 30/01
Eintragungsfähigkeit des Rückübereignungsanspruchs aufgrund groben Undanks des …
2 Z 4/90">NJW-RR 1990, 1169, 1170; OLG Zweibrücken, DNotZ 1990, 177, 178; OLG Frankfurt, Rpfleger 1993, 331). - BayObLG, 07.08.1997 - 2Z BR 61/97
Wohnungsrecht unter auflösender Bedingung
Es ist ständige Rechtsprechung, daß die Kündigung oder allgemein die Beendigung eines schuldrechtlichen Vertragsverhältnisses, insbesondere eines Miet- oder Pachtvertrags über das belastete Grundstück, zur auflösenden Bedingung für ein dingliches Recht, vor allem eine Dienstbarkeit oder ein Vorkaufsrecht gemacht werden kann (BGH NJW 1974, 2123/2124;… BayObLG aaO; BayObLGZ 1989, 442/446 f. m.w.N.; OLG Zweibrücken DNotZ 1990, 177 f.; OLG Frankfurt Rpfleger 1993, 331). - BGH, 13.06.2002 - V ZB 31/01
Eintragungsfähigkeit des Rückübereignungsanspruchs aufgrund groben Undanks des …
2 Z 4/90">NJW-RR 1990, 1169, 1170; OLG Zweibrücken, DNotZ 1990, 177, 178; OLG Frankfurt, Rpfleger 1993, 331). - OLG München, 30.07.2024 - 34 Wx 134/24
Kein formgerechter Nachweis der Unrichtigkeit des Grundbuchs bei Erlöschen des …
Es ist ständige Rechtsprechung, dass die Kündigung oder allgemein die Beendigung eines schuldrechtlichen Vertragsverhältnisses, insbesondere eines Miet- oder Pachtvertrags über das belastete Grundstück, zur auflösenden Bedingung für ein dingliches Recht, vor allem eine Dienstbarkeit oder ein Vorkaufsrecht gemacht werden kann (BGH NJW 1974, 2123, 2124; BayObLG NJW-RR 1993, 283; BayObLGZ 1989, 442, 446 f. m. w. N.; OLG Zweibrücken DNotZ 1990, 177; OLG Frankfurt a. M. Rpfleger 1993, 331).
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