Rechtsprechung
| LG Berlin, 21.11.1994 - 87 T 160/94 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Berlin, 21.11.1994 - 87 T 160/94
- KG, 12.03.1996 - 1 W 4/95
- KG, 14.05.1996 - 1 W 4/95
Papierfundstellen
- FamRZ 1995, 757
- Rpfleger 1995, 255
Wird zitiert von ... (2)
- AG Ludwigslust, 19.05.2010 - 5 F 24/09
Unterhaltsrecht: Rechtsmissbräuchlichkeit eines Auskunftsverlangens wegen zuvor …
So handelt es sich bei einer Auskunft gemäß § 1605 BGB zum einen um eine Wissenserklärung höchstpersönlicher Natur, die der Schriftform bedarf und vom Auskunftspflichtigen persönlich zu unterzeichnen ist (vgl. OLG München FamRZ 1995, 757; OLG Köln FamRZ 2003, 235; OLG Brandenburg ZErb 2004, 132). - KG, 12.03.1996 - 1 W 4/95
Vorliegen einer erinnerungsfähigen oder beschwerdefähigen Verfügung bei einem …
Das Landgericht hat die Beschwerde durch den in DtZ 1995, 60 (und in ErbPrax 1995, 267) veröffentlichten Beschluß als unbegründet zurückgewiesen.
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