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Rechtsprechung
   BVerwG, 27.06.1985 - 8 C 124.83   

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BVerwG, 27.06.1985 - 8 C 124.83 (https://dejure.org/1985,643)
BVerwG, Entscheidung vom 27.06.1985 - 8 C 124.83 (https://dejure.org/1985,643)
BVerwG, Entscheidung vom 27. Juni 1985 - 8 C 124.83 (https://dejure.org/1985,643)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Kostenaufgliederung - Schmutzwasserkanalisation - Straßenentwässerung - Grundstücksentwässerung - Mischsystem - Landesrecht - Bundesrecht - Straßenerschließungskosten - Aufwandshöhe - Straßenregenwasserkanalisation

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 1986, 221
  • VBlBW 1986, 58
  • DVBl 1985, 1178
  • DVBl 1985, 1187
 
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Wird zitiert von ... (34)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 02.09.1998 - 15 A 7653/95

    Teileinrichtung; Erneuerungsbedürftigkeit; Technischer Verschleiß; Rechtlicher

    Dient der Aufwand sowohl der Schmutzwasserentwässerung der Grundstücke als auch der Straßenentwässerung (abgemagertes Mischsystem), so soll nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zum Erschließungs- und Anschlußbeitragsrecht, vgl. BVerwG, Urteil vom 27. Juni 1985 - 8 C 124.83 -, DVBl. 1985, 1178 (1179 f.), der für das Straßenbaubeitragsrecht zu folgen ist, die Verteilung auf die straßenbaubeitragsrechtliche Seite einerseits und die anschlußbeitragsrechtliche Seite andererseits in dem Verhältnis erfolgen, das sich aus der Höhe des Aufwands für eine selbständige Schmutzwasserkanalisation und eine selbständige, der Straßenentwässerung dienende Regenwasserkanalisation ergibt.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 05.09.1986 - 2 A 963/84
    vgl. zu den Voraussetzungen einer verwaltungsbehördlichen Schätzung: BVerwG, Urteil vom 9. Dezember 1983, a.a.O. und Urteil vom 27. Juni 1985 - 8 C 124.83 -, KStZ 1986, 31 ff.

    vgl. zu diesem Problem: BVerwG, Urteil vom 27. Juni 1985 - 8 C 124.83 -, a.a.O. und Urteil vom 9. Dezember 1983 - 8 C 112.82 -, a.a.O.

  • OVG Sachsen-Anhalt, 24.04.2012 - 4 L 41/11

    Ermittlung des beitragsfähigen Aufwands im Straßenausbaubeitragsrecht; Erneuerung

    Denn eine getrennte Straßenentwässerungskanalisation ist im Regelfall mit Blick auf die Kellertiefen und Bauhöhe der Kellersinkkästen nicht so tief zu legen wie eine Grundstückskanalisation (vgl. Driehaus, Erschließungs- und Ausbaubeiträge, 9. A., § 13 Rdnr. 75; vgl. auch BVerwG, Urt. v. 27. Juni 1985 - 8 C 124/83 -, zit. nach [...]).

    Denn damit wird im Ergebnis allein auf die Zahl der beteiligten Kostenträger abgestellt und nicht auf die verschiedenen Funktionen der konkret in Rede stehenden Gemeinschaftsentwässerungsanlage (vgl. dazu auch BVerwG, Urt. v. 27. Juni 1985 - 8 C 124/83 -, zit. nach [...] zum Anschlussbeitragsrecht).

    Die Veranschlagung der fiktiven Kosten darf nur auf der Grundlage gesicherter Erfahrungswerte erfolgen (vgl. Driehaus, Erschließungs- und Ausbaubeitragsrecht, 9. A., § 33 Rdnr. 23 i.V.m. § 13 Rdnr. 75; vgl. auch Brügelmann, BauGB , § 128 Rdnr. 74 zu Erschließungsbeiträgen; BVerwG, Urt. v. 27. Juni 1985 - 8 C 124/83 -, zit. nach [...] zum Anschlussbeitragsrecht) und muss sich daher zumindest grob auf die tatsächlichen Gegebenheiten (z.B. notwendige Rohrweiten und Verlegetiefen sowie topographische Besonderheiten) beziehen.

  • BVerwG, 16.08.1985 - 8 C 120.83

    Zustimmung der höheren Verwaltungsbehörde i.S. des § 125 Abs. 2 BbauG;

    Das hat der erkennende Senat bereits in den Urteilen vom 9. Dezember 1983 - BVerwG 8 C 112.82 - (BVerwGE 68, 249 ) und vom 27. Juni 1985 - BVerwG 8 C 124.83 - (Abdruck S. 10 f.) ausgesprochen.
  • VG Frankfurt/Oder, 11.06.2020 - 3 K 1057/13

    Rechtswidrigkeit eines Erschließungsbeitragsbescheides wegen vollständiger

    Dieser Grundsatz gilt uneingeschränkt, und deshalb ist keine Ausnahme zu machen, soweit es sich um Kosten handelt, die anhand von - der Gemeinde zugänglichen - Unterlagen (z.B. Rechnungen usw.) ohne weiteres rechnerisch genau festgestellt werden können (BVerwG, Urteil vom 27. Juni 1985 - 8 C 124/83 -, juris Rn. 19 unter Hinweis auf BVerwG, Urteil vom 09. Dezember 1983 - 8 C 112/82 -, Rn. 18).

    Dies gilt z.B. für Fälle, in denen die Kosten für ursprünglich zu Unrecht zur gemeinsamen Aufwandsermittlung zusammengefasste Einzelanlagen insgesamt in Rechnung gestellt wurden und eine centgenaue Aufteilung deshalb nicht möglich ist (BVerwG, Urteil vom 27. Juni 1985 - 8 C 124/83 -, juris Rn. 19) oder, weil zwar feststeht, dass der Gemeinde ein beitragsfähiger Aufwand in einer bestimmten Höhe entstanden ist, der Gemeinde aber eine Aufschlüsselung auf verschiedene Erschließungsanlagen nicht mehr möglich ist, weil die Rechnungen für vor langer Zeit auf ihre Kosten durchgeführte Herstellungsarbeiten nicht mehr zugänglich sind (BVerwG, Urteil vom 16. August 1985 - 8 C 120 - 122/83 -, juris Rn. 27 und Urteil vom 15. November 1985 - 8 C 41/84 -, juris Rn. 28).

  • OVG Schleswig-Holstein, 24.10.2007 - 2 LB 34/06

    Abwassergebühr; Kostenaufteilung; Mischkanalisation; Niederschlagswassergebühr;

    Gegenstand einer landesrechtlich möglichen Heranziehung zu Beiträgen kann nur der Aufwand sein, der nach Abzug des vom Bundesrecht in Anspruch genommenen Teils verbleibt (BVerwG, Urt. v. 27.06.1985 - 8 C 124.83 -, KStZ 1986, 31, 32).
  • BVerwG, 24.09.1987 - 8 C 28.86

    Entwässerungsgebühren - Betragsbemessung - Grundstücksfläche

    Die Rüge, der hier maßgebende Beitragssatz verstoße gegen § 128 Abs. 1 BBauG, weil die ihm zugrundeliegenden Vorhaltekosten von einem Herstellungsaufwand abgeleitet seien, der unter Verletzung der durch § 128 Abs. 1 BBauG angeordneten Methode der Zuordnung des Aufwands der Entwässerungsanlage auf den bundesrechtlich relevanten Erschließungsaufwand (Straßenentwässerung) und den landesrechtlich relevanten Entwässerungsaufwand (Grundstücksentwässerung) ermittelt worden sei (vgl. dazu Urteil vom 27. Juni 1985 - BVerwG 8 C 124.83 - Buchholz 406.11 § 128 BBauG Nr. 31 S. 12), hat keinen Erfolg.
  • BVerwG, 07.02.1989 - 8 B 129.88

    Baugesetz - Entwässerungsgebühr - Gebührensätze - Sperrwirkung

    Hinsichtlich der Frage, ob die Rechtsprechung des Urteils vom 27. Juni 1985 - BVerwG 8 C 124.83 - (Buchholz 406.11 § 128 BBauG Nr. 31 S. 12 ), derzufolge eine Satzung, die den Entwässerungs beitrag unter Mißachtung des vom Bundesrecht für den Erschließungsbeitrag reklamierten Aufwandanteils zu hoch festlegt, nicht nur gegen Landesrecht, sondern zugleich gegen die bundesrechtliche Regelung in § 128 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BBauG verstößt, auch im Fall einer (Regen-)Entwässerungsgebühr gilt, fehlt es an einer Darlegung in der Beschwerdeschrift, inwiefern diese Rechtsfrage im Revisionsverfahren erheblich sein wird.

    Das Urteil vom 27. Juni 1985 (a.a.O.) setzt voraus, daß die Überschreitung der Aufwandsdeckung einen Beitragssatz, der diese Konsequenz hat, unwirksam sein läßt.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 03.11.2000 - 15 A 2340/97

    Kalkulation des Kanalanschlußbeitrages

    vgl. BVerwG, Urteil vom 27. Juni 1985 - 8 C 124.83 -, DVBl 1985, 1178 ff., für das sog. abgemagerte Mischsystem, also ohne Grundstücksniederschlagsentwässerung durch die gemeinschaftliche Einrichtung, Es gibt keinen Grund, die Zuordnungsprinzipien von der jeweiligen Kalkulationsmethode für den Kanalanschlussbeitragssatz abhängig zu machen.
  • VGH Baden-Württemberg, 31.08.1989 - 2 S 2805/87

    Abwassergebühr; Starkverschmutzungszuschlag; Berechnungsmodell; Mischkanalisation

    Der für das Beitragsrecht nach § 10 KAG vorgeschriebene Abzug der anteiligen Straßenentwässerungskosten beruht auf dem diese Rechtsmaterie beherrschenden Vorteilsprinzip und bei den Kanälen darüber hinaus auf der in § 128 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 BBauG bzw. BauGB angeordneten Sperrwirkung des Bundesrechts (vgl. VGH Bad.-Württ., Urteil vom 19.3.1982 - 2 S 1679/80 -, BWGZ 1983, 438; BVerwG, Urteile vom 9.12.1983 - 8 C 112.82 -, DVBl. 1984, 194 und vom 27.6.1985 - 8 C 30.83 -, DVBl. 1985, 1178; Scholz in Driehaus, Kommunalabgabenrecht, § 8 Rdnr. 641).
  • VGH Baden-Württemberg, 14.05.1990 - 2 S 1372/88

    1. Verbandskläranlage - Globalberechnung künftiger Herstellungskosten -

  • BVerwG, 20.09.2007 - 9 BN 2.07

    Berechnung der Verteilung der Kosten für Schmutzwasser und Niederschlagswasser

  • BVerwG, 27.02.1987 - 8 B 144.86

    Kriterien für die Ermittlung des Entwässerungsbeitragssatzes im Fall einer

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 28.02.2002 - 3 A 3629/98

    Anforderungen an den Bebauungszusammenhang; Bebauung innerhalb der im

  • VGH Baden-Württemberg, 01.03.1990 - 2 S 2395/89

    Gültigkeit der Verteilungsregelung und Merkmalsregelung einer

  • BVerwG, 18.04.1986 - 8 C 90.84

    Keine Erhebung von Erschließungsbeiträgen zur Deckung der Herstellungskosten für

  • OVG Sachsen-Anhalt, 28.02.2005 - 4 L 233/01

    Kostenermittlung nach Aufmaßen ist eine taugliche Bestimmung des Aufwands für

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 28.02.2003 - 15 A 959/03

    Zulassung der Berufung wegen grundsätzlicher Bedeutung der Rechtssache;

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 02.09.1998 - 15 A 7644/95

    Rechtmäßigkeitsvoraussetzungen eines Gebührenbescheids zur Heranziehung zu einem

  • VGH Baden-Württemberg, 12.10.1989 - 2 S 2107/87

    Berechnung von Kanalbeiträgen

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 23.11.2001 - 3 A 3762/98

    Nacherhebung eines Erschließungsbeitrages ; Kosten der Herstellung eines

  • VGH Baden-Württemberg, 17.11.1988 - 2 S 1324/86

    Entwässerungsbeitrag - nomineller Kostenbegriff

  • BVerwG, 13.11.1991 - 8 B 78.91

    Zulässigkeit und Begründetheit einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der

  • OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, 14.03.1989 - 9 L 64/89
  • BVerwG, 09.01.1987 - 8 B 103.86

    Zulässigkeit und Begründetheit einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der

  • VGH Bayern, 23.06.2004 - 23 ZB 04.699

    Festsetzung von erhöhten Herstellungsbeiträgen für die Wasserentsorgung;

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 23.11.2001 - 3 A 3767/98

    Nacherhebung eines Erschließungsbeitrages ; Kosten der Herstellung des

  • VG Gera, 02.09.1997 - 5 E 1423/96

    Erschließungsbeiträge; Erschließungsbeiträge, Beitragsrecht; Beitragsrecht

  • BVerwG, 28.08.1995 - 8 B 123.95

    Annahme der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtssache - Anforderungen an die

  • OVG Rheinland-Pfalz, 13.02.1986 - 12 A 31/85

    Erhebung von Entwässerungsbeiträgen ; Herstellung öffentlicher Einrichtungen ;

  • VG Gera, 01.10.1997 - 5 E 888/97

    Ausbaubeiträge; Ausbaubeiträge, Beitragsrecht; Beitragsrecht; Sachliche

  • OVG Rheinland-Pfalz, 28.09.1994 - 12 A 11434/93
  • OVG Rheinland-Pfalz, 27.08.1991 - 12 B 11468/91
  • BVerwG, 29.06.1987 - 8 B 7.87

    Bemessungsgrundlage von gemeindlich erhobenen Entwässerungsbeiträgen im Gegensatz

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Rechtsprechung
   VGH Hessen, 28.11.1984 - 11 UE 139/84   

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https://dejure.org/1984,2876
VGH Hessen, 28.11.1984 - 11 UE 139/84 (https://dejure.org/1984,2876)
VGH Hessen, Entscheidung vom 28.11.1984 - 11 UE 139/84 (https://dejure.org/1984,2876)
VGH Hessen, Entscheidung vom 28. November 1984 - 11 UE 139/84 (https://dejure.org/1984,2876)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NVwZ 1986, 237
  • DVBl 1985, 1187
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • VGH Hessen, 16.03.1995 - 4 UE 3505/88

    Denkmalschutz: Erteilung einer Veränderungsgenehmigung - entgegenstehende

    Die geschichtliche Bedeutung eines Bauwerkes kann sich sowohl auf die Zeitgeschichte als auch auf die Ortsgeschichte und Heimatgeschichte beziehen (siehe hierzu auch Hess. VGH, Urteil vom 28.11.1984 - 11 UE 139/84 - DVBl. 1985, 1187).

    In diesem Sinne gilt das Tatbestandsmerkmal des öffentlichen Interesses als Korrektiv gegenüber Einzelinteressen und Gruppeninteressen, die auf einen geringeren oder weitergehenden Schutz von Sachen aus Gründen des Denkmalschutzes gerichtet sind (Hess. VGH, Urteil vom 28.11.1984, a.a.O.).

  • VGH Hessen, 23.01.1992 - 4 UE 3467/88

    Zur konstitutiven Eintragung in das Denkmalbuch

    Entgegen der Auffassung der Kläger stand der Denkmalfachbehörde bei der damals konstitutiven Eintragung kein Ermessen zu, handelte es sich vielmehr um eine gebundene Entscheidung (Hess. VGH, Urt. v. 28.11.1984 - 11 UE 139/84 -, DVBl. 1985, 1187; VG Ffm., Urt. v. 14.07.1981 - IV/3 E 49/80 - DVBl. 1982, 367 - beide gegen Hess. VGH, Urt. v. 24.03.1981 - IX OE 167/77 - ferner OVG Berlin, Urt. v. 10.05.1985 - 2 B 134.83 -, BRS 44 Nr. 122; OVG NRW, Urt. v. 11.12.1989 - 11 A 2467/88 -, NWVBL 1990, 201).
  • VGH Hessen, 12.09.1995 - 3 UE 2679/94

    Denkmalwürdigkeit eines Bauwerks

    Die geschichtliche Bedeutung eines Bauwerks kann sich sowohl auf die Zeit - als auch auf die Orts- und Heimatgeschichte beziehen (vgl. Hess. VGH, Urteil vom 28.11.1984 - 11 UE 139/84 - DVBl. 1985, 1187).
  • OVG Thüringen, 14.08.1998 - 1 ZKO 1258/97

    Bauplanungs-, Bauordnungs- und Städtebauförderungsrecht

    Das Gericht darf also nicht ohne fachkundige Stellungnahmen seine Überzeugung von der Denkmalfähigkeit und Denkmalwürdigkeit des Kulturdenkmals sowie der baulichen Anforderungen im Sinne von § 13 Abs. 1 Nr. 2 ThTSchG bilden (st. Rspr., vgl. nur Hessischer VGH, Urteil vom 28. November 1984 - 11 UE 139/84 - in DVBl. 85, 1187 und VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 10. Mai 1988 - 1 S 1949/87 - in UPR 89, 119 = NVwZ-RR 89, 232).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 27.09.1989 - 10 C 22/88

    Rechtmäßigkeit einer Rechtsverordnung zur Unterschutzstellung einer Denkmalzone;

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  • VG Aachen, 10.06.1986 - 5 K 1792/85

    Anforderungen an das Vorliegen eines schutzwürdigen Denkmals;

    Steht fest, daß es sich bei dem Objekt um ein Baudenkmal handelt, so ist es zwingend in die Denkmalliste einzutragen; ein Ermessensspielraum steht der Denkmalbehörde insoweit nicht zu, vgl. Gahlen/Schönstein, Denkmalrecht Nordrhein- Westfalen, § 3 Anm. 2; OVG Berlin, Urteil vom 10. Mai 1985 - OVG 2 B 134.83 - in DVBl 1985, S. 1185 und VGH Kassel, Urteil vom 28. November 1984 - 11 UE 134/84 - in NVwZ 1986, S. 237 für die Denkmalschutzgesetze des jeweiligen Landes.
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