Rechtsprechung
| FG Sachsen, 06.10.2004 - 4 K 172/02 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
InvZulG § 2 Abs. 2
Keine Investitionszulage bei Erwerb eines Flugzeugmotor-Prototypen mit umfassenden Verwertungsrechten; Investitionszulagen für 2000 - datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
Keine Investitionszulage bei Erwerb eines Flugzeugmotor-Prototypen mit umfassenden Verwertungsrechten - Investitionszulagen für 2000
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Anspruch auf Investitionszulage für den Prototypen eines Flugzeugmotors; Prototyp als unselbstständiger Teil des erworbenen Erfahrungswissens und Verkörperung dieses Wissens; Prototyp als materielles oder immaterielles Wirtschaftsgut
Verfahrensgang
- FG Sachsen, 06.10.2004 - 4 K 172/02
- BFH - III R 52/04
Papierfundstellen
- EFG 2005, 1217
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (3)
- BFH, 03.07.1987 - III R 7/86
Computerprogramme (hier: Anwender-Standardsoftware) sind immaterielle …
Auszug aus FG Sachsen, 06.10.2004 - 4 K 172/02
Ein solches gehört weder zu den beweglichen noch zu den unbeweglichen Wirtschaftsgütern (vgl. BFH-Urteil vom 3. Juli 1987, III R 7/86, BStBl II 1987, 728 ;… Schreiber, in: Blümich, EStG , KStG , GewStG , § 5 EStG , Rn. 339 m.w.N.).Er ist auf die Verwertung des materiellen Teils beschränkt, was sich auch im Kaufpreis widerspiegelt (vgl. BFH-Urteil vom 3. Juli 1987, III R 7/86, BStBl II 1987, 728 ;… Kirchhof/Söhn, EStG , § 5 , Rn. C 76).
- BFH, 22.05.1979 - III R 129/74
Immaterielle Wirtschaftsgüter gehören nicht zu den beweglichen Wirtschaftsgütern …
Auszug aus FG Sachsen, 06.10.2004 - 4 K 172/02
Die Klägerin hat demzufolge aufgrund des Rahmenvertrages vom 30.6.1999 ein immaterielles Wirtschaftsgut erworben, das das in dem Prototypen verkörperte technische Wissen ("Know-how") verkörpert (vgl. BFH-Urteil vom 22. Mai 1979, IIIR 129/74, BStBl II 1979, 634 ).Der Prototyp ist unselbständiger Teil des erworbenen Erfahrungswissens und verkörpert dieses (vgl. BFH-Urteil vom 22. Mai 1979, III R 129/74, BStBl II 1979, 634 ).
- FG Berlin, 14.01.1975 - V 129/74
Auszug aus FG Sachsen, 06.10.2004 - 4 K 172/02
Die Klägerin hat demzufolge aufgrund des Rahmenvertrages vom 30.6.1999 ein immaterielles Wirtschaftsgut erworben, das das in dem Prototypen verkörperte technische Wissen ("Know-how") verkörpert (vgl. BFH-Urteil vom 22. Mai 1979, IIIR 129/74, BStBl II 1979, 634 ).
- BFH, 30.10.2008 - III R 82/06
Datensätze --Geopunkte-- als immaterielle Wirtschaftsgüter - Kriterien zur …
Der Sachverhalt ist danach mit der Beauftragung eines Dritten mit besonders beschriebenen Forschungs-, Entwicklungs- oder Messarbeiten vergleichbar (vgl. z.B. Sächsisches FG, Urteil vom 6. Oktober 2004 4 K 172/02, EFG 2005, 1217, rkr., Prototyp eines Flugzeugmotors); trotz Verkörperung der Arbeitsergebnisse auf Papier oder einem elektronischen Datenträger wird in derartigen Fällen ein immaterielles Wirtschaftsgut erworben. - BFH, 02.06.2014 - III B 7/14
Keine Investitionszulage für Datensätze als immaterielle Wirtschaftsgüter
Die spätere Häufigkeit der Bearbeitung und Vervielfältigung kann daher --selbst wenn man ihr bei dem Erwerb von digitalisierten Büchern oder Tonträgern eine Bedeutung bei der Einordnung zumessen würde-- im Streitfall nicht zu einer Umwandlung in ein materielles Wirtschaftsgut führen (vgl. BFH-Urteil in BFHE 234, 42, BStBl II 2011, 865; vgl. Sächsisches FG, Urteil vom 6. Oktober 2004 4 K 172/02, EFG 2005, 1217). - FG Sachsen, 19.03.2007 - 4 K 1395/05
Bewertung von Erstmustern für Zierdecken und Gardinen als geringwertige …
Soweit es sich bei den "Erstmustern" um immaterielle Wirtschaftsgüter in der Form von "Know-how" handelt, bei denen die in der Entwicklung enthaltene geistige Leistung im Vordergrund steht, zählen diese nicht zu den beweglichen Wirtschaftsgütern (BFH, Urteil vom 22.05.1979 III R 129/74, BStBl II 1979, 634; Sächsisches Finanzgericht, Urteil vom 06.10.2004, 4 K 172/02, EFG 2005, 1217).
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