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Rechtsprechung
   FG Niedersachsen, 25.09.2012 - 8 K 179/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,54509
FG Niedersachsen, 25.09.2012 - 8 K 179/10 (https://dejure.org/2012,54509)
FG Niedersachsen, Entscheidung vom 25.09.2012 - 8 K 179/10 (https://dejure.org/2012,54509)
FG Niedersachsen, Entscheidung vom 25. September 2012 - 8 K 179/10 (https://dejure.org/2012,54509)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Qualifizierung von Kapitalrückzahlungen aufgrund einer handelsrechtlich wirksamen Kapitalherabsetzung bei einer ausländischen Kapitalgesellschaft in Höhe des Betrags der Nennkapitalherabsetzung als Ertrag

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EStG § 20 Abs. 1 Nr. 1
    Aktenbezug bei "Spin-off"-Verfahren als Einnahmen aus Kapitalvermögen

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

    Aktenbezug bei "Spin-off"-Verfahren als Einnahmen aus Kapitalvermögen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Qualifizierung von Kapitalrückzahlungen aufgrund einer handelsrechtlich wirksamen Kapitalherabsetzung bei einer ausländischen Kapitalgesellschaft in Höhe des Betrags der Nennkapitalherabsetzung als Ertrag

Papierfundstellen

  • EFG 2013, 2002
 
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Wird zitiert von ...Zitiert selbst (7)

  • BFH, 20.10.2010 - I R 117/08

    Ertragsteuerliche Folgen eines ausländischen "Spin-off" für den inländischen …

    Auszug aus FG Niedersachsen, 25.09.2012 - 8 K 179/10
    Vielmehr werden von ihm auch ausländische Rechtsgebilde erfasst, die ihrer inneren Struktur nach einer nach deutschem Aktienrecht errichteten Aktiengesellschaft im Wesentlichen entsprechen (vgl. Senatsurteil vom 16. Dezember 1992 I R 32/92, BStBl II 1993, 399; zur einhelligen Meinung auch BFH-Urteil vom 14. März 2007 XI R 15/05, BStBl II 2007, 924, BFH v. 20.10.2010 I R 117/08 m.w.N.).

    Andererseits sind, nach der Rechtslage im Streitjahr und über den Wortlaut des § 20 Abs. 1 Nr. 1 Satz 3 EStG hinaus, auch Kapitalrückzahlungen außerhalb der Herabsetzung von Nennkapital bei ausländischen Kapitalgesellschaften nicht zu besteuern, sofern unter Heranziehung des einschlägigen ausländischen Handels- und Gesellschaftsrechts von einer Rückzahlung aus einer Kapitalrücklage auszugehen ist (BFH v. 20.10.2010 I R 117/08 m.w.N.).

  • BFH, 25.08.2009 - IX R 60/07

    Verkauf und (Wieder-)Ankauf gleichartiger Wertpapiere am selben Tag zu …

    Auszug aus FG Niedersachsen, 25.09.2012 - 8 K 179/10
    Die von den Klägern aufgezeigte Gestaltungsvariante, die Anteile an der A kurz vor dem Spin-off zu veräußern und anschließend wieder zu erwerben, wäre grundsätzlich möglich gewesen, ohne dass ein Gestaltungsmissbrauch vorgelegen hätte (vgl. BFH-Urteil v. 25.8.2009 IX R 60/07, BStBl. 2009 II S. 999).
  • BFH, 20.08.2008 - I R 34/08

    Beteiligung an einer US-amerikanischen Limited Liability Company (LLC) kann …

    Auszug aus FG Niedersachsen, 25.09.2012 - 8 K 179/10
    Ebenso ist es für die Besteuerung unerheblich, ob es sich bei der ausschüttenden Gesellschaft um eine in- oder eine ausländische Kapitalgesellschaft handelt (vgl. Senatsurteil vom 20. August 2008 I R 34/08, BStBl II 2009, 263).
  • BFH, 14.03.2007 - XI R 15/05

    Gewerbliche Prägung durch ausländische Kapitalgesellschaft

    Auszug aus FG Niedersachsen, 25.09.2012 - 8 K 179/10
    Vielmehr werden von ihm auch ausländische Rechtsgebilde erfasst, die ihrer inneren Struktur nach einer nach deutschem Aktienrecht errichteten Aktiengesellschaft im Wesentlichen entsprechen (vgl. Senatsurteil vom 16. Dezember 1992 I R 32/92, BStBl II 1993, 399; zur einhelligen Meinung auch BFH-Urteil vom 14. März 2007 XI R 15/05, BStBl II 2007, 924, BFH v. 20.10.2010 I R 117/08 m.w.N.).
  • BFH, 07.12.2004 - VIII R 70/02

    Bonusaktien als Einnahmen aus Kapitalvermögen

    Auszug aus FG Niedersachsen, 25.09.2012 - 8 K 179/10
    Unerheblich ist hiernach insbesondere, ob die Bezüge zu Lasten des Gewinns oder zu Lasten der Vermögenssubstanz der Gesellschaft geleistet werden und in welcher Form die Vorteilszuwendung ausgestaltet ist (vgl. BFH-Urteil vom 7. Dezember 2004 VIII R 70/02, BStBl II 2005, 468, m.w.N.).
  • BFH, 16.12.1992 - I R 32/92

    Überlassung von Ferienwohnungen an Aktionäre ist sonstiger Bezug aus Aktien

    Auszug aus FG Niedersachsen, 25.09.2012 - 8 K 179/10
    Vielmehr werden von ihm auch ausländische Rechtsgebilde erfasst, die ihrer inneren Struktur nach einer nach deutschem Aktienrecht errichteten Aktiengesellschaft im Wesentlichen entsprechen (vgl. Senatsurteil vom 16. Dezember 1992 I R 32/92, BStBl II 1993, 399; zur einhelligen Meinung auch BFH-Urteil vom 14. März 2007 XI R 15/05, BStBl II 2007, 924, BFH v. 20.10.2010 I R 117/08 m.w.N.).
  • BFH, 14.10.1992 - I R 1/91

    Absetzen von Kapitalrückzahlung von den Anschaffungskosten bei …

    Auszug aus FG Niedersachsen, 25.09.2012 - 8 K 179/10
    Rn. 22 Dieser Systematik folgend stellen einerseits Kapitalrückzahlungen aufgrund einer handelsrechtlich wirksamen Kapitalherabsetzung auch einer ausländischen Kapitalgesellschaft in Höhe des Betrags der Nennkapitalherabsetzung rechtlich und wirtschaftlich keinen Ertrag dar (vgl. BFH-Urteil vom 14. Oktober 1992 I R 1/91, BStBl II 1993, 189).
  • FG Münster, 19.11.2015 - 9 K 1900/12

    Körperschaftsteuerliche Qualifikation von Zahlungen einer US-amerikanischen …

    FG Nürnberg vom 12.06.2013 5 K 1552/11, EFG 2014, 188, Rev. VIII R 47/13; Niedersächsisches FG, Urteil vom 25.09.2012 8 K 179/10, EFG 2013, 2002; Sedemund/Fischer, BB 2008, 1656; Graf, NZG 2011, 379; Peschke/Herrmann, IStR 14, 371; Bauschatz in Gosch, KStG, 3. Aufl., § 27 Rz. 48; Nordmeyer in Schnitger/Fehrenbacher, KStG, § 27 Rz. 171; Antweiler in Ernst & Young, KStG, § 27 Rz. 374), oder ob die bisherigen Rechtsprechungsgrundsätze zwar weiterhin anzuwenden, aber in Anlehnung an die in § 27 Abs. 1 Sätze 3, 5 KStG vorgesehene Zugriffsreihenfolge zu modifizieren sind (…so Stimpel in Rödder/Herlinghaus/Neumann, KStG § 27 Rz. 220 f.), oder ob § 27 KStG als abschließende Regelung für Kapitalrückzahlungen außerhalb einer Herabsetzung des Nennkapitals anzusehen ist (…so Dötsch in Dötsch/Pung/Möhlenbrock, Die Körperschaftsteuer, § 27 KStG Rz. 267;… Frotscher in Frotscher/Maas, KStG, § 27 Rz. 128;… Oellerich in Blümich, EStG/KStG/GewStG, § 27 KStG, Rz. 81), kann im Streitfall offen bleiben.
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