Rechtsprechung
| OVG Nordrhein-Westfalen, 13.12.1984 - 12 A 3013/83 |
Zitiervorschläge
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 13. Dezember 1984 - 12 A 3013/83 (https://dejure.org/1984,14499)
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- DVBl 1985, 458
Wird zitiert von ... (2)
- OVG Rheinland-Pfalz, 15.04.2011 - 10 A 11091/10
Bedrohter Richter erhält keine Erhöhung seines Unfallruhegehaltes
Rn. 42 Für einen solchen massiven Angriff wurde deshalb in der Rechtsprechung schon eine "Gewalttat" verlangt (OVG Münster, Urteil vom 13. Dezember 1984, DVBl. 1985, S. 458 [460]). - OVG Rheinland-Pfalz, 16.01.1998 - 2 A 10106/97
Unfallaufnahme; Lebensgefahr; Diensthandlung; Rechtswidriger Angriff
Angriff im Sinne des Dienstunfallrechts ist nur eine "dienstgerichtete", die gesundheitliche Integrität des Beamten beeinträchtigende Handlung (Urteil des erkennenden Senats vom 19. Dezember 1997 - 2 A 10264/97.OVG -, OVG NW, DVBl 1985, 458 = Schütz, aaO, Nr. 1); es muß sich um einen Gewaltakt handeln, bei dem der Täter zumindest billigend in Kauf nimmt, daß sein Handeln zur Schädigung eines der am Einsatz beteiligten Beamten führt.
dejure.org
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