Rechtsprechung
| FG Bremen, 28.06.1991 - II 226/89 K |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1991,20482) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- EFG 1992, 84
Wird zitiert von ... (5)
- BFH, 17.08.2000 - VII R 108/95
Eingangsabgaben - Erlass der Abgaben - Eingriff organisierter Kriminalität - …
Zwar wird von der Verwaltung (Vorschriftensammlung der Bundesfinanzverwaltung --VSF-- Z 1102 Abs. 43 Unterabs. 2), in der finanzgerichtlichen Rechtsprechung (FG des Saarlandes, Urteil vom 23. Mai 1990 2 K 56/85, Entscheidungen der Finanzgerichte --EFG-- 1991, 204; FG Bremen, Urteil vom 28. Juni 1991 II 226/89 K, EFG 1992, 84, die den gemeinschaftsrechtlichen unbestimmten Rechtsbegriff "besondere Umstände" durch die nationalen Billigkeitsgesichtspunkte interpretieren wollen; FG München, Urteil vom 28. November 1990 3 K 3268/87, EFG 1991, 489) und teilweise im Schrifttum (…vgl. Worms in Bail/Schädel/ Hutter, a.a.O., F IX 1/13 Rz. 14; Mewes, Abgrenzung gemeinschaftlicher und nationaler Rechtsvorschriften zur Bewertung eines abgabenrechtlichen Billigkeitserlasses, Recht der internationalen Wirtschaft 1993, 479, 484;… zum entsprechenden neuen Recht Worms in Dorsch, Zollrecht, B I/235-242 Rz. 116;… Tipke/ Kruse, Abgabenordnung-Finanzgerichtsordnung, 16. Aufl., § 227 AO 1977 Rz. 12;… Krabbe in Koch/Scholz, Abgabenordnung, 5. Aufl., § 227 Rz. 6) die Meinung vertreten, dass in Bezug auf die als Eingangsabgaben zu erhebenden Verbrauchsteuern weiterhin auch nationales Billigkeitsrecht anzuwenden sei. - BFH, 21.05.1999 - VII R 106/95
Diebstahl von Zollagergut - Erlaß von Einfuhrabgaben - Erlaß von Zoll - Besondere …
Zwar wird von der Verwaltung (Vorschriftensammlung Bundesfinanzverwaltung Z 1102 Abs. 74 Unterabs. 2), in der finanzgerichtlichen Rechtsprechung (FG des Saarlandes, Urteil vom 23. Mai 1990 2 K 56/85, EFG 1991, 204; FG Bremen, Urteil vom 28. Juni 1991 II 226/89 K, EFG 1992, 84, die den gemeinschaftsrechtlichen unbestimmten Rechtsbegriff "besondere Umstände" durch die nationalen Billigkeitsgesichtspunkte interpretieren wollen; FG München, Urteil vom 28. November 1990 3 K 3268/87, EFG 1991, 489) und teilweise im Schrifttum (…vgl. Worms in Bail/Schädel/Hutter, Kommentar Zollrecht, F IX 1/13 Rz. 14; Mewes, Recht der internationalen Wirtschaft 1993, 479, 484;… zum entsprechenden neuen Recht Worms in Dorsch, Zollrecht, B I/235-242 Rz. 116;… Tipke/Kruse, Abgabenordnung-Finanzgerichtsordnung, 16. Aufl., § 227 AO 1977 Rz. 5 b;… Krabbe in Koch/Scholz, Abgabenordnung, 5. Aufl., § 227 Rz. 6;… a.A. Müller-Eiselt in Dorsch, a.a.O., E II/14 Rz. 7) die Meinung vertreten, daß in bezug auf die als Eingangsabgaben zu erhebenden Verbrauchsteuern weiterhin auch nationales Billigkeitsrecht anzuwenden sei. - FG Brandenburg, 02.08.1995 - 4 K 359/95
Anforderungen an eine Vorlage des Antrages auf Erlass von Eingangsabgaben der …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - FG Brandenburg, 25.07.2001 - 4 K 1247/00
Maßgeblichkeit der Vorschriften des Zollkodexes für den Erlass von bei der …
Zwar wird von der Verwaltung (Vorschriftensammlung der Bundesfinanzverwaltung -VSF- Z 1102 Abs. 43 Unterabs. 2), in der finanzgerichtlichen Rechtsprechung (FG des Saarlandes, Urteil vom 23. Mai 1990 2 K 56/85, Entscheidungen der Finanzgerichte - EFG - 1991, 204; FG Bremen, Urteil vom 28. Juni 1991 II 226/89 K, EFG 1992, 84 die den gemeinschaftsrechtlichen unbestimmten Rechtsbegriff "besondere Umstände" durch die nationalen Billigkeitsgesichtspunkte interpretieren wollen; FG München, Urteil vom 28. November 1990 3 K 3268/87, EFG 1991, 489) und teilweise im Schrifttum (…vgl. Worms in Bail/Schädel/Hutter, a.a.O., F IX 1/13 Rz. 14; Mewes, Abgrenzung gemeinschaftlicher und nationaler Rechtsvorschriften zur Bewertung eines abgabenrechtlichen Billigkeitserlasses, Recht der internationalen Wirtschaft 1993, 479, 484;… zum entsprechenden neuen Recht Worms in Dorsch, Zollrecht, B I/235-242 Rz. 116;… Tipke/Kruse, Abgabenordnung - Finanzgerichtsordnung , 16. Aufl., § 227 AO 1977 Rz. 12;… Krabbe in Koch/Scholz, Abgabenordnung , 5. Aufl., § 227 Rz. 6) die Meinung vertreten, dass in Bezug auf die als Eingangsabgaben zu erhebenden Verbrauchsteuern weiterhin auch nationales Billigkeitsrecht anzuwenden sei. - FG Hamburg, 28.02.2002 - IV 86/98
Erlass einer Zollschuld aus Billigkeitsgründen
Hierfür verweist die Klägerin auf die Urteile des FG des Saarlandes vom 23.05.1990 (2 K 56/85, EFG 1991, 204) und des FG Bremen vom 28.06.1991 (II 226/89 K, EFG 1992, 84).
dejure.org
Übersicht FG Bremen
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.