Rechtsprechung
| FG München, 15.06.1997 - 15 V 1677/96 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Streit über das Betreiben eines "Krankenhauses" im Sinne des § 3 Nr. 20 Gewerbesteuergesetz (GewStG)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- EFG 1997, 1252
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (8)
- FG München, 05.05.1993 - 15 V 383/93 Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- BFH, 01.03.1995 - IV B 43/94
Die von einem Kassenarzt betriebene ambulante "Dialysestation" ist kein …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BFH, 02.03.1989 - IV R 83/86
Krankenhaus - Inanspruchnahme von Sonderabschreibungen - Private Krankenanstalt - …
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- BFH, 10.02.1967 - III B 9/66
Aussetzung der Vollziehung eines angefochtenen Steuerbescheids
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BFH, 18.10.1990 - V R 35/85
Leistungen der Wäscherei eines Krankenhauses sind weder umsatzsteuerfrei, noch …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BFH, 22.09.1967 - VI B 59/67
Aussetzung der Vollziehung - Steuerbescheid - Rechtsmäßigkeit - …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BVerwG, 24.02.1967 - III B 9.67
Beschwerde gegen die Nichtzulassung einer Revision - Widerruflichkeit einer …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BFH, 24.05.1967 - I 194/64
Einstufung eines Steinbruchgeländes als Wirtschaftsgüter, deren Nutzung zeitlich …
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- FG Düsseldorf, 17.07.2002 - 2 K 3337/00
Rehabilitationseinrichtung; Gewerbesteuerbefreiung; Krankenhausbegriff; Ambulante …
Diese Einrichtungen sind aber typisch für den Betrieb eines Krankenhauses und Bedingung für die Feststellung einer Einrichtung als Krankenhaus (FG München, Beschluss vom 15.06.1997 15 V 1677/96, EFG 1997, 1252).Auch dies ist jedoch für die Annahme eines Krankenhauses erforderlich (FG München, 15 V 1677/96, a.a.O.).
Rn. 71 Bei Krankenhäusern muss die intensive, aktive und fortdauernde ärztliche Betreuung im Vordergrund des Heilgeschehens stehen; die Pflege ist in aller Regel der ärztlichen Betreuung untergeordnet (…Schmidt in Peters, Kommentar zum Krankenversicherungsrecht, 19. Aufl., Stand 07/01, § 39 Rz. 37 m.w.N.; BFH, Urteil vom 07.08.1959, V 89/57 U, BStBl 1959 III S. 457; FG München, Beschluss vom 15.06.1997 15 V 1677/96, EFG 1997, 1252, jeweils betr. einem Kneipp-Sanatorium).
Dies reicht für eine für ein Krankenhaus typische Behandlung nicht aus (…BFH, V 89/57 U, a.a.O.; FG München, 15 V 1677/96, a.a.O.).
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