Rechtsprechung
| OLG Hamm, 19.09.1996 - 3 UF 66/96 |
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
BGB § 1573 Abs. 1; KJHG § 39
Berücksichtigungsfähigkeit eines dem unterhaltsberechtigten geschiedenen Ehegatten für die Betreuung eines Pflegekindes monatlich gezahlten Pflegegeldes
Papierfundstellen
- NJW 1997, 1081
- FamRZ 1997, 1216
Wird zitiert von ... (3)
- OLG Bremen, 24.11.1997 - 4 WF 54/97
Berechnung eines Erwerbstätigenfreibetrages i.R.e. Antrags auf …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - OLG Zweibrücken, 30.08.2001 - 6 UF 55/01 In Rechtsprechung und Literatur ist unstreitig, dass das Pflegegeld, welches eine Pflegeperson erhält, auch einen Anteil für die Pflegeperson enthält, mit dem deren Pflegetätigkeit als Dienstleistung vergütet werden soll (BGH, FamRZ 1994, 769, 772; OLG Hamm, FamRZ 1997, 1216 und 1998, 1430; OLG Karlsruhe, FamRZ 1987, 1074 ;… Heiß, in: Heiß/Börn, Unterha1tsrecht, Kap. 3, Rdn. 398;… Mittendorf, in: Eschenbruch, Der Unterhaltsprozess, 2. Aufl., Rdn. 5407 ff.;… Wendl/Haußleiter, Das Unterhaltsrecht in der familienrichterlichen Praxis, 5. Aufl., § 1 Rdn. 363 ff.;… Kalthoener/Büttner/Niepmann, Die Rechtsprechung zur Höhe des Unterhalts, 7. Aufl., Rdn. 856).
- OLG Hamm, 21.01.1998 - 12 UF 158/97
Anspruch auf Ehegattentrennungsunterhalt; Anrechnung von für ein Kind geleistetem …
Das Pflegegeld enthält nicht nur den von der Pflegeperson für den Unterhalt des Pflegekindes aufzuwendenden Betrag, sondern auch einen Bestandteil, der als Anerkennung für die Leistungen der Pflegeperson bei der Gewährung des Naturalunterhalts, also bei der Pflege und Erziehung des Kindes dienen soll (BGH NJW 1984 S. 2355 = FamRZ 1984 S. 769, 771; OLG Hamm NJW 1997 S. 1081;… Wendl/Staudigl-Haußleiter a.a.O. § 1 Rdnr. 363).
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