Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de

  Sozialhilfe; Krankenkostenzulage; Mehrbedarf; Begutachtungsleitfaden; Übergewicht

• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

  § 23 Abs 4 BSHG
  Bedarf; Begutachtungsleitfaden; Diät; Gewichtsreduzierung; kostenaufwendige Ernährung; Krankenkostzulage; Mehrbedarf; Mehrbedarfszuschlag; Sozialhilfe; Übergewicht

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• FEVS 54, 368

Wird zitiert von ... (10)Zitiert selbst (2)

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• OVG Niedersachsen, 07.10.2002 - 12 ME 622/02

  Aids-Erkrankung; Bedarf; Ernährung; Hilfe zum Lebensunterhalt; HIV-Infektion; …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 14.11.2002 - 4 ME 465/02

  - 12 ME 622/02 -).
• OVG Niedersachsen, 13.12.2000 - 4 L 3142/00

  HIV; kostenaufwendige Ernährung; Krebserkrankung; Mehrbedarf; Sozialhilfe; …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 14.11.2002 - 4 ME 465/02

  Zu beachten ist, dass dann, wenn ein Hilfeempfänger an mehreren die Einhaltung besonderer Kostformen erfordernden Krankheiten leidet, regelmäßig nicht eine Addition der Mehraufwendungen für jede einzelne Kostform erfolgen soll, sondern die Gewährung der höchsten der in Betracht kommenden Krankenkostzulagen als sachgerecht anzusehen ist (Empfehlungen, Anm. zu RdNr. 6, S. 28; vgl. zum Ausnahmefall der Addition der Mehrbedarfszuschläge bei HIV- und Krebserkrankung: Urt. d. Sen. v. 13.12.2000 - 4 L 3142/00 -).

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• OVG Niedersachsen, 13.10.2003 - 12 LA 385/03

  Begutachtungsleitfaden; Diät; Hilfe zum Lebensunterhalt; Hypercholesterinanämie; …

  Bei der Entscheidung darüber, ob ein Hilfeempfänger einen gegenüber dem mit den Regelsätzen gedeckten allgemeinen Bedarf erhöhten Bedarf wegen der Notwendigkeit einer krankheitsbedingten kostenaufwendigen Ernährung hat (§ 23 Abs. 4 BSHG), hält der Senat regelmäßig die "Empfehlungen für die Gewährung von Krankenkostzulagen in der Sozialhilfe", Kleinere Schriften des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge (…2. Aufl. 1997 mit acht Anlagen, darunter fünf Gutachten, - künftig: "Empfehlungen") für eine geeignete Entscheidungsgrundlage (vgl. Beschl. v. 07.10.2002 - 12 ME 622/02 - Beschl. v. 18.11.2002 - 12 ME 690/02 - ; ebenso 4. Senat, Beschl. v. 14.11.2002 - 4 ME 465/02 -).

  So sind nicht nur die medizinisch notwendigen Ernährungsformen bei verschiedenen Krankheiten festgestellt, sondern auch die Kostenunterschiede wissenschaftsmethodisch ermittelt worden, die sich bei den den verschiedenen Krankheitsbildern entsprechenden Ernährungsformen bzw. Diäten im Vergleich zu einer den ernährungswissenschaftlichen Anforderungen entsprechenden "Normalernährung" ergeben (vgl. 4. Senat, Beschl. v. 14.11.2002, a.a.O.).

  Dazu hat der 4. Senat in seinem Beschluss vom 14. November 2002 (a.a.O.) ausgeführt:.

  2. Auflage 1997, als antizipiertes Sachverständigengutachten stützen darf oder ob , vor allem angesichts des beachtlichen Alters dieser Empfehlungen, grundsätzlich aktuelle ernährungswissenschaftliche Gutachten einzuholen sind, ist in der Rechtsprechung des OVG Lüneburg namentlich durch die ausführliche Entscheidung des 4. Senates vom 14. November 2002 (4 ME 465/02), aber auch durch die Beschlüsse des Senates vom 7. Oktober 2002 (12 ME 622/02) und 18. November 2002 (12 ME 690/02) geklärt.

• LSG Niedersachsen-Bremen, 13.10.2006 - L 8 SO 97/06

  Einstweiliger Rechtsschutz - Sozialhilfe - Grundsicherung im Alter und bei …

  Rn. 9 Hierzu hat das OVG Lüneburg (Beschluss vom 14. November 2002 - 4 ME 465/02 - FEVS 54, Seite 368; ebenso Beschluss vom 13. Oktober 2003 - 12 LA 385/03 - FEVS 55, Seite 359) ausgeführt, dass bei einer Ernährungsumstellung im Sinne einer lipidsenkenden Kost sich die Annahme nicht aufdränge, ein Auswechseln der Nahrungsmittel führe nicht zu Mehrkosten.

  Rn. 15 Allerdings ist zu bedenken, dass bei einer Fettstoffwechselstörung wie der Hypercholesterinämie die Gewichtsreduzierung nicht als solche angestrebt werden soll, sondern die gesundheitlich gebotene Umstellung des Ernährungsverhaltens im Vordergrund der Behandlung stehen und daneben nur eine allmähliche Gewichtsabnahme zugelassen werden soll (vgl Empfehlungen, Seite 78 bis 80 zur Adipositas; OVG Lüneburg, Beschluss vom 14. November 2002, aaO).

• OVG Niedersachsen, 17.10.2003 - 12 ME 308/03

  Behinderung; Diabetes; Diabeteskost; Glaubhaftmachung; Kostenaufwand; …

  Bei der Entscheidung darüber, ob ein Hilfeempfänger einen gegenüber dem mit den Regelsätzen gedeckten allgemeinen Bedarf erhöhten Bedarf wegen der Notwendigkeit einer krankheitsbedingten kostenaufwendigen Ernährung hat, hält der Senat regelmäßig die "Empfehlungen für die Gewährung von Krankenkostzulagen in der Sozialhilfe", Kleinere Schriften des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge (…2. Aufl. 1997 mit acht Anlagen, darunter fünf Gutachten, - künftig: "Empfehlungen") für eine geeignete Entscheidungsgrundlage (vgl. Beschl. v. 07.10.2002 - 12 ME 622/02 -, FEVS 54, 191; Beschl. v. 13.10.2003 - 12 LA 385/03 - ebenso 4. Senat, Beschl. v. 14.11.2002 - 4 ME 465/02 -, FEVS 54, 368).

  So sind nicht nur die medizinisch notwendigen Ernährungsformen bei verschiedenen Krankheiten festgestellt, sondern auch die Kostenunterschiede wissenschaftsmethodisch ermittelt worden, die sich bei den den verschiedenen Krankheitsbildern entsprechenden Ernährungsformen bzw. Diäten im Vergleich zu einer den ernährungswissenschaftlichen Anforderungen entsprechenden "Normalernährung" ergeben (vgl. 4. Senat, Beschl. v. 14.11.2002, a.a.O.).

• OVG Niedersachsen, 17.10.2003 - 12 ME 248/03

  Diabetes; Gewichtsreduktion; Glaubhaftmachung; Hyperinsulinanämie; Kostenaufwand; …

  Bei der Entscheidung darüber, ob ein Hilfeempfänger einen gegenüber dem mit den Regelsätzen gedeckten allgemeinen Bedarf erhöhten Bedarf wegen der Notwendigkeit einer krankheitsbedingten kostenaufwendigen Ernährung hat, hält der Senat regelmäßig die "Empfehlungen für die Gewährung von Krankenkostzulagen in der Sozialhilfe", Kleinere Schriften des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge (…2. Aufl. 1997 mit acht Anlagen, darunter fünf Gutachten, - künftig: "Empfehlungen") für eine geeignete Entscheidungsgrundlage (Beschl. v. 07.10.2002 - 12 ME 622/02 -, FEVS 54, 191; Beschl. v. 13.10.2003 - 12 LA 385/03 - ebenso 4. Senat, Beschl. v. 14.11.2002 - 4 ME 465/02 -, FEVS 54, 368).
• OVG Nordrhein-Westfalen, 06.09.2004 - 12 A 459/03

  Anspruch auf laufende Hilfe zum Lebensunterhalt; Anspruch auf Erhöhung eines …

  Rn. 51 Vgl. hierzu den vorgenannten Begutachtungsleitfaden einerseits bzw. die Empfehlungen des Deutschen Vereins für die Gewährung von Krankenkostzulagen in der Sozialhilfe, 2. Aufl. 1997, S. 32, 36, 42 f. und OVG Lüneburg, Beschluss vom 13. Oktober 2003 - 12 LA 385/03 -, FEVS 55, 359 sowie Beschluss vom 14. November 2002 - 4 ME 465/02 -, FEVS 54, 368 andererseits.
• OVG Nordrhein-Westfalen, 05.12.2003 - 12 A 4478/01

  Bewilligung eines Ernährungsmehrbedarfszuschlags im Rahmen der Grundsicherung im …

  Rn. 40 verneinend OVG Niedersachsen, Beschluss vom 14. November 2002 - 4 ME 465/02 -, FEVS 54, 368,.
• OVG Nordrhein-Westfalen, 09.05.2005 - 12 A 812/04
  Rn. 5 verneinend: OVG Niedersachsen, Beschluss vom 14. November 2002 - 4 ME 465/02 -, FEVS 54, 368; Beschluss vom 13. Oktober 2003 - 12 LA 385/03 -, FEVS 55, 359,.
• SG Berlin, 21.01.2005 - S 37 AS 19/05
  Mit dem Ansatz der vom Deutschen Verein empfohlenen Werten folgt das Gericht aktuellen Entscheidungen des OVG Lüneburg zur inhaltsgleichen Vorschrift des § 23 BSHG (Beschlüsse vom 14.10.2002 - FEVS 54, 368 ff; vom 13.10.2003 - FEVS 55, 359 ff).
• OVG Nordrhein-Westfalen, 07.06.2005 - 12 A 4624/02
  Rn. 31 vgl. OVG Lüneburg, Beschlüsse vom 13. Oktober 2003 - 12 LA 385/03 -, FEVS 55, 359 sowie 14. November 2002 - 4 ME 465/02 -, FEVS 54, 368,.
• SG Berlin, 21.01.2005 - S 37 AS 13/05
  Mit dem Ansatz der vom Deutschen Verein empfohlenen Werten folgt das Gericht aktuellen Entscheidungen des OVG Lüneburg zur inhaltsgleichen Vorschrift des § 23 BSHG (Beschlüsse vom 14.10.2002, FEVS 54, 368 ff; vom 13.10.2003 - FEVS 55, 359 ff).