Rechtsprechung
| VGH Bayern, 05.04.1976 - 1 IX 71 |
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VGH Bayern, 02.06.1972 - 1 IX 71
- VGH Bayern, 05.04.1976 - 1 IX 71
Papierfundstellen
- DVBl 1977, 108
Wird zitiert von ... (2)
- OVG Niedersachsen, 19.06.1996 - 13 L 6935/95
Beschädigung von Leih-Schulbüchern durch Schüler: Schadensersatz; Anstaltsrecht …
Ferner kann auch von einem (allgemeinen) Subordinationsverhältnis hier nicht die Rede sein, abgesehen davon, daß zweifelhaft wäre, ob allein daraus bereits die Befugnis zum Erlaß eines Verwaltungsaktes folgen würde (…abl. Knack, VwVfG, 4. Aufl. [1994], Vorb. § 35 Rdnr. 7.1 m.w.Nachw.; vgl. ferner VGH München, DVBl 1977, 108, zur Feststellung der Staatsangehörigkeit sowie BVerwGE 72, 265 = NJW 1986, 1120 - allgemein - zu Feststellungsbescheiden;… anders die Rechtsprechung des BVerwG bei Leistungs- und Erstattungsbescheiden im Beamten und Soldatenverhältnis, s. Knack, Vorb. § 35 Rdnr. 7.1). - OVG Nordrhein-Westfalen, 23.04.1998 - 25 A 312/97
Anspruch auf Erteilung einer Urkunde über den Erwerb der deutschen …
Rn. 8 Verneinend: Senatsurteil vom 14. Dezember 1992, a.a.O., im Anschluß an OVG NW, Urteil vom 20. Dezember 1988 - 18 A 1370/87 -, OVGE 40, 261, und Urteil vom 26. Mai 1987 - 18 A 2217/84 -, OVGE 39, 119, sowie BayVGH, Urteil vom 5. April 1976 - Nr. 1 IX 71 -, DVBl. 1977, 108; Urteil vom 18. Mai 1988 - Nr. 5 B 85 A. 2372 -.
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