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Weitere Entscheidung unten: OLG Rostock, 01.10.2004

Rechtsprechung
   OLG Celle, 09.12.2004 - 21 WF 351/04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2004,9771
OLG Celle, 09.12.2004 - 21 WF 351/04 (https://dejure.org/2004,9771)
OLG Celle, Entscheidung vom 09.12.2004 - 21 WF 351/04 (https://dejure.org/2004,9771)
OLG Celle, Entscheidung vom 09. Dezember 2004 - 21 WF 351/04 (https://dejure.org/2004,9771)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 114
    Pflicht der Prozesskostenhilfe beantragenden Partei zum Einsatz von Sparguthaben

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2005, 992
 
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Wird zitiert von ... (12)

  • OLG Hamm, 23.12.2015 - 2 WF 156/15

    Verfahrenskostenhilfe auch bei Eigentum an Dreifamilienhaus möglich

    Der Einsatz von Vermögenswerten ist grundsätzlich auch dann zumutbar, wenn mit der vorzeitigen Verwertung Einbußen verbunden sind (vgl. OLG Brandenburg, OLGR 2008, 915f, bei juris Langtext Rn 7; OLG Brandenburg, FamRZ 2006, 1396, 1397; OLG Nürnberg, FamRZ 2006, 1399, 1400; OLG Celle, FamRZ 2005, 992 für Sparguthaben).
  • AG Konstanz, 20.10.2006 - UR II 231/06

    Beratungshilfe: Anforderungen an einen nachträglichen Bewilligungsantrag; …

    (OLG Celle, Beschl. 09.12.2004, FamRZ 2005, 992) Dies gilt auch für Wertpapierdepots, die die voraussichtlich entstehenden regulären Anwaltskosten um ein Vielfaches übersteigen und die weder für den Lebensunterhalt verwendet werden noch anderweitig zweckgebunden sind.
  • OLG Brandenburg, 05.01.2006 - 9 WF 358/05

    Prozesskostenhilfeprüfungsverfahren in einer Familiensache: Zumutbare …

    Der Einsatz von Vermögenswerten ist auch dann zumutbar, wenn mit der vorzeitigen Kündigung Einbussen verbunden sind (BSG, FamRB 2005, 347 für Kapitallebensversicherungen; OLG Celle FamRZ 2005, 992 für Sparguthaben; i. E. auch OLG Frankfurt FamRZ 2005, 466).
  • AG Konstanz, 17.07.2008 - UR II 90/08

    Beratungshilfe: Voraussetzungen der Bewilligung bei einer nachträglichen …

    (OLG Celle FamRZ 2005, 992.).
  • OLG Brandenburg, 09.05.2006 - 9 WF 137/06

    Prozesskostenhilfe: Private Unfallversicherung mit Prämienrückgewähr als …

    Der Einsatz von Vermögenswerten ist auch dann zumutbar, wenn mit der vorzeitigen Kündigung Einbussen verbunden sind (BSG FamRB 2005, 347 für Kapitallebensversicherungen; OLG Celle FamRZ 2005, 992 für Sparguthaben; Brandenburgisches OLG OLG-Report 2006, 256, 257; i. E. auch OLG Frankfurt FamRZ 2005, 466).
  • OLG Brandenburg, 08.03.2006 - 9 UF 229/05

    Prozesskostenhilfeprüfungsverfahren für die Rechtsverteidigung gegen eine Klage …

    Der Einsatz von Vermögenswerten ist auch dann zumutbar, wenn mit der vorzeitigen Kündigung Einbußen verbunden sind (BSG, FamRB 2005, 347 für Kapitallebensversicherungen; OLG Celle FamRZ 2005, 992 für Sparguthaben; i. E. auch OLG Frankfurt FamRZ 2005, 466).
  • AG Konstanz, 16.07.2008 - UR II 89/08

    Beratungshilfe: Bewilligung für die Vorbereitung und Durchführung eines …

    (OLG Celle FamRZ 2005, 992.).
  • OLG Brandenburg, 08.01.2008 - 9 UF 207/07

    Erforderliche Erwerbsbemühungen des Antragstellers nachehelichen Unterhalts wegen …

    Der Einsatz von Vermögenswerten ist auch dann zumutbar, wenn mit der vorzeitigen Kündigung Einbussen verbunden sind (OLG Celle FamRZ 2005, 992 für Sparguthaben; Brandenburgisches OLG FamRZ 2006, 1396, 1397; 1399, 1400; OLG-Report 2006, 256, 257; i. E. auch OLG Frankfurt FamRZ 2005, 466).
  • OLG Brandenburg, 26.07.2006 - 9 UF 69/06

    Ablehnung von Prozesskostenhilfe für eine Berufung des Unterhaltsschuldners …

    Der Einsatz von Vermögenswerten ist auch dann zumutbar, wenn mit der vorzeitigen Kündigung Einbußen verbunden sind (BSG FamRB 2005, 347 für Kapitallebensversicherungen; OLG Celle FamRZ 2005, 992 für Sparguthaben; Brandenburgisches OLG OLG-Report 2006, 256, 257; i. E. auch OLG Frankfurt FamRZ 2005, 466).
  • OLG Brandenburg, 17.01.2007 - 9 WF 411/06

    Prozesskostenhilfe; Kindesunterhalt: Darlegungslast hinsichtlich eigener …

    Eine Vermögensbildung zu Lasten der Allgemeinheit ist grundsätzlich abzulehnen (BSG, FamRB 2005, 347 für Kapitallebensversicherungen; OLG Celle, FamRZ 2005, 992 für Sparguthaben; Brandenburgisches OLG, OLG-Report 2006, 256/257 sowie die vorgenannten Entscheidungen des Senats).
  • OLG Brandenburg, 25.09.2006 - 9 WF 289/06

    Prozesskostenhilfe: Isolierte Bewilligung für den Abschluss eines Vergleiches; …

  • OLG Brandenburg, 01.12.2009 - 9 WF 367/09

    Einsatz einer kapitalbildenden Lebensversicherung im Rahmen der …

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Rechtsprechung
   OLG Rostock, 01.10.2004 - 10 WF 191/03   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2004,14981
OLG Rostock, 01.10.2004 - 10 WF 191/03 (https://dejure.org/2004,14981)
OLG Rostock, Entscheidung vom 01.10.2004 - 10 WF 191/03 (https://dejure.org/2004,14981)
OLG Rostock, Entscheidung vom 01. Oktober 2004 - 10 WF 191/03 (https://dejure.org/2004,14981)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de (Leitsatz)

    ZPO § 114 § 115
    Berücksichtigung des Kindergeldes im Prozesskostenhilfeverfahren

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2005, 992
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