Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×
Weitere Entscheidung unten: OVG Hamburg, 04.10.1991

Rechtsprechung
   VGH Hessen, 18.02.1992 - 9 UE 3473/88   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1992,6973
VGH Hessen, 18.02.1992 - 9 UE 3473/88 (https://dejure.org/1992,6973)
VGH Hessen, Entscheidung vom 18.02.1992 - 9 UE 3473/88 (https://dejure.org/1992,6973)
VGH Hessen, Entscheidung vom 18. Februar 1992 - 9 UE 3473/88 (https://dejure.org/1992,6973)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1992,6973) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 5 BSHGAG HE, § 76 BSHG, § 79 BSHG, § 81 BSHG, § 84 BSHG
    Heranziehung des örtlichen Sozialhilfeträgers durch den überörtlichen Sozialhilfeträger zwecks Aufgabenerfüllung - kein Kompetenzwechsel; Überleitung von Unterhaltsansprüchen - Schutz des Unterhaltspflichtigen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Leitsatz)

    § 91 BSHG
    Sozialhilfe; Grenzen der Überleitung von Unterhaltsansprüchen

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ESVGH 42, 208
  • FamRZ 1992, 1228 (Ls.)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (2)

  • VGH Hessen, 24.08.1987 - 9 TH 666/84
    Auszug aus VGH Hessen, 18.02.1992 - 9 UE 3473/88
    Der vom Verwaltungsgericht herangezogene Beschluß des Hessischen Verwaltungsgerichtshofes vom 24. August 1987 (9 TH 666/84) betreffe einen gänzlich anderen Fall.

    Rn. 27 Dem steht der Beschluß des Senats vom 24. August 1987 (9 TH 666/84) nicht entgegen, denn in dem dort entschiedenen Fall hielt der Senat die vorgenommene Überleitung mit dem Wortlaut des § 90 Abs. 1 Satz 1 BSHG für nicht vereinbar, weil zwischen dem Kostenträger und dem tätig gewordenen örtlichen Träger der Jugendhilfe keine Identität bestand.

  • BVerwG, 30.10.1979 - 5 C 31.78

    Sachliche Zuständigkeit des überörtlichen Trägers der Sozialhilfe für Hilfe in …

    Auszug aus VGH Hessen, 18.02.1992 - 9 UE 3473/88
    Die sachliche Zuständigkeit des Landeswohlfahrtsverbandes H als überörtlicher Träger der Sozialhilfe entfiel auch nicht etwa deshalb, weil die Mutter des Klägers trotz Vorliegens der Voraussetzungen des § 39 Abs. 1 Satz 1 BSHG nicht Eingliederungshilfe, sondern Hilfe zur Pflege gemäß §§ 68 ff. BSHG im Alten- und Pflegeheim erhielt, denn die sachliche Zuständigkeit des überörtlichen Sozialhilfeträgers nach § 100 Abs. 1 Nr. 1 BSHG erstreckt sich auf alle Arten der Hilfe in besonderen Lebenslagen und ist nicht auf die Gewährung von Eingliederungshilfe beschränkt (BVerwGE 59, 73 ff.;… ebenso BSHG-LPK 3. Auflage, § 100 Anmerkung 3).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 13.07.2005 - L 8 SO 27/05

    Passivlegitimation - Sozialhilfe

    Dadurch wird deutlich zum Ausdruck gebracht, dass der Landkreis seine Zuständigkeit - seine Kompetenz - behält (…vgl dazu Schoch in Lehr- und Praxiskommentar - SGB XII, 7. Auflage 2005, § 99 Rdnrn 4 und 14; Wahrendorf in Grube/Wahrendorf, Kommentar zum SGB XII, 2005, § 99 Rdnr 5; Oestreicher/Schelter/Kunz, Kommentar zum BSHG, Loseblattsammlung, § 96 Rdnrn 21ff;… Schellhorn, Kommentar zum BSHG, 16. Auflage 2002, § 96 Rdnrn 15ff;… Gottschick/Giese, Kommentar zum BSHG, 7. Auflage 1981, § 96 Rdnr 5.1, 7; aus der Rechtsprechung Thüringer OVG, Beschluss vom 11. März 2004 - 3 ZKO 733/03 - FEVS 56, Seite 35; VGH Kassel, Urteil vom 18. Februar 1992 - 9 UE 3473/88 - FEVS 42, Seite 419; OVG Münster, Urteil vom 17. Mai 1988 - 8 A 825/86 - FEVS 38, Seite 203; siehe auch OVG Lüneburg, Urteil vom 11. September 1991 - 4 L 148/90 - Zeitschrift für Fürsorgewesen (ZfF) 1992, Seite 12 - zum Verhältnis örtlicher und überörtlicher Träger der Sozialhilfe).
  • VGH Baden-Württemberg, 13.09.1995 - 6 S 3056/94

    Sozialhilfe: zur Überleitung von Unterhaltsansprüchen auf den Sozialhilfeträger - …

    Der Unterhaltspflichtige genießt demnach den gleichen Schutz wie ein Hilfeempfänger, so daß der Überleitung schon sozialhilferechtliche Grenzen gezogen sind (vgl. Senat…, Urt. vom 25.09.1991 - 6 S 1109/88 - BVerwG…, Urt. vom 17.08.1978 - 5 C 33.77 -, BVerwGE 56, 220 (222); HessVGH, Urt. vom 18.02.1992 - 9 UE 3473/88 -, FEVS 42, 419 (423)).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht VGH Hessen

Rechtsprechung
   OVG Hamburg, 04.10.1991 - Bf IV 83/89   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1991,6850
OVG Hamburg, 04.10.1991 - Bf IV 83/89 (https://dejure.org/1991,6850)
OVG Hamburg, Entscheidung vom 04.10.1991 - Bf IV 83/89 (https://dejure.org/1991,6850)
OVG Hamburg, Entscheidung vom 04. Oktober 1991 - Bf IV 83/89 (https://dejure.org/1991,6850)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1991,6850) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • REHADAT Informationssystem (Leitsatz)

    Sozialhilfe - Inanspruchnahme unterhaltspflichtiger Eltern wegen der Gewährung von Eingliederungshilfe - Rückgriff auf Kindergeld

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Kindergeld; Eingliederungshilfe; Behinderter

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 1992, 815
  • FamRZ 1992, 1228
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht OVG Hamburg
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht