Volltextveröffentlichungen (4)

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Wohnsitz im Inland als Voraussetzung für den Kindergeldanspruch bei mehrjährigem Studium des volljährigen Kindes in der Türkei; Kindergeld

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

  Wohnsitz im Inland als Voraussetzung für den Kindergeldanspruch bei mehrjährigem Studium des volljährigen Kindes in der Türkei - Kindergeld

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Kindergeldansprch eines im Ausland untergebrachten Kindes; Auslegung des Wohnsitzbegriffs; Möglichkeit des Bestehens mehrerer Wohnsitze nebeneinander; Beibehaltung des Wohnsitzes bei vorübergehender räumlicher Trennung vom Wohnort; Verlagerung des Schwerpunkt der ...

Papierfundstellen

• EFG 2005, 219

Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (7)

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• BFH, 23.11.2000 - VI R 107/99

  Kindergeld bei Auslandsstudium

  Auszug aus FG Baden-Württemberg, 13.10.2004 - 2 K 190/03

  Dabei hat die Rechtsprechung Zeiträume von drei bis fünf Jahren als unbedenklich angesehen (Urteil des BFH vom 23. November 2000 VI R 107/99, BStBl II 2001, 294).

  Aufenthalte des Kindes in der elterlichen Wohnung von jeweils zwei bis drei Wochen pro Jahr haben nur Besuchscharakter (BFH-Urteil vom 23. November 2000 VI R 107/99, a.a.O.).

  Rn. 21 Die Frage, ob ein ausländisches Kind, das im Heimatland der Eltern zur Ausbildung bei Verwandten untergebracht ist, in der Bundesrepublik Deutschland in der Wohnung der Eltern weiterhin über einen Wohnsitz verfügt, war wiederholt Gegenstand der höchstrichterlichen Rechtsprechung (…vgl. Urteile des BFH vom 23. November 2000 VI R 165/99, a.a.O.; VI R 107/99, a.a.O., mit weiteren Nachweisen).

• BFH, 23.11.2000 - VI R 165/99

  Kindergeld bei ausländischem Schulbesuch

  Auszug aus FG Baden-Württemberg, 13.10.2004 - 2 K 190/03

  Die Rückkehrabsicht besagt nichts darüber, ob der Wohnsitz im Inland während der Dauer des Auslandsaufenthalts beibehalten oder aber aufgegeben und nach Rückkehr neu begründet wird (Urteil des BFH vom 23. November 2000 VI R 165/99, BStBl II 2001, 279, mit weiteren Nachweisen).

  Rn. 21 Die Frage, ob ein ausländisches Kind, das im Heimatland der Eltern zur Ausbildung bei Verwandten untergebracht ist, in der Bundesrepublik Deutschland in der Wohnung der Eltern weiterhin über einen Wohnsitz verfügt, war wiederholt Gegenstand der höchstrichterlichen Rechtsprechung (vgl. Urteile des BFH vom 23. November 2000 VI R 165/99, a.a.O.;… VI R 107/99, a.a.O., mit weiteren Nachweisen).

• BFH, 23.11.1988 - II R 139/87

  Inländischer Wohnsitz i. S. des § 8 AO bei Nutzung einer Doppelhaushälfte zweimal …

  Auszug aus FG Baden-Württemberg, 13.10.2004 - 2 K 190/03

  Ein nur gelegentliches Verweilen während unregelmäßig aufeinander folgender kurzer Zeiträume zu Erholungszwecken reicht nicht aus (Urteile des BFH vom 23. November 1988 II R 139/87, BStBl II 1989, 182; vom 22. April 1994 III R 22/92, BStBl II 1994, 887).

• BFH, 17.05.1995 - I R 8/94

  Zum Wohnsitz eines in das Ausland versetzten Arbeitnehmers

  Auszug aus FG Baden-Württemberg, 13.10.2004 - 2 K 190/03

  Hierbei sind in einer Prognoseentscheidung aus äußeren objektiven Tatsachen Schlüsse auf das zukünftige tatsächliche Verhalten einer Person zu ziehen (vgl. Urteil des BFH vom 17. Mai 1995 I R 8/94, BStBl II 1996, 2).
• BFH, 22.04.1994 - III R 22/92

  Ausbildungsfreibetrag für ausländisches Kind

  Auszug aus FG Baden-Württemberg, 13.10.2004 - 2 K 190/03

  Ein nur gelegentliches Verweilen während unregelmäßig aufeinander folgender kurzer Zeiträume zu Erholungszwecken reicht nicht aus (Urteile des BFH vom 23. November 1988 II R 139/87, BStBl II 1989, 182; vom 22. April 1994 III R 22/92, BStBl II 1994, 887).
• BFH, 19.03.1997 - I R 7/96

  Die Erhebung von Nachzahlungszinsen bei einer vom Finanzamt verzögerten …

  Auszug aus FG Baden-Württemberg, 13.10.2004 - 2 K 190/03

  Rn. 17 Es können auch zwei Wohnsitze nebeneinander bestehen, wenn nach den äußeren Umständen der Lebensmittelpunkt zeitlich und örtlich zwei Wohnungen in verschiedenen Orten zuzuordnen ist und so zwei Schwerpunkte der Lebensverhältnisse gebildet worden sind (vgl. Urteile des BFH vom 10. August 1983 I R 241/82, BStBl II 1984, 11, 12; vom 19. März 1997 I R 7/96, BStBl II 1997, 446).
• BFH, 10.08.1983 - I R 241/82

  Wohnsitz in Belgien - Dienstbezüge - Abgeltung der Einkommensteuer - Beschränkte …

  Auszug aus FG Baden-Württemberg, 13.10.2004 - 2 K 190/03

  Rn. 17 Es können auch zwei Wohnsitze nebeneinander bestehen, wenn nach den äußeren Umständen der Lebensmittelpunkt zeitlich und örtlich zwei Wohnungen in verschiedenen Orten zuzuordnen ist und so zwei Schwerpunkte der Lebensverhältnisse gebildet worden sind (vgl. Urteile des BFH vom 10. August 1983 I R 241/82, BStBl II 1984, 11, 12; vom 19. März 1997 I R 7/96, BStBl II 1997, 446).

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• BFH, 29.04.2009 - III B 66/07

  Revision zur Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung - Kindergeld: Behalten …

  Das Urteil der Vorinstanz weiche von dem Urteil des FG Baden-Württemberg vom 13. Oktober 2004 2 K 190/03 (Entscheidungen der Finanzgerichte 2005, 219) ab, in dem ausgeführt werde, es könnten zwei Wohnsitze nebeneinander bestehen.
• FG Hessen, 30.08.2005 - 3 K 1152/03

  Kindergeld: Schulbesuch im Ausland

  So hat der BFH in einer Reihe von Beschlüssen Nichtzulassungsbeschwerden gegen verschiedene finanzgerichtliche Urteile verworfen, in denen ein Kindergeldanspruch verneint worden war, weil die betreffenden Kinder sich für mehrere Jahre zum Schulbesuch im Ausland und ansonsten nur während der Ferien bei den Eltern im Inland aufhalten hatten (s. Beschlüsse vom 08.11.2001 VI B 115/01, juris;… 30.01.2003 VIII B 155/02, Sammlung der Entscheidungen des BFH - BFH/NV - 2003, 881; vom 05.02.2004 VIII B 271/03, juris; vom 01.03.2004 VIII B 286/03, juris; vom 05.02.2004 VIII B 271/03, juris; vom 29.06.2004 VIII B 116/04, juris, …und vom 30.06.2004 VIII B 132/04, BFH/NV 2004, 1639; s. a.: Finanzgericht Baden-Württemberg 2 K 190/03, Entscheidungen der Finanzgerichte - EFG - 2005, 219).
• LSG Baden-Württemberg, 12.10.2011 - L 6 VG 5844/08

  Gewaltopferentschädigung - kindbezogener Ehegattenzuschlag - Voraussetzungen der …

  Des Weiteren hat sie die Urteile des Finanzgerichts Baden-Württemberg vom 13. Oktober 2004 (2 K 190/03, 2 K 340/02 und 2 K 346/02) zu den Akten gegeben, wonach die Töchter ihren Wohnsitz in Deutschland beibehalten und diesen, wenn möglich, genutzt hätten, deswegen Kindergeld zu gewähren sei.