Rechtsprechung
| OLG Hamburg, 17.03.2014 - 2 W 24/12 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Justiz Hamburg
Personenstandsrecht: Führung des Adelsprädikats eines russischen Staatsangehörigen im Anwendungsbereich des russischen "Dekrets von der Abschaffung der Stände und bürgerlichen Rangbezeichnungen" aus dem Jahr 1917 bei Flucht nach Lettland
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
EGBGB Art. 10
Namensrecht eines russischen Adeligen - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- iprspr.mpipriv.de (Auszüge)
EGBGB Art. 10
Natürliche Personen --> Namensrecht - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Anspruch eines russischen Adeligen auf Beibehaltung seines Titels im Namen
Verfahrensgang
- AG Hamburg, 25.11.2011 - 60 III 222/11
- OLG Hamburg, 17.03.2014 - 2 W 24/12
Papierfundstellen
- FGPrax 2014, 231
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (5)
- OLG Düsseldorf, 21.12.2012 - 3 Wx 205/11
Gerichtliche Berichtigung von Personenstandseinträgen
Auszug aus OLG Hamburg, 17.03.2014 - 2 W 24/12
Rn. 9 Eine gerichtliche Anordnung zur Berichtigung einer abgeschlossenen standesamtlichen Registereintragung (§ 48 I S. 1 PStG) setzt grundsätzlich eine der Berichtigung zugängliche, von Anfang an bestehende Unrichtigkeit der Eintragung voraus (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 21.12.2012, Az. 3 Wx 205/11, Rz. 25, zitiert nach juris;… vom 18.5.2012, Az. 3 Wx 73/12, Rz. 10, zitiert nach juris; OLG Köln…, Beschluss vom 15.2.2012, Az. 16 Wx 17/11, Rz. 7, zitiert nach juris). - OLG Köln, 15.02.2012 - 16 Wx 17/11
Berichtigung eines Geburtseintrags hinsichtlich der Schreibweise des …
Auszug aus OLG Hamburg, 17.03.2014 - 2 W 24/12
Rn. 9 Eine gerichtliche Anordnung zur Berichtigung einer abgeschlossenen standesamtlichen Registereintragung (§ 48 I S. 1 PStG) setzt grundsätzlich eine der Berichtigung zugängliche, von Anfang an bestehende Unrichtigkeit der Eintragung voraus (OLG Düsseldorf…, Beschluss vom 21.12.2012, Az. 3 Wx 205/11, Rz. 25, zitiert nach juris;… vom 18.5.2012, Az. 3 Wx 73/12, Rz. 10, zitiert nach juris; OLG Köln, Beschluss vom 15.2.2012, Az. 16 Wx 17/11, Rz. 7, zitiert nach juris). - OLG Köln, 30.03.2009 - 2 Wx 35/09
Freiwillige Gerichtsbarkeit; Umdeutung einer Gehörsrüge in eine Beschwerde
Auszug aus OLG Hamburg, 17.03.2014 - 2 W 24/12
Rn. 10 Im Hinblick auf die Funktion der Personenstandsregister als öffentliche Register kommt eine Berichtigung nur in Betracht, wenn die Unrichtigkeit der Eintragung feststeht, das heißt, wenn das Gericht aufgrund der zur Verfügung stehenden Beweismittel von der Unrichtigkeit überzeugt ist (OLG Düsseldorf FamRZ 1997, 1480, 1481); dabei sind an den Nachweis strenge Anforderungen zu stellen (Hans. OLG, Beschluss vom 13.5.2009, Az. 2 Wx 35/09). - OLG Düsseldorf, 09.05.1997 - 3 Wx 261/96
Auszug aus OLG Hamburg, 17.03.2014 - 2 W 24/12
Rn. 10 Im Hinblick auf die Funktion der Personenstandsregister als öffentliche Register kommt eine Berichtigung nur in Betracht, wenn die Unrichtigkeit der Eintragung feststeht, das heißt, wenn das Gericht aufgrund der zur Verfügung stehenden Beweismittel von der Unrichtigkeit überzeugt ist (OLG Düsseldorf FamRZ 1997, 1480, 1481); dabei sind an den Nachweis strenge Anforderungen zu stellen (Hans. OLG, Beschluss vom 13.5.2009, Az. 2 Wx 35/09). - BayObLG, 16.06.1971 - BReg. 2 Z 34/68
Auszug aus OLG Hamburg, 17.03.2014 - 2 W 24/12
Durch das vorgenannte Dekret wurden die Adelsprädikate einschließlich des Rechts, sie als Namensbestandteil zu führen, aberkannt (BayObLG, Beschluss vom 16.6.1971, BReg 2 Z 34/68, Rz. 59, zitiert nach juris).
- OLG Hamburg, 11.05.2023 - 2 W 20/23
Personenstandsregister: Berichtigung des Geburtsdatums bei einem Heiratseintrag; …
Im Hinblick auf die Funktion der Personenstandsbücher als öffentliche Register (vgl. § 54 PStG) gilt dabei als Maßstab der Vollbeweis; eine bloße Glaubhaftmachung genügt nicht (OLG Hamburg v. 12.4.2022, 2 W 1/22;… KG v. 24.2.2015, 1 W 380/14, BeckRS 2015, 4515 Rn. 7; OLG Hamburg v. 17.3.2014, 2 W 24/12 , FGPrax 2014, 231 ; OLG Düsseldorf v. 9.5.1997, 3 Wx 261/96, FamRZ 1997, 1480, 1481).
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