Rechtsprechung
| BVerwG, 26.07.1984 - 5 C 31.82 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Förderung - Förderungshöchstdauer - Abschlußprüfung - Auszubildender - Wiederholungsprüfung
Verfahrensgang
- BVerwG, 26.07.1984 - 5 C 31.82
- BVerwG, 21.10.1985 - 5 C 31.82
Papierfundstellen
- BVerwGE 70, 21
- FamRZ 1985, 213
Wird zitiert von ... (2)
- BVerwG, 13.10.1988 - 5 C 35.85
Voraussetzungen für eine Bewilligung von Prozesskostenhilfe
Dies entspricht der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwGE 70, 13 [BVerwG 26.07.1984 - 5 C 97/81] und Urteil vom 26. Juli 1984 - BVerwG 5 C 31.82 - <FamRZ 1985, 213/214; insoweit in BVerwGE 70, 21 ff. [BVerwG 26.07.1984 - 5 C 31/82] nicht abgedruckt>).Gemeint war damit aber nur das Ablegen der Prüfung, die Teilnahme an einem Prüfungsverfahren, nicht das Bestehen der Abschlußprüfung, wie es in anderen Entscheidungen auch deutlich zum Ausdruck kommt (vgl. BVerwGE 70, 21 [BVerwG 26.07.1984 - 5 C 31/82]; BVerwGE 71, 199 [BVerwG 18.04.1985 - 5 C 4/82]).
Dementsprechend hat das Bundesverwaltungsgericht auch betont, daß die für eine Förderung nach § 15 Abs. 3 BAföGüber die Förderungshöchstdauer hinaus entwickelten Grundsätze neben einem der in § 15 Abs. 3 Nrn. 1 bis 4 BAföG genannten Gründe stets gelten (Urteil vom 5. November 1985 <NVwZ 1986, 298>), und ihre Anwendung auch in einem Fall des § 15 Abs. 3 Nr. 4 BAföG gefordert (BVerwGE 70, 21 [BVerwG 26.07.1984 - 5 C 31/82]).
- BVerwG, 21.02.1992 - 5 B 28.92
Nichtbestehen der Abschlussprüfung - Auf die Auslegung von Rechtsbegriffen …
Denn nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts liegt ein Nichtbestehen der Abschlußprüfung im Sinne des § 15 Abs. 3 Nr. 4 BAföG auch dann vor, wenn die Prüfung schon wegen des Mißerfolgs in einem Prüfungsteil als nicht bestanden gilt, ohne daß der Prüfling alle von der Prüfungsordnung geforderten Prüfungsleistungen erbracht hat (BVerwGE 70, 13 [BVerwG 26.07.1984 - 5 C 97/81]; Urteil vom 26. Juli 1984 - BVerwG 5 C 31.82 - <FamRZ 1985, 213/214; insoweit in BVerwGE 70, 21 ff. [BVerwG 26.07.1984 - 5 C 31/82] nicht abgedruckt sowie BVerwGE 80, 290 [BVerwG 13.10.1988 - 5 C 35/85]).
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Rechtsprechung
| BVerwG, 11.10.1984 - 5 C 34.81 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- Wolters Kluwer
Berechnung des Gegenstandswerts
- Wolters Kluwer
Ausbildungsförderung für Ausländer - Anspruch eines finnischen Staatsangehörigen auf Gewährung von Ausbildungsförderung für den Besuch einer Fachoberschule - Auslegung des § 8 Abs. 2 S. 1 Nr. 1 des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (BAföG) - Aufenthalt des Ausländers ...
- rechtsportal.de
BAföG § 8 Abs. 2 S. 1 Nr. 1, S. 2
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- BVerwGE 70, 185
- NVwZ 1985, 587 (Ls.)
- FamRZ 1985, 213
- DÖV 1985, 279
Wird zitiert von ... (5) Zitiert selbst (3)
- BVerwG, 29.04.1982 - 5 C 89.80
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand hinsichtlich der Versäumung eines Antrags …
Auszug aus BVerwG, 11.10.1984 - 5 C 34.81
Wie das Bundesverwaltungsgericht für § 8 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 BAföG entschieden hat, ist der Aufenthalt im Geltungsbereich des Gesetzes zwingende und unverzichtbare Anspruchsvoraussetzung (BVerwGE 65, 282 [BVerwG 29.04.1982 - BVerwG 5 C 89/80] ).(BVerwGE 58, 353 [BVerwG 18.10.1979 - BVerwG 5 C 16.77] ; 65, 282 ).
- BVerwG, 18.10.1979 - 5 C 16.77
Anspruch auf Ausbildungsförderung eines adoptierten Kindes - Ausbildungsförderung …
Auszug aus BVerwG, 11.10.1984 - 5 C 34.81
(BVerwGE 58, 353 [BVerwG 18.10.1979 - BVerwG 5 C 16.77] ; 65, 282 ). - BVerwG, 24.11.1977 - 5 C 68.76
Studierender - Wohnung bei Elternteil - Auszubildender - Ausbildungsförderung - …
Auszug aus BVerwG, 11.10.1984 - 5 C 34.81
Dabei erhält Gewicht, daß auf dem Gebiet des Ausbildungsförderungsrechts eine weitgehend typisierende und pauschalierende Regelung geboten ist (BVerwGE 55, 54 [BVerwG 24.11.1977 - 5 C 68/76] ).
- BVerwG, 07.05.1987 - 5 C 66.84
Bafög - Ausbildungsförderung - Unterhalt aus sittlicher Verpflichtung - …
Doch ist auch diese Anschließung eigenständig verwirklicht (vgl. BVerwGE 62, 154 [BVerwG 09.04.1981 - 5 C 62/79]; 67, 280 [BVerwG 23.06.1983 - 5 C 37/81]; 70, 189 [BVerwG 11.10.1984 - 5 C 34/81]). - BVerwG, 14.05.1992 - 5 C 27.89
BAföG - Elternunabhängigkeit - Arbeitslosigkeit
Während § 8 II BAföG durch das Erfordernis der Erwerbstätigkeit der Tatsache Rechnung tragen will, dass die Arbeit des ausländischen Auszubildenden oder seiner Eltern, auf deren Aufenthalt im Geltungsbereich des Gesetzes und deren Erwerbstätigkeit in § 8 II Nr. 2 BAföG abgestellt wird, nicht unwesentlich dazu beiträgt, Sozialinvestitionen wie die Afö zu ermöglichen (BVerwGE 58, 353, 356 = FamRZ 1980, 84;… BVerwG, Urteil v. 4.6.1981 - 5 C 30.79 -, Buchholz, 436.36, § 8 BAföG Nr. 2, S. 2 f. = FamRZ 1981, 1114; BVerwGE 65, 282, 285 = FamRZ 1982, 1047; BVerwGE 70, 185, 187 = FamRZ 1985, 213), ist die Erwerbstätigkeit in § 11 III S. 1 Nr. 3 BAföG, wie oben schon ausgeführt, der Anknüpfungspunkt dafür, dass der Auszubildende von seinen Eltern die Finanzierung einer Ausbildung nicht mehr verlangen kann. - VG Saarlouis, 06.10.2017 - 6 K 1258/16
Härtefall gemäß RdFunkBeitrStVtr SL § 4 Abs 6 RBSTV
Rn. 72 Vgl. BVerwG, Urteile vom 29.04.1982 - 5 C 89.90 - und vom 11.10.1984 - 5 C 34.81 -, jeweils zitiert nach juris. - VG Oldenburg, 14.07.2003 - 5 B 2303/03
BAföG für (russische) Staatsangehörige
Damit soll auch der Tatsache Rechnung getragen werden, dass die Arbeit der Eltern des Auszubildenden, auf deren Aufenthalt im Geltungsbereich des Gesetzes und deren Erwerbstätigkeit abgestellt wird, nicht unwesentlich dazu beiträgt (beigetragen hat), dass Sozialinvestitionen wie die Ausbildungsförderung möglich sind (BVerwG, Urteil vom 11. Oktober 1984, - 5 C 34/81 -, BVerwGE 70, 185 ff.). - OVG Saarland, 28.02.2000 - 3 Q 359/99
Grundsatzrüge im alsylrechtlichen Berufungszulassungsverfahren; …
hierzu etwa BVerwG, Urteil vom 25.09.1994 - 9 C 17.84 -, BVerwGE 70, 185, 170.
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