Rechtsprechung
| FG Baden-Württemberg, 20.09.2010 - 10 K 776/10 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
Anforderungen an den Nachweis der rechtzeitigen Erhebung und den Zugang eines Einspruch
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Beweislast für die fristgemäße Einlegung des Einspruchs
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Nachweispflicht für die fristgerechte Einlegung eines Einspruchs gegen einen zur Rückzahlung des Kindergelds verpflichtenden finanzbehördlichen Bescheid
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
Beweislast für die fristgemäße Einlegung des Einspruchs
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- EFG 2011, 198
Wird zitiert von ... (3)
- FG Köln, 21.03.2013 - 7 K 845/10
Formelle Voraussetzungen einer Wiedereinsetzung in den vorigen Stand
Dass der Einspruch zulässig sei, ergebe sich auch aus den Ausführungen des FG Baden-Württemberg im Urteil vom 20.9.2010 (EFG 2011, 198).Abweichendes ergibt sich schließlich auch nicht aus dem Urteil des FG Baden-Württemberg vom 20.9.2010, 10 K 776/10, EFG 2011, 198.
- FG Sachsen-Anhalt, 09.03.2016 - 4 V 770/15
Zustellungsurkunde: Inhalt, Gegenbeweis - Einspruchsfrist: Verständlichkeit der …
Rn. 31 Keine Bedenken haben offensichtlich auch der 5. Senat des Finanzgerichts München (Gerichtsbescheid vom 5. Juni 2014 - 5 K 1791/13 -, juris), der 6. Senat des Finanzgerichts Münster (Urteil vom 28. April 2014 - 6 K 1015/13 Kg, EFG 2015, 2), das Finanzgericht Nürnberg (Urteil vom 9. November 2010 - 6 K 987/10, juris) und das Finanzgericht Baden-Württemberg (Urteil vom 20. September 2010 - 10 K 776/10, EFG 2011, 198). - FG München, 05.06.2014 - 5 K 1791/13
Versäumung der Einspruchsfrist, Wiedereinsetzung in den vorigen Stand
Die Feststellungslast dafür trägt der Kläger (…vgl. BFH-Beschluss vom 21. September 2007 IX B 79/07, BFH/NV 2008, 22, Urteil des Finanzgerichts München vom 24. Mai 2007 5 K 4036/06, juris, und Urteil des Finanzgerichts Baden-Württemberg vom 20. September 2010 10 K 776/10, EFG 2011, 198).
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