Rechtsprechung
| OLG Naumburg, 03.07.1996 - 8 UF 18/96 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Entscheidung über Herabsetzung bzw. Ausschluß des Versorgungsausgleichs wegen persönlicher Verfehlungen des Berechtigten
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
BGB § 1587c Nr. 1, 3
Ausschluß des Versorgungsausgleichs bei behaupteter langer Trennungszeit; Angeblich verweigerter Aufnahme einer Berufstätigkeit durch die ausgleichsberechtigte Ehefrau
Verfahrensgang
- AG Magdeburg, 22.12.1995 - 21 F 192/92
- OLG Naumburg, 03.07.1996 - 8 UF 18/96
Papierfundstellen
- FamRZ 1997, 567 (Ls.)
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (10)
- BGH, 28.10.1992 - XII ZB 42/91
Herabsetzung des Versorgungsausgleichs wegen grober Unbilligkeit bei längerer …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BVerfG, 04.04.1984 - 1 BvR 1323/82
Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Durchführung des Versorgungsausgleichs
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BGH, 30.09.1992 - XII ZB 100/89
Beurteilungsgrundlagen für unzulässige Rechtsausübung bei Versorgungsausgleich - …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- BVerfG, 29.10.1992 - 1 BvR 1962/91
Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Nichtanwendung der Härteklausel im …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BGH, 18.05.1988 - IVb ZB 109/87
Berücksichtigung einer wiederaufgelebten Witwenrente im Versorgungsausgleich
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - OLG Köln, 04.03.1994 - 25 UF 102/93
Grobe Unbilligkeit im Sinne von § 1587c Nr. 1 BGB
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - OLG Karlsruhe, 27.05.1994 - 2 UF 267/92
Anwendbarkeit des § 1587c Nr. 1 BGB infolge ehelichen Fehlverhaltens - …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - OLG Frankfurt, 27.06.1994 - 3 UF 6/94
Versorgungsausgleich; Grobe Unbilligkeit; Ehemann in qualifizierter Ausbildung; …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - OLG Hamm, 13.06.1991 - 1 UF 97/91
Herabsetzung des Versorgungsausgleichs bei Verschweigen der Nichtehelichkeit …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - OLG München, 15.07.1994 - 2 UF 1553/93
Ausschluß des Versorgungsausgleichs wegen grober Unbilligkeit
Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- OLG Rostock, 05.06.2009 - 11 UF 126/06
Versorgungsausgleich: Ausschluss wegen Unbilligkeit
Auch ist eine persönliche Entfremdung zwischen den Ehepartnern ohne weitere Konsequenzen wie Trennung nicht ausreichend, davon Abstand zu nehmen (OLG Naumburg, FamRZ 1997, 567). - OLG Karlsruhe, 18.10.2000 - 11 W 130/00
Erhöhungsgebühr bei Geltendmachung abgetretener Forderung durch Anwaltssozietät
Lediglich in den Fällen, in denen eine Rechtsanwaltssozietät eigene Honorarforderungen gegen den früheren Mandanten gerichtlich geltend macht, wird von einem Teil der obergerichtlichen Rechtsprechung (z. B. OLG Karlsruhe - 13. Zivilsenat -, JurBüro 1988, 1661; OLG Hamburg, OLGR 1996, 304; OLG Düsseldorf, MDR 2000, 851) die Erstattungsfähigkeit eines Mehrvertretungszuschlags zur Prozessgebühr verneint.
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Rechtsprechung
| OLG Karlsruhe, 01.10.1996 - 18 UF 13/96 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Beschwerde gegen die Regelung des Versorgungsausgleichs ; Anwendung des Härteklausel ; Unbilligkeit der Durchführung des Versorgungsausgleichs
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de (Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Freiburg, 05.02.1995 - 42 F 61/95
- OLG Karlsruhe, 01.10.1996 - 18 UF 13/96
Papierfundstellen
- FamRZ 1997, 567
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (3)
- BGH, 21.12.1994 - XII ZB 149/92
Ruhensberechnung einer Beamtenversorgung
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BGH, 16.12.1981 - IVb ZB 555/80
Durchführung des Versorgungsausgleichs nach eingetretenem Versorgungsfall
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - OLG Celle, 18.03.1981 - 10 UF 25/81
Voraussetzungen für die Durchführung des Versorgungsausgleichs; Erfüllung der …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar
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Rechtsprechung
| OLG Karlsruhe, 04.07.1996 - 18 UF 234/95 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de (Leitsatz)
BGB § 1587c Nr. 1
Ausschluss des Versorgungsausgleichs wegen grober Unbilligkeit
Papierfundstellen
- FamRZ 1997, 30
- FamRZ 1997, 567
Wird zitiert von ...
- OLG Oldenburg, 22.04.2008 - 2 UF 30/08
Ausschluss des Versorgungsausgleichs bei Beruhen von Anwartschaften auf …
In diesen Fällen fehlt dem Versorgungsausgleich die eigentlich rechtfertigende Grundlage, denn jede Ehe ist infolge der auf Lebenszeit angelegten Gemeinschaft im Keim eine Versorgungsgemeinschaft, die der beiderseitigen Alterssicherung dienen soll (BGH, FamRZ 2007, 1964; OLG Karlsruhe, FamRZ 1997, 567; OLG Saarbrücken, MDR 03, 510).
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