OVG Nordrhein-Westfalen, 08.05.1996 - 13 B 331/96

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OVG Nordrhein-Westfalen, 08.05.1996 - 13 B 331/96

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OVG Nordrhein-Westfalen, 08.05.1996 - 13 B 331/96 (https://dejure.org/1996,9967)

OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 08.05.1996 - 13 B 331/96 (https://dejure.org/1996,9967)

OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 08. Mai 1996 - 13 B 331/96 (https://dejure.org/1996,9967)

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Volltextveröffentlichung

juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Wiedereinsetzung von Amts wegen; Verzögerter Postlauf; Wiedereisetzungsgrund; Akten; Briefumschlag; Glaubhaftmachung der rechtzeitigen Aufgabe bei der Post

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Titel aus

Verfahrensgang

VG Düsseldorf, 23.01.1996 - 3 L 4409/95
OVG Nordrhein-Westfalen, 08.05.1996 - 13 B 331/96

Papierfundstellen

NVwZ-RR 1997, 327
DVBl 1997, 673

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Wird zitiert von ... (2)

BayObLG, 23.10.2002 - 3Z BR 186/02
Wiedereinsetzung ohne Antrag im Verfahren der freiwilligen Gerichtsbarkeit
Voraussetzung ist, dass die Voraussetzungen einer Wiedereinsetzung offenkundig sind (…Zöller/Greger ZPO 23. Aufl. § 236 Rn. 5; vgl. auch BGH NJW-RR 2000, 1590; OLG Köln ZIP 2000, 195/196; BVerwG BayVBl. 2001, 29; OVG Nordrhein-Westfalen DVBl. 1997, 673/674).
OVG Nordrhein-Westfalen, 18.08.1998 - 15 A 6221/95
Rn. 36 Vgl. zum richterlichen Überzeugungsgrad bei der Glaubhaftmachung BVerwG, Beschluß vom 14. Dezember 1987 - 3 CB 7.85 -, Buchholz 427.2 § 35 FG Nr. 7, S. 1; OVG NW, Beschluß vom 8. Mai 1996 - 13 B 331/96 -, DVBl. 1997, 673 f.

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