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Rechtsprechung
   FG Hamburg, 22.05.1997 - II 160/95   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1997,2637
FG Hamburg, 22.05.1997 - II 160/95 (https://dejure.org/1997,2637)
FG Hamburg, Entscheidung vom 22.05.1997 - II 160/95 (https://dejure.org/1997,2637)
FG Hamburg, Entscheidung vom 22. Mai 1997 - II 160/95 (https://dejure.org/1997,2637)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Streit im Normenkontrollverfahren um die Anwendbarkeit des Vermögensteuergesetzes (VStG) auf Veranlagungszeiträume vor 1997; Besteuerung von kapitalisierten, zukünftig fälligen Erbbauzinsen und die Anwendung des Verbots einer über die Halbteilung hinausgehenden ...

  • datenbank.nwb.de (Leitsatz)

    Vermögensteuer; Anwendbarkeit des Vermögensteuergesetzes, Erbbauzinsansprüche, Übermaßbesteuerung

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • EFG 1997, 160
  • EFG 1997, 838
 
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Wird zitiert von ... (8)Zitiert selbst (47)

  • BFH, 30.07.1997 - II R 9/95

    Schuldenabzug bei erweitert beschränkter Vermögensteuerpflicht (§ 3 AStG )

    Jede andere Auslegung liefe dem Sinn und Zweck einer Unvereinbarkeitserklärung, die mit der Anordnung einer befristeten Weiteranwendung der beanstandeten Rechtsnorm verbunden ist, zuwider (so Senats-Beschluß vom 18. Juni 1997 II B 33/97, BFHE 182, 379, BStBl II 1997, 515; im Ergebnis ebenso unter Heranziehung weiterer Gesichtspunkte Urteil des FG Hamburg vom 22. Mai 1997 II 160/95, Entscheidungen der Finanzgerichte - EFG - 1997, 838).
  • BFH, 30.09.1998 - II R 47/97

    Sonstiges Vermögen; Kapitalwert eines Erbbauzinsanspruchs

    Die daraufhin erhobene Klage, mit der der Kläger geltend gemacht hatte, die Vermögensteuer dürfe allgemein mangels gesetzlicher Grundlage und in seinem konkreten Fall zusätzlich wegen Verstoßes gegen den Halbteilungsgrundsatz nicht mehr erhoben werden, außerdem sei die Zurechnung der kapitalisierten Erbbauzinsen zum sonstigen Vermögen gesetzes- und verfassungswidrig, wies das Finanzgericht (FG) mit in Entscheidungen der Finanzgerichte (EFG) 1997, 838 veröffentlichter Entscheidung ab.
  • FG Münster, 15.05.1998 - 4 K 7270/97

    Begrenzung der Gesamtbesteuerung wegen zu hoher steuerlicher Belastung; Anspruch …

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  • FG Hamburg, 10.07.1997 - II 67/97

    Bestehen eines Rechtsschutzbedürfnisses bei einem Antrag auf Aussetzung der …

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  • FG Saarland, 27.10.2000 - 2 K 324/97

    Erlässt das Finanzamt eine Einspruchsentscheidung, obwohl das Einspruchsverfahren …

    Im Übrigen waren im Zeitpunkt der Einspruchsentscheidung eine Reihe von Revisionsverfahren beim BFH anhängig, darunter zum Beispiel das Revisionsverfahren II R 47/97 gegen das Urteil des FG Hamburg vom 22. Mai 1997 II 160/95, EFG 1997, 838.
  • FG Hamburg, 17.12.1997 - II 320/97

    Besteuerung des Gewerbekapitals in den alten Bundesländern; Gebotenheit der …

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  • FG Hamburg, 15.12.1997 - I 161/97

    Voraussetzungen für die Anwendbarkeit des Vermögensteuergesetzes ; …

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  • FG Hamburg, 20.08.1997 - II 114/97

    Herabsetzung des Gewerbesteuermessbetrags für Vorauszahlungszwecke wegen …

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