Rechtsprechung
| OLG Karlsruhe, 20.06.1991 - 2 UF 92/91 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
BGB § 1634
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Umgangskosten; Kosten; Anfahrt; Umgang; Unterhaltspflichtiger
Papierfundstellen
- FamRZ 1992, 58
Wird zitiert von ... (6)
- BGH, 09.11.1994 - XII ZR 206/93
Minderung des Unterhaltsanspruchs des unterhaltsberechtigten Ehegatten wegen …
Das gilt grundsätzlich sowohl gegenüber dem unterhaltsberechtigten Kind als auch gegenüber dem unterhaltsberechtigten Ehegatten (vgl. OLG Bamberg FamRZ 1987, 1295; OLG Frankfurt 3. Familiensenat FamRZ 1987, 1033; OLG Karlsruhe FamRZ 1992, 58 f [OLG Karlsruhe 20.06.1991 - 2 UF 92/91];… Johannsen/Henrich/Jaeger Eherecht 2. Aufl. § 1634 Rdn. 31;… Rolland/Nehlsen - von Stryk FamK § 1634 Rdn. 23;… Soergel/Strätz BGB 12. Aufl. § 1634 Rdn. 30;… Staudinger/Peschel-Gutzeit BGB § 1634 Rdn. 325;… Kalthoener/Büttner Rechtsprechung zur Höhe des Unterhalts 5. Aufl. Rdn. 386, 994;… ähnlich auch Göppinger/Strohal Unterhaltsrecht 6. Aufl. Rdn. 271, 675; abweichend für den Ehegattenunterhalt OLG Frankfurt 1. Familiensenat FamRZ 1984, 178 und 1991, 78;… ihm folgend MünchKomm/Hinz BGB 3. Aufl. § 1634 Rdn. 34;… Palandt/Diederichsen BGB 53. Aufl. § 1634 Rdn. 41 und Heiß/Heiß Unterhaltsrecht I 3.161;… vgl. aber auch Heiß/Deisenhofer aaO. 12.28). - OLG Hamm, 27.06.2003 - 11 WF 66/03
Beteiligung des betreuenden Elternteils an den Kosten, die durch die Ausübung des …
In Ausnahmefällen kann der Umgangsberechtigte die Berücksichtigung der durch den Umgang entstehenden Kosten bei der Festsetzung seiner Unterhaltszahlungen für das Kind verlangen (OLG Karlsruhe, FamRZ 1992, S. 58;… Kammergericht, FamRZ 1998, S. 1386). - OLG Brandenburg, 08.08.2001 - 9 UF 28/01
Zu den Voraussetzungen von Einschränkungen oder Ausschluß des Umgangsrechts
Deshalb besteht das Umgangsrecht grundsätzlich uneingeschränkt auch bei Streitigkeiten zwischen den Eltern und auch dann, wenn es sich bei dem betroffenen Kind um ein Kleinkind handelt, da nur so der Gefahr einer dauerhaften Entfremdung des Kindes zu einem Elternteil vorgebeugt werden kann (OLG Karlsruhe FamRZ 1992, 58, 59).
- OLG Brandenburg, 03.02.2003 - 9 UF 171/02
Umgangsrecht von Eltern und Kind bei Streitigkeiten der Eltern
Deshalb besteht das Umgangsrecht grundsätzlich uneingeschränkt auch bei Streitigkeiten zwischen den Eltern und auch dann, wenn es sich bei dem betroffenen Kind um ein jüngeres Kind handelt, da nur so der Gefahr einer dauerhaften Entfremdung des Kindes von einem Elternteil vorgebeugt werden kann (OLG Karlsruhe, FamRZ 1992, 58, 59). - OLG Köln, 05.04.1995 - 26 UF 201/94
Zuständigkeit deutscher Gerichte bei Anwendung spanischen Rechts; …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - OLG Zweibrücken, 05.07.1996 - 2 UF 132/95
Geltendmachung von Unterhaltsansprüchen in der Bundesrepublik nach Scheidung der …
Der Unterhaltsanspruch der Klägerin bis zur Scheidung am 14. März 1995 beurteilt sich vorrangig gemäß Art. 18 Abs. 1 Satz 1 EGBGB nach deutschem Recht, da die Klägerin als Unterhaltsberechtigte ihren gewöhnlichen Aufenthalt in diesem Zeitraum in der Bundesrepublik Deutschland hatte (OLG Hamm, FamRZ 1992, 673 ; OLG Karlsruhe, FamRZ 1992, 58 ;… Palandt/Heldrich, BGB , 55. Aufl., Art. 18 EGBGB , Rdn. 12;… Eschenbruch, Unterhaltsprozess, Rdn. 1375;… Johannsen/Henrich, EheR, 2. Aufl., Art. 18 EGBGB , Rdn. 4).
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Rechtsprechung
| OVG Nordrhein-Westfalen, 25.07.1991 - 18 B 23532/90 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Asylverfahren; Abschiebungsandrohung; Berücksichtigung von Abschiebungshindernissen; Prozeßkostenhilfe; Abschiebungsschutz; Politische Verfolgung des Ehegatten
Verfahrensgang
- VG Minden, 27.09.1990 - 8 K 10223/89
- OVG Nordrhein-Westfalen, 25.07.1991 - 18 B 23532/90
Papierfundstellen
- FamRZ 1992, 58 (Ls.)
Wird zitiert von ...
- VG Aachen, 15.07.2010 - 6 K 1845/09
Türkei: Kein Widerruf, exilpolitische Betätigung, keine entscheidende, …
März 1994 - 25 A 2670/92.A -, sowie Beschlüsse vom 15. September 1999 - 8 A 2285/99.A und vom 25. Juli 1991 - 18 B 23532/90 - VG Aachen, Urteile vom 26. März 2008 - 6 K 1094/07.A -, a.a.O., und vom 22. April 2010 - 6 K 2169/08.A -, jeweils mit zahlreichen weiteren Nachweisen.
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