Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 27.02.1990 - 7 W 10/90 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- FamRZ 1990, 765
- Rpfleger 1990, 304
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Stuttgart, 19.01.2006 - 5 W 66/05
Prozesskostenhilfe: Verpflichtung zur Verwertung eines im Ausland befindlichen …
Andererseits dient der Prozess hier gerade der Durchsetzung der Auseinandersetzungsforderung aus der Übernahme der gemeinschaftlichen Wohnung durch den Beklagten; insoweit sind die Meinungen in Rechtsprechung und Literatur geteilt, ob die Forderung, zu deren Durchsetzung Prozesskostenhilfe begehrt wird, im Rahmen der Vermögensprüfung zu berücksichtigen ist (bejahend OLG Nürnberg FamRZ 1989, 995 mit zustimmender Anmerkung Büttner, vgl. Dehn a.a.O. § 115 RZ 38 schlagen die Bestimmung zukünftiger Zahlungen analog § 120 Abs. 1 S. 2 ZPO vor, ebenso OLG Düsseldorf FamRZ 1990, 765) oder ob es sich hierbei um künftiges Vermögen handelt, das lediglich im Rahmen des § 120 Abs. 4 ZPO zu berücksichtigen sein wird, sobald es der Klägerin gelingen möge, diesen Betrag gegen den Beklagten zu vollstrecken (…vgl. Kalthoener/Büttner/Worbel-Sachs, Prozesskostenhilfe und Beratungshilfe, 4. Aufl. 2005, Rn. 324 mit Nachweisen in Fn. 303-305). - OLG Karlsruhe, 26.09.2008 - 5 WF 66/08
Berücksichtigung eines als sicher erscheinenden Vermögenszuwachses bei der …
Das bedeutet aber nicht, dass auch im Zeitpunkt der Entscheidung bereits gesicherte , künftig erwartbare Einkommens- und Vermögenszuwächse außer Ansatz zu lassen sind (vgl. OLG Düsseldorf, FamRZ 1990, 765; KG, NJW-RR 1996, 58;… Johannsen/Henrich/Thalmann, Eherecht, 4. Aufl., § 120 ZPO Rn. 5;… Zimmermann, a.a.O., Rn. 285;… Zöller/Philippi, § 120 ZPO Rn. 10; OLG Karlsruhe, FamRZ 2004, 1499; OLG Nürnberg, FamRZ 1996, 41-Leitsatz).
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Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 22.03.1990 - 2 WF 40/90 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- FamRZ 1990, 765
Wird zitiert von ... (4)
- OLG Brandenburg, 08.01.2001 - 9 WF 232/00
Zur Aufhebung der Beiordnung und Beiordnung eines neuen Rechtsanwalts
Eine solche Aufhebung ist auch dann nicht schon zwingend erforderlich, wenn die Partei dem beigeordneten Rechtsanwalt das Mandat entzogen hat und der Rechtsanwalt deswegen die Aufhebung seiner Beiordnung begehrt (OLG Frankfurt, JurBüro 1990, 1652). - OLG Saarbrücken, 26.11.2003 - 3 W 260/03
Prozesskostenhilfebewilligung: Beiordnung eines neuen Rechtsanwalts nach …
Nur so kann der Unbemittelte seinen Rechtsschutzanspruch wie ein Bemittelter durchsetzen (vgl. BVerfGE 35, 348, 354 f.; BVerfGE 78, 104, 117 f.; OLG Frankfurt MDR FamRZ 1990, 765, 766;… Baumbach - Hartmann, ZPO, 62. Aufl., § 121 Rn. 21). - OLG Rostock, 07.05.2003 - 10 WF 61/03
Möglichkeit einer Partei zur Entziehung der Vollmacht eines beigeordneten …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - OLG Frankfurt, 30.12.1998 - 2 WF 277/98 Die Begründung des Amtsgerichts entspricht der Rechtsprechung des Senats, wie sie zum Beispiel mit Beschluß vom 22.03.1990 (FamRZ 1990, 765) formuliert worden ist.
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