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Rechtsprechung
   VGH Baden-Württemberg, 09.08.1982 - 7 S 372/82   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1982,2932
VGH Baden-Württemberg, 09.08.1982 - 7 S 372/82 (https://dejure.org/1982,2932)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 09.08.1982 - 7 S 372/82 (https://dejure.org/1982,2932)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 09. August 1982 - 7 S 372/82 (https://dejure.org/1982,2932)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ESVGH 32, 73 (Ls.)
  • ESVGH 33, 73
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • VG Karlsruhe, 27.02.2008 - 10 K 1092/06

    Ausbildungsförderung; Einkommen und Vermögen; unbillige Härte; Eröffnung des …

    Soweit ersichtlich wurde diese Frage bislang unter der Geltung des früher in der Konkursordnung geregelten Konkursrechts vor allem deshalb verneint, weil der Gemeinschuldner nach früherer Rechtslage einen Rechtsanspruch darauf hatte, dass ihm und seiner Familie aus der Konkursmasse eine Unterstützung gewährt wurde, die über den notdürftigen Unterhalt hinausging (§ 132 Abs. 1 KO), weshalb folglich davon ausgegangen wurde, dass die Zweckbestimmung des Konkursverfahrens auch die Bereitstellung der zum Unterhalt der Familie gehörenden Mittel für den Bedarf des Auszubildenden i.S.d. § 11 Abs. 1 BAföG mit umfasste (vgl. VGH Bad.-Württ., Urt. v. 09.08.1982 - 7 S 372/82 -, ESVGH 33, 73;… VG Karlsruhe, Urt. v. 28.01.2000 - 13 K 2462/98 - BayVGH, Urt. v. 16.07.1998 - 12 B 95.3422 -, juris).
  • VGH Baden-Württemberg, 31.12.1993 - 7 S 975/93

    Berücksichtigung von Elterneinkommen bei der Ausbildungsförderung nach BAföG - …

    Nur objektiv unüberwindbare Hindernisse zur Unterhaltsleistung schließen die Anrechnung von Elterneinkommen aus (wie Urteil des Senats vom 9.8.1982 - 7 S 372/82 -).

    Es muß sich um unüberwindbare Hindernisse handeln, z.B. um Fälle höherer Gewalt (so Urt. des Senats v. 9.8.1982 - 7 S 372/82 -).

  • VG Frankfurt/Main, 23.05.2011 - 8 L 1332/11

    Sofort vollziehbare Anordnung der Beseitigung von Folienbeklebungen für …

    Dadurch unterscheidet sich der vorliegende Fall entscheidungserheblich von den "Werbetafel-Fällen" (vgl. etwa Hess. VGH, Beschluss vom 10.08.1982 - IV TH 34/82 -, HessVGRspr. 1983, 12 = ESVGH 33, 73; Beschluss vom 29.06.1995 - 4 TG 703/95 -), in denen die Werbetafel jeweils ohne Substanzverlust entfernt und an anderer (zulässiger) Stelle wieder aufgestellt werden kann, und in denen deshalb die formelle Illegalität für die Beseitigungsanordnung zutreffend als ausreichend angesehen wird.
  • VGH Hessen, 05.10.1995 - 3 TG 2900/95

    Verunstaltung einer Backsteinaußenwand durch eine Werbeanlage

    Rn. 7 Zwar hat die Antragsgegnerin das Beseitigungsgebot vom 07.06.1994 zunächst auf die formelle und die materielle Rechtswidrigkeit der Anlage gestützt, sie war aber im Hinblick auf die §§ 39 Abs. 1, 45 Abs. 1 Nr. 2 und Abs. 2 HVwVfG jedenfalls bis zum hier noch ausstehenden Abschluß des Vorverfahrens nicht gehindert, die Verfügung auch allein mit der formellen Illegalität des Vorhabens zu begründen (Hess. VGH, Beschluß vom 10.08.1982 - IV TH 34/82 - ESVGH 33, 73 - L -), was sie hier mit ihrem Schreiben vom 06.09.1995 nachträglich getan hat.
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