Volltextveröffentlichungen (2)

• Justiz Sachsen

  LwAnpG § 60
  Bodenordnungsplan, Geldabfindung, Gutachten, Funktionsflächenbestimmung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

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• BVerwG, 06.03.2014 - 9 C 6.12

  Alternativenprüfung; FFH-Gebiet; Fehlerheilung; Gefährdungsabschätzung; …

  Auszug aus OVG Sachsen, 06.02.2015 - F 7 C 17/13

  Gutachten und fachtechnische Stellungnahmen sind nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts, der sich der Senat anschließt, dann ungeeignet, wenn sie grobe, offen erkennbare Mängel oder unlösbare Widersprüche aufweisen, wenn sie von unzutreffenden sachlichen Voraussetzungen ausgehen, Anlass zu Zweifeln an der Sachkunde oder der Unparteilichkeit des Gutachters besteht, ein anderer Sachverständiger über neue oder überlegenere Forschungsmittel oder größere Erfahrung verfügt oder wenn das Beweisergebnis durch substantiierten Vortrag eines der Beteiligten oder durch eigene Überlegungen des Gerichts ernsthaft erschüttert wird (BVerwG, Beschl. v. 6. März 2014 - 9 C 6.12 -, juris Rn. 5 m. w. N.).
• OVG Mecklenburg-Vorpommern, 24.02.2010 - 9 K 26/07

  Flurbereinigung: Erschließung eines Abfindungsgrundstücks

  Auszug aus OVG Sachsen, 06.02.2015 - F 7 C 17/13

  Ein Anspruch auf Zuteilung einer bestimmten Fläche besteht im Rahmen des Bodenordnungsverfahrens jedoch grundsätzlich nicht (…vgl. Senatsurt. v. 4. November 2014 - F 7 C 17/12 -, juris Rn. 27; OVG M-V, Urt. v. 24. Februar 2010 - 9 K 26/07 -, juris Rn. 25;… Wingerter/Mayr, FlurbG, 9. Aufl., § 44 Rn. 40).
• OVG Sachsen, 04.11.2014 - F 7 C 17/12

  Bodenordnungsplan, Ausgleichsflächen, Funktionalfläche

  Auszug aus OVG Sachsen, 06.02.2015 - F 7 C 17/13

  Ein Anspruch auf Zuteilung einer bestimmten Fläche besteht im Rahmen des Bodenordnungsverfahrens jedoch grundsätzlich nicht (vgl. Senatsurt. v. 4. November 2014 - F 7 C 17/12 -, juris Rn. 27;… OVG M-V, Urt. v. 24. Februar 2010 - 9 K 26/07 -, juris Rn. 25;… Wingerter/Mayr, FlurbG, 9. Aufl., § 44 Rn. 40).

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• OVG Sachsen, 03.05.2019 - 7 C 26/17

  Widerspruch; Untätigkeitsklage; Sachverständiger, ; Gebäudewertermittlung

  Gutachten und fachtechnische Stellungnahmen sind dann ungeeignet, wenn sie grobe, offen erkennbare Mängel oder unlösbare Widersprüche aufweisen, wenn sie von unzutreffenden sachlichen Voraussetzungen ausgehen, Anlass zu Zweifeln an der Sachkunde oder der Unparteilichkeit des Gutachters besteht, ein anderer Sachverständiger über neue oder überlegenere Forschungsmittel oder größere Erfahrung verfügt oder wenn das Beweisergebnis durch substantiierten Vortrag eines der Beteiligten oder durch eigene Überlegungen des Gerichts ernsthaft erschüttert wird (…BVerwG, Beschl. v. 6. März 2014 - 9 C 6.12 -, juris Rn. 5 m. w. N.; st. Rspr.; Senatsurt. v. 6. Februar 2015 - F 7 C 17/13 -, juris Rn. 19).
• OVG Sachsen, 20.11.2020 - 7 C 11/19

  Wertermittlung; Gutachter; Unparteilichkeit; Grundbuch; Abfindungswert; …

  Gutachten und fachtechnische Stellungnahmen sind dann ungeeignet, wenn sie grobe, offen erkennbare Mängel oder unlösbare Widersprüche aufweisen, wenn sie von unzutreffenden sachlichen Voraussetzungen ausgehen, Anlass zu Zweifeln an der Sachkunde oder der Unparteilichkeit des Gutachters besteht, ein anderer Sachverständiger über neue oder überlegenere Forschungsmittel oder größere Erfahrung verfügt oder wenn das Beweisergebnis durch substantiierten Vortrag eines der Beteiligten oder durch eigene Überlegungen des Gerichts ernsthaft erschüttert wird (…BVerwG, Beschl. v. 6. März 2014 - 9 C 6.12 -, juris Rn. 5 m. w. N.; st. Rspr.; Senatsurt. v. 6. Februar 2015 - F 7 C 17/13 -, juris Rn. 19).