Rechtsprechung
| FG Hamburg, 31.12.1981 - II 296/81 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- EFG 1982, 360
Wird zitiert von ... (5)
- BFH, 13.12.1999 - III B 15/99
Umqualifikation von im Rahmen einer Zebragesellschaft erzielten Einkünften
Denn diese Vorschrift setzt nach ihrem Sinn und Zweck voraus, dass die Finanzbehörde mit den für die Gewährung bzw. Ablehnung der AdV wesentlichen Gründen befasst worden ist und eine Aussetzung danach ganz oder teilweise abgelehnt haben (vgl. Beschlüsse des FG Hamburg vom 25. September 1980 V 171/80, EFG 1981, 251, und vom 31. Dezember 1981 II 296/81, EFG 1982, 360). - FG Hamburg, 01.06.2005 - I 129/05
Finanzgerichtsordnung: Zulässigkeit des gerichtlichen AdV-Verfahrens trotz …
Es gilt hierbei die Maßgabe der Antragsidentität, wonach diese Voraussetzung erfüllt ist, wenn der bei Gericht gestellte Antrag im wesentlichen auch jenem Antrag entspricht, der zuvor durch das Finanzamt abgelehnt worden ist (vgl. FG Hamburg, Beschluss vom 31. Dezember 1981 - II 296/81 - EFG 1982, 360, siehe auch Gosch in Beermann, FGO , § 69 Rz. 280 m.w.N.). - FG Hamburg, 01.03.2006 - V 221/05
Unzulässigkeit eines Aussetzungsantrags
Denn diese Vorschrift setzt nach ihrem Sinn und Zweck voraus, dass die Finanzbehörde mit den für die Gewährung bzw. Ablehnung der AdV wesentlichen Gründen befasst worden ist und eine Aussetzung danach ganz oder teilweise abgelehnt hat (vgl. BFH vom 13.12.1999, III B 15/99 unter Verweis auf Beschlüsse des FG Hamburg vom 25.9.1980, V 171/80, EFG 1981, 251 , und vom 31.12.1981, II 296/81 , EFG 1982, 360). - FG Hamburg, 20.06.2002 - I 22/02
Aussetzung der Vollziehung / Vorangegangene Prüfung und Ablehnung des Antrags …
Nach einer Auffassung führt die im Verwaltungsverfahren unterlassene und erst im finanzgerichtlichen Verfahren nachgeholte Begründung zur Unzulässigkeit des Antrags (FG Saarland, Beschluss vom 22.3.2001 1 V 67/01, juris-Nr. STRE2001170612, FG Hamburg, EFG 1982, 360 und EFG 1993, 95, FG Niedersachsen, EFG 1979, 193 und 1997, 26 sowie FG München, EFG 1992, 352; wohl auch BFH…, Beschluss vom 13.12.1999, III 15/99, BFH/NV 2000, 827 unter II,1). - FG Baden-Württemberg, 14.08.1997 - 6 K 131/95
Unternehmer des gewerblichen Betriebs als Steuerschuldner; Aufteilung der …
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