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Rechtsprechung
   BFH, 22.06.1995 - III R 6/90   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1995,2316
BFH, 22.06.1995 - III R 6/90 (https://dejure.org/1995,2316)
BFH, Entscheidung vom 22.06.1995 - III R 6/90 (https://dejure.org/1995,2316)
BFH, Entscheidung vom 22. Juni 1995 - III R 6/90 (https://dejure.org/1995,2316)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Simons & Moll-Simons

    InvZulG 1982 § 4 Abs. 2 Nr. 1; DBA-Schweiz Art. 7 Abs. 1 Sätze 1 und 2, Art. 5 Abs. 3 Buchst. e

  • Wolters Kluwer

    Bewegliche Wirtschaftsgüter - Anschaffung - Herstellung - Forschungszulage - Entwicklungszulage - Versuchsanlage im Ausland - Anlagevermögen eines inländischen Betriebs

  • riw-online.de(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz/Auszüge frei)

    Forschungs- und Entwicklungszulage: Schweizer Versuchsanlage

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Leitsatz)

    § 4 Abs. 2 Nr. 1 InvZulG 1982
    Investitionszulage; Errichtung einer Versuchsanlage im Ausland

Papierfundstellen

  • BFHE 178, 287
  • BB 1995, 1053
  • BB 1995, 2310
  • DB 1995, 2300
  • BStBl II 1995, 843
  • DStZ 1996, 152
 
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Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (4)

  • BFH, 10.04.1992 - III R 184/90

    Kürzung von Kinderbetreuungskosten (§ 33 c Abs. 1 EStG )

    Auszug aus BFH, 22.06.1995 - III R 6/90
    Ein eventuell abweichender Wille des Gesetzgebers ist nicht zum Ausdruck gekommen (vgl. hierzu z. B. das Senatsurteil vom 10. April 1992 III R 184/90, BFHE 167, 436, BStBl II 1992, 814, Abschn. II Nr. 2 b bb a. E. der Entscheidungsgründe).
  • BFH, 09.12.1988 - III R 27/86

    Investitionszulage - Beschäftigungszulage - Konzernklausel - …

    Auszug aus BFH, 22.06.1995 - III R 6/90
    Bei dieser Rechts- und Sachlage ist der den Investor begünstigenden Auslegung der Vorzug zu geben (vgl. dazu etwa auch das Senatsurteil vom 9. Dezember 1988 III R 27/86, BFHE 155, 444, BStBl II 1989, 242, zur gemeinsamen Anspruchsberechtigung im Zusammenhang mit der sogenannten Konzernklausel des § 4 b InvZulG 1982).
  • BFH, 02.03.1990 - III R 24/85

    Keine Konjunkturzulage für unbewegliche Wirtschaftsgüter im Ausland

    Auszug aus BFH, 22.06.1995 - III R 6/90
    Anders als z. B. bei § 4 b Abs. 1 Satz 1 InvZulG 1975 ist dieser Wortlaut auch nicht mehrdeutig; im Vergleich zu jener Vorschrift fehlen hier die Zusätze, daß es sich auch um eine (inländische) "Betriebsstätte" handeln kann und daß insbesondere ein Bezug zum Inland - Betrieb (Betriebsstätte) "im Inland" - bestehen muß (s. dazu das Urteil des erkennenden Senats vom 2. März 1990 III R 24/85, BFHE 160, 367, BStBl II 1990, 756).
  • BFH, 22.07.1988 - III R 44/84

    Landwirt - Eigengenutztes Wohnhaus - Schwimmbad - Investitionszulage - …

    Auszug aus BFH, 22.06.1995 - III R 6/90
    Anders als z. B. bei § 4 b InvZulG 1975 geben die Gesetzesmaterialien nichts dafür her, daß von § 2 InvZulG 1969 - zusätzlich - z. B. auch Anreize für die deutsche Investitionsgüterindustrie oder die Bauwirtschaft ausgehen sollten (zu diesem doppelten Impuls s. z. B. das Urteil des erkennenden Senats vom 22. Juli 1988 III R 44/84, BFHE 154, 301, BStBl II 1988, 903).
  • BFH, 14.08.1997 - III R 55/95

    Forschungs- und Entwicklungszulage für befreite Körperschaft

    Daß nach einem DBA hinsichtlich ihrer Aktivitäten in Deutschland ertragsteuerbefreite Körperschaften ohne Geschäftsleitung oder Sitz im Inland nicht nach § 4 Abs. 1 Satz 1 InvZulG 1986 anspruchsberechtigt sind, folgt schließlich auch aus der Entstehungsgeschichte und dem Zweck der sog. Forschungs- und Entwicklungszulage (vgl. hierzu schon Senatsurteil vom 22. Juni 1995 III R 6/90, BFHE 178, 287, BStBl II 1995, 843, Abschnitt II Nr. 1 b der Entscheidungsgründe).

    Der für die Gewährung von z.B. sog. Regionalzulagen meist maßgebliche allgemeine Gesichtspunkt der Schaffung von Arbeitsplätzen im Betrieb des Investors oder bei seinen Geschäftspartnern ist bei der Forschungs- und Entwicklungszulage hingegen nicht unmittelbar einschlägig (vgl. dazu schon Senatsurteil in BFHE 178, 287, BStBl II 1995, 843).

  • FG Saarland, 24.09.2003 - 1 K 318/01

    Nachweis von Aufwendungen zur Behandlung der Legasthenie als außergewöhnliche …

    Er ist vielmehr der Auffassung, dass der BFH "als Revisionsgericht dem FG nicht vorschreiben (kann), wie es seine Überzeugung bildet" (BFH, Urteil vom 7. Dezember 1994 I R 24/93, BStBl. II 1995, 507, 510; vgl. auch Rößler, DStZ 1996, 152).
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